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Urheberrechtsschutz

Gema will USB-Sticks deutlich teurer machen

30.05.2012 | 15:40 Uhr
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Gema will USB-Sticks deutlich teurer machen
Die Gema-Gebühren auf USB-Sticks sollen deutlich anziehen. Dagegen regt sich in der Industrie Widerstand. Foto: dapd

Essen.  Bislang wurden auf USB-Sticks und Speicherkarten rund 10 Cent Gema-Gebühren fällig. Künftig soll sich die Gebühr an der Größe der Speichermedien orientieren. Die Gebühr könnte um bis zu 2000 Prozent steigen und die Speichermedien deutlich teurer machen.

Die Gebühren für Speicherkarten und USB-Sticks sollen deutlich anziehen – um bis zu 2000 Prozent. Die Abgabe wird fällig, weil die Medien wie CD-Rohlinge zum Speichern urheberrechtsgeschützter Materialien genutzt werden können. Bislang wurden acht Cent pro Datenträger fällig – unabhängig von der Speichergröße. Künftig soll die Kapazität von Sticks und Speicherkarten darüber entscheiden, wie hoch die Gebühr ausfällt.

Die zur Gema gehörende Zentralstelle für private Überspielungsrechte (ZPÜ) liefert auch gleich den Grund für die Gebührenerhöhung: „Eine im Auftrag der ZPÜ Ende 2011 von der TNS durchgeführte empirische Untersuchung hat ergeben, dass die Anzahl der während der Gesamtlebensdauer von USB-Sticks und Speicherkarten vervielfältigten Werke erheblich ist“, heißt es in einer offiziellen Stellungnahme der Verwertungsgesellschaft.

Einseitige Erhöhung

Laut der Erhebung werden „mit einem USB-Sticks während seiner Gesamtlebensdauer durchschnittlich 677 Musiktitel, 541 professionelle Fotografien, Bilder oder Kunstwerke, 93 Graphiken und 66 Teile aus Büchern vervielfältigt“. Bei einer Speicherkarte seien es im Vergleich 390 Musiktitel, 579 professionelle Fotografien, Bilder oder Kunstwerke, 24 Grafiken und zehn Teile aus Büchern.

Die ZPÜ hat die Gebühren einseitig erhöht, weil bis dahin keine Einigung mit dem zum IT-Verband Bitkom gehörenden Unternehmen erzielt wurde und der bisherige Vertrag im vergangenen Jahr ausgelaufen war. Bis dahin mussten Unternehmen, die Mitglied bei Bitkom sind, acht Cent pro USB-Stick und Speicherkarte plus Mehrwertsteuer an die ZPÜ abführen, also etwa 10 Cent.

Gebühr soll Preisentwicklung nicht berücksichtigen

Ob sich die erhöhte Abgabe auch auf die Endkunden-Preise für Sticks und Speicherkarten auswirken wird, ist fraglich. Der Streit um die korrekte Höhe der Gebühr wird vermutlich noch andauern. Laut den Herstellern der Speichermedien berücksichtige die geplante Gebühr nicht die Preisentwicklung in der Branche. „Die Vergütung darf Hersteller von Geräten und Speichermedien nicht unzumutbar beeinträchtigen; sie muss in einem wirtschaftlich angemessenen Verhältnis zum Preisniveau des Geräts oder des Speichermediums stehen“, sagte der Deutschland-Chef des Speicherherstellers Transcend, George Linardatos, dem Internet-Portal heise.de.

1,95 Euro zuzüglich Mehrwertsteuer sei angesichts der aktuellen Marktpreise von 6 bis 15 Euro für 8-GByte-Speicherkarten absolut überzogen. Unter vier Gigabyte Größe sollen künftig 91 Cent plus Mehrwertsteuer fällig werden. Etwas geringer fällt die von der ZPÜ geplante Gebühr bei USB-Sticks aus. Hier werden 91 Cent bis vier Gigabyte fällig, 1,56 Euro darüber.

Bitkom will Schiedsverfahren anstrengen

Der IT-Verband Bitkom hat bereits Widerstand gegen die neue Gebührenordnung angekündigt. Man wolle ein entsprechendes Schiedsverfahren auf den Weg bringen. Bis zu einer endgültigen Klärung könne es allerdings zu Marktverzerrungen kommen, erklärte eine Sprecherin des Verbandes.

