Wieder ein Aufbruch

Die SPD hat sich entschuldigt, ist jetzt alles wieder gut?

Von nichts ist an den drei Tagen in Dresden so viel die Rede gewesen wie von Aufbruch und Neuanfang. Parteitag als Therapiesitzung nach dem Trauma des Wahldebakels. Die Genossen haben Rechenschaft über ihre Regierungsjahre abzulegen versucht, und sie haben einen Hoffnungsträger gefunden, der sie eint, das immerhin.

Es ist freilich in einem halben Jahrzehnt das fünfte Mal, dass die SPD einen neuen Mann an ihrer Spitze bejubelt. Der Niedergang der vergangenen Jahre ist begleitet gewesen von lauter euphorischen Aufbrüchen. Diese Erfahrung mahnt zur Vorsicht im Urteil über die Bedeutung des Dresdner Treffens. Dass die Partei die Oppositionsrolle entschlossen annimmt, soviel allerdings lässt sich sagen.

Das geht, wie auch nicht anders zu erwarten, mit einer maßvollen Linkswende einher, für die das Bekenntnis zur Vermögenssteuer symbolhaft steht. Der Versuchung zur Totaldemontage des Regierungserbes freilich haben die Delegierten widerstanden, was aber auch heißt, dass Hartz IV oder die Rente mit 67 als Konfliktpunkte erhalten bleiben. Das Dilemma, wie sich die SPD zum Ertrag ihrer jüngsten elf Jahre verhalten soll, hat sich in Dresden nicht aufgelöst.

So wenig, wie das quälende Paradox, dass ihre politische Agenda in Umfragen zwar Mehrheiten findet, die Menschen aber trotzdem Schwarz-Gelb gewählt haben. Viele in Dresden haben das Rätsel beklagt, eine schlüssige Antwort ist der Parteitag, der sich doch in erster Linie mit der Bewältigung der Vergangenheit abmühte, indes schuldig geblieben.

Winfried Dolderer