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KOMMUNALPOLITIK

Stadt Oberhausen sucht im Internet nach Sparvorschlägen

17.05.2012 | 08:00 Uhr
Stadt Oberhausen sucht im Internet nach Sparvorschlägen
Das Hallenbad Oberhausen soll eventuell, wegen der Sparmaßnahmen der Stadt, geschlossen werden.Foto: Tom Thöne

Oberhausen.   Die Stadt hat ihr Bürgerforum im Internet freigeschaltet, wo Oberhausener ihre Sparvorschläge zur Haushaltssanierung veröffentlichen können. Bis zum 30. Mai kann dort jeder Oberhausener seine Meinung kundtun.

Die Stadt muss künftig herbe Einschnitte hinnehmen – so viel steht fest. Aber wo gibt es in einer so klammen Kommune noch Einsparpotenzial? Schon jetzt fehlt es in vielen Bereichen am Nötigsten – so die Meinung der meisten Oberhausener, die wir gestern auf der Marktstraße befragten. Seit Dienstag können Oberhausener in einem Bürgerforum im Internet eigene Sparvorschläge machen und die 213 Vorschläge der Fachverwaltung zur Sanierung des Haushaltes kommentieren.

Schon am ersten Tag zeigte sich rege Beteiligung auf der Seite. Das Menü ist in zwölf Themenblöcke untergliedert, wobei der Unterpunkt „Stadtverwaltung und Beteiligungen“ gestern die meisten Einträge zu verzeichnen hatte. Zum Betriebssystem in der kommunalen Verwaltung schreibt ein Nutzer: „Die Umstellung auf ein kostenfreies Betriebssystem wie Linux oder BSD in allen städtischen Unternehmen könnte eine hohe Summe an Lizenzgebühren einsparen. Zum Vergleich: München hat durch die Umstellung circa 4 Millionen Euro eingespart.“

Konkrete Sparvorschläge

Neben konkreten Sparvorschlägen findet sich auch allgemeine Kritik im Forum. Unter „Soziales, Kinder und Familien“ fragt eine Dame: „Warum die Kinderbetreuung ausgebaut werden muss, ist bekannt. Warum traut man sich dann beim Kinderpädagogischen Dienst und den damit zusammenhängenden Pflegenestern und Tagesmüttern, über Einsparungen nachzudenken?“

Stadtsprecher Ralf Terlau freut sich über die Resonanz: „Schon nach wenigen Stunden haben über 1000 Menschen die Seite besucht. Damit hatten wir nicht gerechnet.“ Gestern gegen 17.30 Uhr fanden sich bereits 23 Kommentare auf der Seite. Die Einträge werden von einem Mitarbeiter der Stadt moderiert, damit keine unsachlichen oder beleidigenden Inhalte im Forum landen. Bis zum 30. Mai ist die Seite verfügbar – danach werden alle Vorschläge an die zuständigen Dezernate weitergeleitet.

Auch in anderen Städten erfolgreich

Terlau: „Natürlich sind auch Ideen dabei, die andere schon vorher hatten und aus bestimmten Gründen nicht umgesetzt werden konnten. Darauf weisen wir den Nutzer dann auch hin.“ Grundsätzlich sei die Idee, über das Internet die „Weisheit der vielen“ zu nutzen, schon in anderen Städten erfolgreich gewesen. So wolle die Stadt von den Erfahrungswerten der Bürger profitieren.

Kristin Dowe



Kommentare
23.05.2012
18:15
Stadt Oberhausen sucht im Internet nach Sparvorschlägen
von timkai | #1

Meine Vorschläge:
1. Zusammenlegung von Bereichen (ich kennen nicht die einzelne Bezeichnungen) bis einschließlich Dezernate. Dadurch entfallen Abstimmaufgaben und Führungsposten.
2. Künftig die Arbeitsplätze ab Amtmann aufwärts mit einem Dienstgrad niedriger besetzen (bei Angestellten entsprechend).
3. Alle neuen und bisher ohne Anspruch Beschäftigten bei der Stadt erhalten keine Beihilfe mehr.
4. Alle Urlaubseinrichtungen, auch mit Selbstbeteiligung, abschaffen.
5. Rückführung der Tochtergesellschaften, soweit sie gesetzliche Aufgaben der Kommune erfüllen und Verkauf der restlichen Gesellschaften.

Der zweite große Einsparungsbereich liegt im Sozialhaushalt. Leider fehlen mir hier genauere Kenntnisse, um Vorschläge zu machen.

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