Autobahn
Keine Chance für A 46-Weiterbau
28.07.2010 | 19:28 Uhr 2010-07-28T19:28:00+0200
Dem Lückenschluss der A 46 zwischen Hemer und Arnsberg räumt Landesumweltminister Johannes Remmel (Bündnis’90/Die Grünen) keine Chance auf Verwirklichung ein.
Der „Widerstand gegen das Vorhaben ist kaum zu überwinden“, ordnete Johannes Remmel gestern im Gespräch mit der WR das umstrittenste Straßenbauprojekt in Südwestfalen ein.
Damit schlägt die rot-grüne Landesregierung einen diplomatischen Weg ein: Nicht die Landespolitik sorgt für das Aus und geht auf Konfrontation mit Vertretern aus der Wirtschaft und Anwohnern, die sich für den Weiterbau der Autobahn Richtung Hochsauerland aussprechen, sondern sie verweist auf die rechtlichen Möglichkeiten der Ausbau-Gegner. Die hatten bereits eine Klage gegen eine in der Rohversion vorliegende Umweltverträglichkeitsstudie angekündigt (WR berichtete). Der Rechtsstreit würde das Projekt ausbremsen, könnte es sogar ganz in eine Sackgasse führen.
Vielmehr weckt die neue Regierung jetzt Hoffnungen, dass sich eine Lösung abseits eines Weiterbaus der A 46 finden lässt. „Es kann sinnvoll sein, alternative Netzlösungen zu suchen, die sich schneller verwirklichen lassen“, schlägt Remmel vor. Soll heißen: eine Streckenführung, die den Verkehr zwischen der Region Hagen/Iserlohn und dem Hochsauerland/Kreis Soest besser rollen lässt, aber auf weniger Widerstand bei den Umweltschützern stößt. Der Siegener Politiker spielte auf den Ausbau bestehender Bundesstraßen und neue Ortsumgehungen an. Das ist auch die Linie, die Rot-Grün im Koalitionsvertrag festgelegt haben: Der Erhalt bestehender Straßen und Brücken bekommt darin Vorrang vor Neubauten.
Mit Blick auf die A 46 sieht Remmel keine Differenzen mit Verkehrsminister Harry-Kurt Voigtsberger (SPD).
Ganz anders sieht das die Unternehmerinitiative „Pro A 46“: Deren Sprecher Hubertus Gössling, Spediteur aus Arnsberg, begrüßte gestern „die Haltung der SPD, die den Lückenschluss der A 46 zwischen Hemer und Neheim als gesichert sieht“. Die Initiative beruft sich dabei auf „Aussagen von SPD-Landtagsabgeordneten“.
15:04
Woher beziehen Sie die Sicherheit, dass die Planung von Ortsumgehungen und breiteren Straßen mit Radwegen wegen des Widerstandes von Bürgern wie Sie nicht weitere 30 Jahre dauert!
23:14
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16:22
30 Jahre Autobahnplanung, anstatt sofort Umgehungsstraßen zu bauen = wenn sich irgendwelche Firmen woanders angesiedelt haben, dann wegen den dadurch verhinderten Netzlösungen, die viel schneller Entlastung für Anwohner und Firmen gebracht hätten. Nach Autobahnen ruft es sich leicht, bezahlt ja der Bund. Aber auch das sind Steuergelder.
22:26
Bis 2005 war die Rot-Grüne Landesregierung alles andere als dafür bekannt, dass sie Straßen (aus)baut. Also alles wieder wie gehabt. Die Grünen freuen sich und die Firmen siedeln sich woanders an.