Die Piratenpartei hält die von der Gema angekündigte Erhöhung der Abgabe für grundlos. Sie habe ihre Legitimation verloren, kritisierte der Parteivorsitzende Bernd Schlömer die Pläne der Verwertungsgesellschaft. Auf der einen Seite würden den Nutzern die Rechte zur Vervielfältigung von Daten entzogen. Auf der anderen Seite würden aber die Pauschalen erhöht, die ein Ausgleich fuer die Erlaubnis von Privatkopien seien.

USB-Sticks und Speicherkarten sind nicht die einzigen Speichermedien, auf die entsprechende Abgaben fällig werden. Auch für Festplatten und CD-Rohlinge müssen die Hersteller eine Gebühr abführen. So wird beispielsweise auf eine externe Festplatte, die mehr als ein Terrabyte groß ist, eine Gebühr von neun Euro fällig. Bei Netzwerkfestplatten, die diese Speichergröße überschreiten, beträgt die Gebühr sogar 17 Euro. 34 Euro werden laut Gebührenordnung bei Multimedia-Festplatten mit Aufzeichnungsfunktion fällig.

Sven Frohwein

Kommentare
20.06.2012
12:08
Gema will USB-Sticks deutlich teurer machen
von Emil1972 | #49

also verstehe ich das richtig das auf jeden verkauften Speicherträger, egal ob Stick oder CD-Rom so eine Art Vorab GEMA-Steuer bezahlt wurde?
Muß ich dann irgendwann GEMA-Gebühren für meine eigenen Excel-Dateien, meine eigenen Photos, die ich auf einem Stick speichere zahlen?
Langsam wird es lächerlich. Die GEMA ist genauso ein undurchschaubarer Verein wie die GEZ.
Das die Künstler gerne einen Ertrag für ihre Musik sehen wollen ist ja verständlich, aber da die Gebühren,wie ein Kommentar ja schon geschrieben hat eh zu 99% bei dem Multis wie EMI/Sony/ usw weiter landen, profiteiren letztendlich eh nur die Megaacts oder dieser gehypte DSDS-Schwachsinn.

04.06.2012
17:07
wie verlogen die GEMA doch ist...
von HansiwurstI | #48

einerseits erzählen se uns immer was von Kopierverbot - was meistens juristisch einfach falsch ist - und dann wollen se an unseren legalen Privatkopien auch noch verdienen. Hä?...

01.06.2012
13:01
Gema will USB-Sticks deutlich teurer machen
von zool | #47

es wäre schön, wenn man mal etwas mehr über die GEMA erfahren würde. Z.B. wieviele Mitarbeiter bei der GEMA beschäftigt sind, welche Aufgaben ihr Job mit sich bringt und wie hoch diese Jobs vergütet sind.

01.06.2012
09:55
#42 fällt wieso wiederholen sie hier noch mal den WAZ Artikel ?
von meigustu | #46

Das Ärgernis ist doch genau das die GEMA so gut vernetzt ist, dass sie so abstruse Forderungen stellen kann. Wenn das Schule macht muss der Bürger demnächst auf alles Abgaben zahlen was zu Verbrechen benutzt werden kann.

Die von Ihnen erwähnte private Kopie verursacht übrigens keine Abgabenpflicht. Die Gema verwaltet die Rechte an immateriellen Gütern. Habe ich die einmal erworben gehören sie mir - egal wie ich die durch die Gegend trage. Meine Brosche muss ich auch nicht jedes mal neu bezahlen wenn ich sie an ein anderes Kleid stecke.

01.06.2012
07:58
Gema will USB-Sticks deutlich teurer machen
von Kernow | #45

Mit Schutz von geistigem Eigentum hat die GEMA wohl schon lange nichts mehr zu tun....

