Westfalen gründen eine eigene Partei

Münster. Schon lange fühlen sich die Westfalen benachteiligt und klagen darüber, dass die NRW-Landesregierung nur das Rheinland im Blick hat. Nun wollen sich einige wenige von ihnen politisch mehr Gehör verschaffen: Im November wollen sie die Partei „Die Westfalen” gründen.

Die Westfalen wollen eine eigene Partei gründen. „Anfang Dezember werden wir in Dortmund unsere Landesliste aufstellen”, ist Werner Szybalski, Initiator der neuen Partei, ganz optimistisch. Noch vor Weihnachten will er mit seinen Mitstreitern auf die Straße gehen, die Partei bekannt machen, um bei der Landtagswahl im kommenden Jahr möglichst viele Stimmen zu gewinnen. Und bei der nächsten Kommunalwahl im Jahr 2014 sollen die Westfalen in möglichst vielen Gemeinden in Fraktionsstärke in die Räte einziehen.

200 Mitstreiter - stark in Dortmund

Westfalen gründen eine eigene Partei - und wollen damit möglichst bald in den NRW-Landtag einziehen. Foto: ddp

Mehr als 200 Mitstreiter will der Münsteraner Szybalski bereits hinter sich versammelt haben. Stark sind die Westfalen vor allem in Dortmund, aber auch in Münster und Bielefeld. In Südwestfalen hat die Bewegung noch nicht Fuß gefasst.

Ein Parteiprogramm gibt es noch nicht, die Ziele der Westfalen sind bisher nicht allzu konkret. Sie treten für mehr direkte Demokratie ein. Vor allem aber fordern die Westfalen, die Politik in Europa stärker zu regionalisieren. Sie wollen mehr Kompetenzen auf ihre Region verlagern und das große, ungeliebte Bindestrich-Bundesland NRW entmachten. „Eine Region muss lebensfähig sein”, sagt Werner Szybalski. „Westfalen hat dafür in Europa die richtige Größenordnung.”

Rote Karte für Düsseldorf

Man wolle Düsseldorf die rote Karte der Westfalen zeigen, so Werner Szybalski zu den weiteren Zielen. „Wir haben nichts gegen die Rheinländer”, sagt der gebürtige Soester. Dennoch kritisiert das ehemalige SPD-Mitglied, dass in NRW immer mehr Entscheidungen zugunsten des Rheinlandes getroffen würden. Ein Grund für die Parteigründung sei auch die Verwaltungsstrukturreform: Die Landesregierung will die Bezirksregierungen auflösen, um das Ruhrgebiet von Westfalen abzukoppeln und unter eigene Verwaltung zu stellen.

Auch in anderen Landstrichen Deutschlands gründen sich derzeit eigene Interessenvertretungen: Die Friesen-Partei kämpft bereits für mehr Eigenständigkeit in Niedersachen. Die Franken haben für den 30. Oktober dieses Jahres zu ihrem Gründungsparteitag eingeladen, um sich gegen die Altbayern zu wehren.

Kaum Chancen

„Regionalparteien hat es in Deutschland immer gegeben”, sagt Professor Stefan Marschall und verweist auf die Bayernpartei. Nach dem Krieg war sie im Bundestag vertreten, nun ist sie zur Bedeutungslosigkeit geschrumpft.

Im Zeitalter von Globalisierung und Europäisierung hält es der Siegener Politikwissenschaftler nicht für ausgeschlossen, dass solche Regionalparteien derzeit Aufwind bekommen. „Andererseits aber werden die Menschen in der globalen Welt mobiler und damit gehen auch die Besonderheiten der Regionen verloren”, wägt Marschall ab. Mithin werde es schwierig, genügend Wähler zu finden.

Im Übrigen vertreten Marschall zufolge auch die Abgeordneten der etablierten Partein in Bundes- und Landtag die Interessen der Region, aus der sie stammen. „Die CDU hat 15 Landesverbände”, sagt Marschall. „Das sind 15 Regionalparteien .”

Nina Grunsky