44 Millionen für Südwestfalens Städte

Hagen/Iserlohn. Kommunen in Südwestfalen erhalten mindestens 44,2 Millionen Euro zu viel geleisteter Osthilfen vom Land zurück.

Innenminister Wolf (FDP) kündigte gestern eine kurzfristige Abschlagzahlung in Höhe von 500 Millionen Euro für die NRW-Kommunen an. Finanzstarke Kommunen in Südwestfalen gehen allerdings bei den Rückzahlungen leer aus. Darunter sind: Ennepetal, Attendorn, Erndtebrück, Kreuztal und Neunkirchen. Hingegen erhält Hagen für 2006 und 2007 insgesamt 6,9 Millionen Euro Abschlag. Iserlohn bekommt 3,1 Mio., Siegen 3,3, Arnsberg 2,3 und Soest 1,5 Millionen Euro Abschlag zurück. Am meisten freuen können sich die Ruhrgebietsstädte Dortmund (24,5 Mio.) und Essen (23,5). Während das reiche Düsseldorf leer ausgeht, erhält die Millionenstadt Köln rund 40,1 Millionen Euro Abschlag. Das Verfassungsgericht hatte NRW verurteilt, den Kommunen zu viel gezahlte Solidar-Beiträge zurückzuzahlen.

Wilfried Goebels