Rüttgers fordert Ende des "Abkupferns" in China

Peking. NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) hat China nachdrücklich aufgefordert, die verbreitete Produktpiraterie und Korruption härter zu bekämpfen.

Als eine führende Wirtschaftsnation müsse China Spielregeln und internationale Standards einhalten, verlangte Rüttgers auf einem Wirtschaftsforum in Peking.

Original und Fälschung (li.). Foto: Plagiarius e.V

Zum Auftakt seiner einwöchigen China-Reise mahnte der nordrhein-westfälische Ministerpräsident mehr Rechts- und Planungssicherheit für deutsche Investoren an. Dazu gehöre der Schutz des geistigen Eigentums, aber auch die Beteiligung von NRW-Firmen an chinesischen Regierungsaufträgen. „Partnerschaft ist mehr als Handel und Verkaufen“, sagte Rüttgers. Wirtschaftlicher Erfolg sei auch nur dann nachhaltig, wenn er nicht auf Kosten einer zerstörten Umwelt oder sozialer Ungerechtigkeit gehe.

Patentrechte wahren

Vertreter von NRW-Firmen beklagten, dass bis heute in China „alles abgekupfert wird“. Der Siemens-Geschäftsführer in China, Richard Hausmann, forderte die deutschen Politiker auf, den Chinesen eindeutig klar zu machen, dass es auch für sie selbst wichtig sei, die Patentrechte von Unternehmen zu wahren.

Rüttgers kündigte an, künftig einmal im Jahr einen China-Tag in NRW auszurichten. Er wolle NRW zum Zentrum der chinesischen Firmen in Europa machen. Derzeit verhandeln die Flughäfen Düsseldorf und Köln/Bonn über Direktflüge zwischen China und NRW.

NRW.Invest in China

Außerdem wird NRW neben Schanghai und Nanjing in Peking ein Büro der Wirtschaftsförderung NRW.Invest einrichten. An NRW.Invest können sich chinesische Unternehmen wenden, die in NRW investieren wollen. „NRW hat den Anspruch, zur Nummer 1 für chinesische Firmen in Deutschland zu werden“, sagte Rüttgers.

Wilfried Goebels