Ehrenberger Straße und kein Ende
10.09.2010 | 18:22 Uhr 2010-09-10T18:22:00+0200Schwelm. Nur in Minischritten nähern sich Politik und Verwaltung einer Entscheidung, was mit der Ehrenberger Straße geschehen soll. Die ursprünglichen Planungen der Stadt sahen vor, die Straße erstmals vollständig auszubauen und die Gesamtkosten zu 90 Prozent den Anwohnern in Rechnung zu stellen.
Insgesamt 40 Minuten diskutierten die Fraktionen in der jüngsten Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Stadtentwicklung über einen Antrag der CDU-Fraktion, der im Kern zum Inhalt hat, sämtliche Straßenbaumaßnahmen (inklusive Ausbau Ehrenberger Straße) im Zeitraum der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung der Stadt zu unterlassen. Bürgermeister Jochen Stobbe plädierte dafür, „nicht auf Planungen zu verzichten“, unabhängig vom Kassenstand der Stadt. Aus der Sicht der Verwaltung auch nachvollziehbar. Fachbereichsleiter Wilfried Guthier: „Wir wollen das Verfahren, was zu 80 Prozent fertig ist, auch zum Ende bringen.“ Im Rathaus hat man dafür vier Planvarianten zu Papier gebracht, die als Entscheidungsgrundlage dienen sollen. Ausschussvorsitzender Peter Schier (SPD) fand Freude an dem Gedanken, die Planungen weiter voranzutreiben, „aber ja nicht auch zwangsläufig zu bauen“. Zustimmung gab es auch von Frank Nockemann (CDU): „Die Idee, zu planen, aber nicht auszuführen, ist mit eine sympathische Idee.“ Für die Stadt hätte dieses Vorgehen den Vorteil, das ihr auch in Zukunft alle Handlungsmöglichkeiten offenstünden – auch die des späterer Straßenausbaus.
Entschieden wurde aber noch nichts. Die Beschlussfassung soll im Hauptausschuss (16. September) und letztendlich im Rat (30. September) erfolgen.
Aufmerksam verfolgt wurde die Diskussion von einer Gruppe von Anliegern der Ehrenberger Straße, die in der Bürgerfragestunde die Diskussion mit dem Ausschuss fortsetzten. Rechtsanwältin Gerlinde Wolf, selbst betroffene Anwohnerin, warnte vor den unkalkulierbaren juristischen Folgen für die Stadt, die ein Ausbau nach sich ziehen könnte. Nach gut 35 Minuten z.T. emotionsgeladenem Frageabtausch brach Peter Schier schließlich den Tagesordnungspunkt ab: „Es geht um den Ausbau der Ehrenberger Straße und nicht um den 3. Weltkrieg.“
21:37
Und wenn Ihr mich nicht mitspielen lasst, dann piss ich Euch ins Förmchen. Genau so kommt die Missgunst rüber. Mag ja sein, dass das schönere Häuser sind, aber dann zahlen die Bewohner da vielleicht auch mehr Steuern, als z.B. die Leute im Rondoleum?
Die wollen ihre Straße so, dann lasst sie doch so!!!
Die Stadt ist pleite, aber dafür ist Geld da? Kümmert Euch mit dem Geld doch lieber um Spielplätze oder Kindergärten, statt drauf zu pochen, dass die aber auch zu zahlen haben, sonst will ich Geld zurück. Haltet die wichtigen Straßen in Schuss, und zwar ohne Anliegerbeiträge.
Und ansonsten fördert Bildung. Als ob wir keine anderen Sorgen hätten als den Straßenbau...
06:44
Was ich bei der ganzen Sache nicht verstehe: Jeder der in Schwelm gebaut hat und zukünftig bauen wird. Selbst der Mieter indirekt musste den Erstausbau bezahlen, warum zum Teufel auch nicht die kleinen Häuser der Ehrenberger Straße? Sollte die Stadt das einfach ignorieren, bin ich der erste der sein Geld wiederhaben möchte.
Das die Stadt das so lange aufgeschoben hat, ist schon unverständlich und unverschämt jetzt erst damit zu kommen. Da sollten wenigstens zinnlose Abzahlung möglich sein. Aber planen und unter den Tisch fallen lassen...
Mir fehlt das Verständniss.
19:34
Planen, aber nicht ausführen? Sind wir Schildbürger?
Die Kasse der Stadt ist leer, die vieler Schwelmer auch. Auch die Anwohnern guter Wohngegenden haben keinen Goldesel.
Warum werden nicht die Straßen saniert, die es wirklich nötig haben? Auf Kosten der Stadt oder aus Fördergeldern aus dem Konjunkturpaket?
Der Zustand der Ehrenberger Straße stört doch nicht, offenbar die Anwohner am wenigsten. Warum findet sich die Stadt damit nicht ab?
Und warum plant Ihr nicht das Vorgehen bei einem Alienbesuch? Das hätte dann ja ähnlich viel Sinn, wie Ausbaupläne, die später dann doch neu zu erstellen sind.