31.05.2012
19:30
Gema will USB-Sticks deutlich teurer machen
von ratenn | #44

UrhG§ 54a Vergütungshöhe
(1) Maßgebend für die Vergütungshöhe ist, in welchem Maß die Geräte und Speichermedien als Typen tatsächlich für Vervielfältigungen nach § 53 Abs. 1 bis 3 genutzt werden. Dabei ist zu berücksichtigen, inwieweit technische Schutzmaßnahmen nach § 95a auf die betreffenden Werke angewendet werden.
Wenn ich also mein Speichermedium zu 0% für die laut §1 und §2 formulierten
Werke im Urhg benutze,
bleibt doch wohl eine Zahlungsverpflichtung aus, für Sie und auch die anderen
Verwertungsgesellschaften.
Bitte teilen Sie doch mit in welchem Gesetz steht, das, wenn auf einem
Datenträger von Ihnen geschützte Werke gespeichert werden KÖNNEN,
diese dort auch gespeichert werden MÜSSEN.Und dann teilen Sie mir bitte die
Kontonummer mit von der ich von Ihnen zu Unrecht erhobene Gebühren für
meine privaten Werke (Urlaubsbilder,Filme etc.) bei denen ich garantiert der
Urheber bin, zurückbuchen kann

31.05.2012
17:50
Gema will USB-Sticks deutlich teurer machen
von Tritt_Brettfahrer | #43

Endlich! Da ist sie ja wieder, die Richtigstellung des Sachverhaltes aus der Sicht der GEMA. Hab ich schon drauf gewartet. Wenn Sie Sie, Herr Hempel, wirklich glauben, den Autoren wäre geholfen, wenn diese für die Archivierung ihrer eigenen Produkte Gebühren zu zahlen haben (ohne überhaupt in Ihren Verein zu sein), wenn Sie wirklich der Meinung sind, der unsägliche Streit zwischen GEMA und You Tube nützt auch nur einem einzigen Urheber, und wenn Sie tatsächlich die Auffassung vertreten, GEMA-Pro wäre ein Abrechnungssystem im Sinne der vielen kleinen Urheber, die eben keinen großen Umsatz machen, dann haben entweder noch nie mit den Kleinkünstlern geredet oder sie vollkommen ignoriert. Ich gehe davon aus, dass das ganze System spätestens nach der Bundestagswahl auf den Prüfstand kommen wird.

31.05.2012
17:01
Gema will USB-Sticks deutlich teurer machen
von GEMAdialog | #42

Guten Tag Herr Frohwein,

gerne möchten wir einige klärende Fakten zu Ihrem Beitrag liefern.

Grundsätzlich ist nicht die GEMA für die Erhöhung der ZPÜ-Tarife zuständig, sondern die Zentralstelle für private Überspielungsrechte (ZPÜ). In dieser sind neun deutsche Verwertungsgesellschaften zusammengeschlossen, unter anderem auch die GEMA, GVL und VG Wort.

Bislang wurden sämtliche in Deutschland verkauften USB-Sticks und Speicherkarten pauschal mit 0,10 EUR pro Stück vergütet; egal, ob privat oder gewerblich genutzt, und unabhängig vom konkreten Einsatzzweck. Der Tarif sollte nach Urteilen des EuGH in den Jahren 2010/2011 im Verhandlungswege angepasst werden.

Die neuen ZPÜ-Tarife orientieren sich an den Durchschnittspreisen der jeweiligen Speichermedien und der Nutzung für die private Vervielfältigung.

Weitere Informationen: http://bit.ly/LMAtpG


Mit freundlichem Gruß,

Peter Hempel, GEMA

1 Antwort
Gema will USB-Sticks deutlich teurer machen
von ratenn | #42-1

[Entfernt von Moderator: Doppelpost]

31.05.2012
11:39
Gema will USB-Sticks deutlich teurer machen
von Demonlord666 | #41

CD gekauft = Gema bezahlt
CD im MP3 umgewnadelt um sie unterwegts und im Auto hören zu können = Gema bezahlt (Festplatte)
Auf den Stick oder Player kopiert = Gema bezahlt
Gebühren zu 99% an Dieter Bohlen und Co. (nagt bekanntlich am Hungertuch)
1% an Bands wie Grind Inc. Putridity, Pighead, Phobiatic (mal so als Beispiel für den musikalischen Underground) also was tun??
CDs und Datenträger über ausländische Vertriebe bestellen. Es ist mittlerweilie billige als Verbraucher seine Datenträger und CDs einmal über den Atlantik fliegen zu lassen und in überschaubaren Mengen in den USA zu kaufen als regulär in Deutschland.

31.05.2012
11:05
Gema will USB-Sticks deutlich teurer machen
von messerjockel | #40

Wäre interessant, wie die Ganoven es bewerten, wenn man seine Musikdateien in der Cloud speichert. CDs gekauft, also GEMA bereits gezahlt, und dann hochgeladen. Ma nwird auch nur verar... veralbert

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