Die Lunte brennt

Hagen.1500 Feuerwehrleute werden in NRW bis Ende 2013 zusätzlich gebraucht. So viele Brandschützer zu finden, ist jedoch kaum möglich, fürchten Vertreter von Feuerwehrverbänden.

11 000 hauptamtliche Feuerwehrleute gibt es derzeit in NRW, rechnet Eckhard Schwill von der Komba-Gewerkschaft vor. 15 Prozent mehr Personal bräuchten die Städte bis 2013. Pro Feuerwehrmann rechnet Schwill mit etwa 60 000 Euro Personalkosten jährlich. Macht unterm Strich mehr als 60 Millionen Euro Zusatzkosten für die Kommunen in NRW. Von 70 Millionen Euro geht auch der NRW-Städtetag aus.

Hintergrund ist eine europäische Richtlinie. Demnach darf seit dem Jahr 2004 die wöchentliche Arbeitszeit 48 Stunden nicht überschreiten. Davor galt für Feuerwehrleute in Deutschland die 54-Stunden-Woche. Die Lücke von sechs Stunden hätten die Kommunen längst füllen müssen - und mehr Personal einstellen. Doch die EU-Richtlinie lässt offenbar auch Abweichungen zu. So können die Feuerwehrleute freiwillig weiter 54 Stunden arbeiten. Diese Zusatzstunden müssen die Kommunen ihnen mit 20 Euro pro Schicht vergüten - aber erst seit dem Jahr 2007.

„Durch diese Vereinbarungen lassen sich die Kosten deutlich reduzieren“, heißt es beim NRW-Städtetag. Mehr Personal käme teurer.

Allerdings war die Ausnahmeregelung ursprünglich bis zum Ende dieses Jahres befristet. In der vergangenen Woche hat der NRW-Landtag das Gesetz verlängert - bis Dezember 2013. Zum letzten Mal, wie in dem Beschluss ausdrücklich betont wird.

Dass das Problem bis dahin zu lösen ist, daran zweifeln die Feuerwehrleute. Zwar haben einige Kommunen ihr Personal bereits aufgestockt und die 48-Stunden-Woche eingeführt. Viele andere aber noch nicht. „Um die Lücke zu füllen, gibt es nicht genügend Leute“, sagt Schwill.

Zum einen klagt die Feuerwehr wie andere Arbeitgeber auch darüber, dass die Bewerber nicht genügend qualifiziert sind, erklärt Schwill. Zum anderen konkurriere man in Zeiten des Fachkräftemangels mit der Wirtschaft um Personal. Wer zur Feuerwehr will, braucht eine abgeschlossene Lehre und muss dann eine Zusatzausbildung von 18 Monaten absolvieren.

Doch um genügend Kräfte zur rekrutieren, reichen die Ausbildungskapazitäten derzeit gar nicht, warnt Schwill.

Michael Böcker von der Interessenvertretung der Feuerwehr fürchtet daher, dass künftig weniger qualifiziertes Personal eingestellt und die Sicherheitsstandards in den Gemeinden zurückgefahren werden, um die Lücke zu füllen und Geld zu sparen. Eigentlich müssten auf einem Löschgruppenfahrzeug neun Feuerwehrleute mitfahren, rechnet Böcker vor. Mittlerweile aber sei ein Wagen heute bereits oft nur mit vier Mann besetzt.

Auf die Kommunen aber könnten noch höhere Kosten zukommen. Denn eigentlich hätte die 48 Stunden-Woche aufgrund von EU-Vorgaben nicht erst 2004, sondern bereits 1996 umgesetzt, die Überstunden mithin seitdem durch Freizeit ausgeglichen oder vergütet werden müssen, heißt es bei der Komba-Gewerkschaft. Zehn Jahre Zusatzarbeit ohne Ausgleich - das ist für einen Feuerwehrmann aus dem Hochsauerland, der seinen Namen nicht in der Zeitung nennen möchte, „Betrug“.

Nun wollen die Feuerwehrleute ihre Ansprüche rückwirkend gelten machen, so ein Komba-Vertreter. Falls diese nicht verjährt sind. Das haben nun die Gerichte zu klären.

Nina Grunsky