Das aktuelle Wetter NRW 17°C
Arbeitsrecht

Keine außerordentliche Kündigung bei Surfen auf Pornoseiten

03.01.2013 | 09:37 Uhr
Keine außerordentliche Kündigung bei Surfen auf Pornoseiten
Surfen auf Pornoseiten muss nicht zu einer außerordentlichen Kündigung führen. Foto: Getty Images/iStockphoto

Frankfurt/Main.  Wenn ein Mitarbeiter am Dienstrechner Porno-Seiten aufruft, ist das noch kein Grund für eine außerordentliche Kündigung. Das hat das Bundesarbeitsgericht entschieden. Es entschied damit zugunsten eines Mannes, der sich zuvor jahrelang beim Surfen nichts hatte zu Schulden kommen lassen.

Arbeitgeber dürfen nicht immer mit einer außerordentlichen Kündigung reagieren, wenn Beschäftigte trotz eines Verbots vom Arbeitsplatz aus privat im Internet surfen. Zumindest bei Mitarbeitern, die seit Jahren "beanstandungsfrei" gearbeitet hätten, sei eine Abmahnung ausreichend und erforderlich, entschied das Bundesarbeitsgericht (Aktenzeichen: 2 AZR 186/11).

In dem Fall, auf den der Frankfurter Bund-Verlag hinweist, hatte der Kläger innerhalb eines Monats wiederholt Pornoseiten im Internet aufgerufen. Daraufhin kündigte das beklagte Unternehmen außerordentlich und hilfsweise ordentlich, da jegliche private Internetnutzung im Betrieb verboten war.

Hintergrund
Warum erfolgen Kündigungen oft vor Weihnachten ?

„Eine Riesensauerei“, sagen Arbeitnehmer, „dass Arbeitgeber oft noch zum Jahresende Kündigungen aussprechen – und so den Mitarbeitern das Weihnachtsfest vermiesen.“ Das geschehe nicht aus Gemeinheit, „sondern hat oft ganz sachliche Gründe“, sagt der Spezialist im Arbeitsrecht, Arndt Kempgens.

Laut Urteil war allerdings allein das Herunterladen pornografischer Bilder kein wichtiger Grund für eine außerordentliche Kündigung. Vielmehr hätte der Arbeitgeber eine Abmahnung aussprechen und dem Kläger damit die Chance geben müssen, sein Verhalten zu ändern.

Auch die hilfsweise ausgesprochene ordentliche Kündigung kassierten die Richter, da diese sozial nicht gerechtfertigt war. (dapd)


Kommentare
04.01.2013
19:37
Blockierter Kommentar.
Name von Moderation entfernt | #6

Dieser Kommentar wurde von einem Moderator blockiert.

04.01.2013
11:17
Keine außerordentliche Kündigung bei Surfen auf Pornoseiten
von eisenkopf | #5

@4

Haha, daran habe ich auch gerade gedacht. Das läuft dann garantiert ähnlich ab: die ******* ermittelt, das Fernsehen kommt und man ist raus. Dann gibts kein Pardon.

http://www.derwesten.de/staedte/essen/neonazi-saengerin-soll-aus-karnevalsverein-in-essen-kupferdreh-fliegen-id7443957.html

Davon mal abgesehen: bis auf wenige öffentlichkeitswirksame Urteile hat der Arbeitgeger vor dem Arbeitsgericht immer schlechte Karten.

04.01.2013
09:15
Wie wohl entschieden worden wäre...
von ALB1988m5 | #4

, wenn es sich bspw. um eine NPD-Seite gehandelt hätte?

03.01.2013
14:34
Richtig so
von PeschelsErben | #3

Ich finde das nur richtig. Warum soll man keine Pornoseiten besuchen dürfen? Sind ja keine Seiten mit verbotenem Inhalt.
Natürich blebt da die Frage nach der Moral. DENN der gute Deutsche hat immer zu arbeiten und seine Pflicht zu tun. Der darf nicht mal eben Privat surfen.

Finde es richtig, dass die fristlose Kündigung nicht in Ordnung ist.

03.01.2013
14:30
...
von sebas | #2


#1 Was ist an diesem Urteil denn so furchtbar verwunderlich?

Privates Surfen im Büro ist doch weit verbreitet.

Und auf irgendwelchen "Sex-Seiten" ist doch jeder von uns schon mal gelandet, nicht wahr!?





03.01.2013
13:05
Keine außerordentliche Kündigung bei Surfen auf Pornoseiten
von trickflyer | #1

manchmal wundert man sich schon.der richter war wohl kegelbruder oder so.

Aus dem Ressort
Real-Supermärkte wollen DFB-Adler als Marke löschen lassen
Werbe-Streit
Der Adler ist das Symbol für die deutsche Fußball-Nationalmannschaft. Der DFB hat den Wappenvogel als Marke eintragen lassen — aber der Markenschutz könnte bald fallen: Die Supermarkt-Kette Real hat die Löschung des DFB-Adlers als Marke beantragt.
Flughäfen Dortmund und Weeze dürfen Subventionen behalten
Flughäfen
Durchatmen in Dortmund und Weeze: Die beiden Regional-Flughäfen müssen bereits erhaltene Millionen-Subventionen nicht zurückzahlen. Das hat die EU-Kommission am Mittwoch entschieden. Damit endet ein jahrelanges Prüfverfahren der Brüsseler Behörde.
Zündschloss defekt - Chrysler ruft fast 800.000 Wagen zurück
Zündschloss-Defekt
Wegen defekter Zündschlösser ruft der Autobauer Chrysler fast 800.000 Geländewagen der Marke Jeep in die Werkstätten. Der Zündschlüssel könne in die "Aus"-Position springen, wenn beispielsweise der Fahrer mit dem Knie dagegen stößt. Die meisten der Autos sind in den USA unterwegs.
Spanische Notenbank erwartet starkes Wirtschaftswachstum
Wachstumsprognose
Die Notenbank Spaniens hat seine Wachstumsprognose für das laufende und das kommende Jahr angehoben. Für 2015 wird jetzt ein Wachstum von 2,0 Prozent, statt 1,7 Prozent erwartet. Grund für die Zuversicht ist die stärker wachsende Konsumnachfrage.
Lufthansa verringert Streikgefahr bei Flugbegleitern
Streik
Der Lufthansa-Konzern steht vor einem Umbau. Auch das Personal soll zu geringeren Kosten beitragen. Zumindest mit den Flugbegleitern hat man sich auf einen langfristigen Fahrplan für die Gespräche geeinigt. Unberührt von der Vereinbarung sind die Verhandlungen mit der Pilotengewerkschaft Cockpit.
Umfrage
Das Beispiel ist krass: Ein 23-Jähriger wird auf Facebook einer Vergewaltigung bezichtigt — aber er ist unschuldig. Wurden Sie schon Opfer von Facebook-Hetze oder Mobbing?

Das Beispiel ist krass: Ein 23-Jähriger wird auf Facebook einer Vergewaltigung bezichtigt — aber er ist unschuldig. Wurden Sie schon Opfer von Facebook-Hetze oder Mobbing?