Szenen einer Ehe

Koalitionsverhandlungen sind häufig zäh, hart, aufreibend. Sie sind es fast zwangsläufig. Es geht um Interessen, um Macht. Nebenbei werden spätere Rollenkonflikte eingeübt, Sollbruchstellen ausgemacht.

Streng genommen ist es nicht überraschend, dass es vor und zu Beginn der Verhandlungen zwischen CDU/CSU und FDP rumpelt. Nur mag es auf viele Beobachter befremdlich wirken. Da ist eine Sinnleere, wo man gemeinhin ein Projekt erwartet hätte. Nach dem 27. September konnte freilich nur bei der FDP Aufbruchstimmung aufkommen. Die Merkel-CDU ist seit vier Jahren an der Regierung. Sie will weitermachen, das ist alles.

Merkel wäre es recht, wenn die Partner die Leitlinien und die vordringlichen Aufgaben eng definieren und ansonsten vieles hinreichend offen bliebe. Die FDP sollte umgekehrt viel vertraglich fixieren. Bei späteren Konflikten kann sich die Union auf die Richtlinienkompetenz der Kanzlerin berufen, die FDP aber nur auf den Koalitionsvertrag.

Die Liberalen müssen hellwach und konfliktbereit sein, wenn die Union demonstriert, wer Koch, wer Kellner ist. Sie nutzt ihren Informationsvorsprung, ihr Herrschaftswissen aus, um den Liberalen vermeintliche Flausen auszutreiben. Was? Eine große ehrgeizige Steuerreform? Das können wir uns nicht leisten!

Da ist es wie in einer Ehe: Was gerade am Anfang an Respekt versäumt wird, lässt sich nur mühselig nachholen. In einem Punkt ist der Gleichklang indes eindeutig: Sie müssen NRW gewinnen. Eine Wahlniederlage im Mai 2010 würde beide Parteien erschüttern. Deswegen werden sie Unpopuläres über das Datum hinausschieben und vieles in Prüfaufträge verstecken, was angepackt werden muss, aber Widerspruch auslösen könnte, etwa eine höhere Belastung der Beitragszahler.

Für Union wie FDP ist NRW das Basislager. Nun wüsste man noch gern, zu welchem Gipfel sie aufbrechen wollen. Was treibt sie an, außer dem schnöden Machterhalt?

Miguel Sanches