Stadt muss 530.000 Euro bei Schuldnern eintreiben

Wo bleibt das Geld? Die schlechte Zahlungsmoral ihrer Schuldner macht nicht nur Betrieben zu schaffen, sondern auch der Stadt Schwerte. Rechnungen in Höhe von mehr als einer halben Million Euro stehen derzeit noch offen.

Schwerte.. "Das betrifft alle Forderungsarten: Grundbesitzabgaben, Gewerbesteuern, Kindergarten-Beiträge und Bußgelder", zählt Stadt-Pressesprecher Carsten Morgenthal auf. Zum Jahresende 2014 hätte der Kämmerer im Rathaus sogar noch auf rund 900.000 Euro gewartet, von denen die Gewerbesteuer mit rund 600.000 Euro den dicksten Batzen ausmachte.

Manche Betriebe - so Morgenthal - warten mit der Zahlung bis unmittelbar vor Silvester. Weil in diesen Tagen das Rathaus geschlossen ist, werde der Geldeingang dann erst zu Beginn des neuen Jahres als Eingang verbucht. Daraus erklärt sich, dass die Summe der offenen Forderungen zu diesem Zeitpunkt schlagartig auf nunmehr rund 530.000 Euro sank.

Sofort vollstreckbar

"Das ist ein niedriges Niveau und macht nur 0,5 Prozent der Gesamterträge aus", rechnet Morgenthal vor: "Wir sind immer dahinter her, dass die Leute zahlen." Da es sich um öffentliche Forderungen handelt, braucht kein Gericht und kein Gerichtsvollzieher eingeschaltet zu werden. "Der Bescheid ist sofort vollstreckbar", erläutert der Sprecher. Die Stadt sei in diesem Fall selbst die zuständige Vollstreckungsbehörde.

Das heißt, dass sich einer der beiden Vollstreckungsbeamten des Rathauses auf den Weg zu dem säumigen Schuldner macht, um beispielsweise Pfändungen von Wertgegenständen vorzunehmen. Meistens braucht er den amtlichen "Kuckuck" der Stadtverwaltung aber erst gar nicht aufzukleben: "In der Regel wird schon bezahlt, wenn er kommt."

Nur in seltenen Fällen muss der Kämmerer offene Forderungen als Totalausfall abschreiben. "Niederschlagungen kommen nur vor, wenn es vollkommen aussichtslos ist", berichtet Carsten Morgenthal. In der Regel betrage die Verjährungsfrist drei Jahre.