Rüttgers' Kampf für den Autobauer Opel wird belohnt

Düsseldorf. Jürgen Rüttgers konnte erleichtert aufatmen. Eine Woche musste der Düsseldorfer Ministerpräsident nach seiner unglücklichen „Rumänen-Schelte” Spießruten laufen. Gestern freute sich Rüttgers über ein dickes Erfolgserlebnis.

Nach monatelanger Hängepartie hat sich der schwer angeschlagene US-Autobauer GM doch noch für den Verkauf von Opel an den österreichisch-kanadischen Investor Magna entschieden. Als Antreiber für die Magna-Lösung war Rüttgers im Dauereinsatz zwischen Staatskanzlei, Bochumer Opel-Werk, Kanzleramt bis hin zum GM-Firmensitz in Detroit. Der Einsatz für den Erhalt der Opel-Werke hat sich gelohnt. „Das ist eine gute Meldung für die Mitarbeiter”, strahlte Rüttgers.

Gegen erste Bedenken aus dem Kanzleramt und dem Bundeswirtschaftsministerium hatte Rüttgers den Bund im Frühjahr überzeugt, die Existenz von Opel mit 1,5 Milliarden Euro Kredit zu sichern. Zudem will die Bundesregierung Opel nach einer Übernahme drei Milliarden Euro zur Verfügung stellen. Der NRW-Landtag bewilligte Anfang Juni 150 Millionen Euro Überbrückungs-Kredite für den Magna-Deal. Nun werden weitere 300 Millionen Euro Landesmittel fällig.

Im Kontakt mit Betriebsrat, IG Metall und dem DGB setzte sich Rüttgers dafür ein, dass der Investor Magna auf betriebsbedingte Kündigungen am Standort Bochum verzichtet. Dass von den 6000 Stellen in Bochum aber bis zu 2000 wegfallen, gilt als sicher. Bis zuletzt hatte GM erwogen, Opel nicht zu verkaufen, um die Patente für den Bau umweltfreundlicher Autos in den USA nicht zu verlieren. Offenbar fehlten dem US-Autobauer am Ende die nötigen sechs Milliarden für das Geschäft. Noch bleiben aber Fragezeichen, ob Magna alle Auflagen von GM erfüllen kann. In zwei bis drei Wochen sollen die Unterschriften unter den Vertrag - eine Steilvorlage für das Duo Merkel/Rüttgers im Bundestagswahlkampf.

Bochum hat Perspektive

„Der Standort Bochum hat eine Perspektive”, weiß Rüttgers. Der Zafira soll in Bochum gebaut werden, der Astra bis zum Modellende und bald auch der 3-Türen-Astra. Außerdem hofft Bochum auf den „Ampera” - das erste Opel-Elektroauto. Auch SPD-Landeschefin Hannelore Kraft zeigte sich erleichtert, dass die nervenaufreibende Hängepartie zur Zukunft von Opel „erst einmal beendet ist”. Nun müssten die offenen Fragen geklärt werden, damit aus der „vorläufigen Entwarnung eine dauerhaft tragfähige Lösung erwächst”, drängte Kraft.

Wasser in den Wein schüttete FDP-Landeschef Andreas Pinkwart. „Die Absichtserklärungen müssen kein Durchbruch sein”, warnte er. „Gehört zu den Details, die noch zu klären sind, auch die Übernahme der Pensionslasten in Höhe von rund vier Milliarden Euro?” Rüttgers ficht die Skepsis nicht an. „Es ist alles gut. Die Einigung ist ein großer Erfolg auch für die NRW-Landesregierung.”

Von Wilfried Goebels