Das No-Name-Signal

Kompromiss zum EU-Spitzen-Tandem.

Die Belgier kennen Herman Van Rompuy, die Nicht-Belgier nicht. Baroness Ashton kennen nicht mal die Briten. Das ist das neue Spitzen-Tandem der EU. Ehrenwert, durchaus mit dieser oder jener Sachkompetenz ausgestattet. Aber mehr No Name geht nicht. Man muss kein Fan des gescheiterten Kandidaten Tony Blair sein, um das zu bedauern.

Die Posten des Ratspräsidenten und Außenministers sind das Ergebnis eines Kompromisses im einstigen EU-Verfassungskonvent. Dass damit der Stein der Weisen gefunden wurde, behaupteten nicht einmal die Erfinder. Ob die Funktionen ineinandergreifen oder sich ins Gehege kommen, wird erst die Praxis zeigen. Aber ein Zweck war stets klar: Präsident wie Außenminister stehen für eine international anspruchvollere Union. Sie sollten helfen, die EU aus ihrer Zwitter-Gestalt aus wirtschaftlicher Macht und politischer Ohnmacht zu erlösen.

Die Erstbesetzung spricht eine andere Sprache: Wir haben es uns überlegt! Wir sind wieder ganz bescheiden, in den Ansprüchen an uns selbst und an die große weite Welt da draußen. Die darf und soll sich weiter an die Nationalgrößen Merkel, Sarkozy oder Brown halten. In Brüssel reicht solides Handwerk. Das ist nichts anderes als eine Abwertung. Aus Brüsseler Sicht ist es eine Selbst-Abwertung.

Knut Pries