Das aktuelle Wetter Meschede 4°C
Haushalt in Bestwig

"Wir haben keine Oper"

18.02.2010 | 14:30 Uhr

Bestwig. Einstimmig, aber mit der Faust in der Tasche, haben CDU und SPD Mittwochabend dem Haushalt zugestimmt. Ihre Positionen erläuterten die Fraktionsvorsitzenden.

Thomas Liedtke (SPD): „Der Haushalt 2010 macht in dieser trostlosen Ausgestaltung überhaupt keine Freude mehr für Kommunalpolitiker. Der politische Gestaltungsspielraum wird auf ein Minimum beschränkt.” Trotzdem gebe es keine Resignation, sondern die SPD richte den Blick nach vorn und hoffe, „dass die finanzielle Handlungsfähigkeit unserer Gemeinde eines Tages wiederhergestellt sein wird.”Winfried Gerold (CDU) verwies auf die Fixkosten, die nicht durch die Gemeinde beeinflusst werden können: „Sie sind einfach zu hoch.” Er wies den Vorwurf des NRW-Innenministers zurück, viele Gemeinden hätten noch immer eine zu große Infrastruktur. „Wir haben kein Freizeitbad, kein Opernhaus und die Personaldecke ist nachweislich am unteren Limit.” Sparpotenziale sieht er in der interkommunalen Zusammenarbeit. Er verwies auf die Kooperation bei der Förderschule, der touristischen Arbeitsgemeinschaft oder der Hochsauerlandwasser. Außerdem verteidigte er die geplante Übernahme der Stromnetze durch die Hochsauerlandenergie. „Wir haben die Chance das Stromnetz wieder in den Besitz der Bürgerinnen und Bürger zurückzuholen.”

Thomas Liedtke mahnte in seiner Haushaltsrede weitere Sparmaßnahmen an, „damit es nicht zur Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes kommt.” Dafür müsse die Gemeinde im kommenden Jahr die Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage unter fünf Prozent halten. Liedtke: „Für das Jahr 2010 wird diese Messlatte mit knapp acht Prozent bereits deutlich gerissen.” Es dürfe daher keine Tabuthemen geben. Liedtke: „Dazu gehört ein möglicher Beförderungsstopp ebenso, wie das Abwägen, ob alle Maßnahmen für die es Fördergelder gibt, auch mitgenommen werden müssen.” Denn immerhin müsse die Gemeinde die Restfinanzierung übernehmen.

Insgesamt fehlen im Haushalt knapp drei Millionen Euro, die durch die Entnahme aus der Ausgleichsrücklage und der Allgemeinen Rücklage ausgeglichen werden. Die Neuverschuldung beträgt mehr als 400 000 Euro. Gerold: Vor allem der starke Einbruch bei der Einkommens- und der Gewerbesteuer sowie bei den Schlüsselzuweisungen mache diesen Haushalt zum „mit Abstand schlechtesten Haushalt aller Zeiten.”„Ärgerlich” (CDU) und „nicht hinnehmbar” (SPD) finden beide Fraktionen einen Haushaltsansatz von 15 000 Euro, mit dem Graffiti-Schmierereien am Schulzentrum entfernt werden müssen. Beide wollen nach günstigeren Lösungen suchen.

Ute Tolksdorf


Kommentare
19.02.2010
17:49
Wir haben keine Oper
von Peter Kiefer | #1

ich denke der Innenminister meint: warum hat man für ca 62000 Einwohner 3 komplette Verwaltungen, die Hochsauerlandwasser belehrt uns eines besseren ! oder ?

Aus dem Ressort
HSK-Landrat Schneider zeichnet couragierte Zeugen 2013 aus
Auszeichnung
Nicht ganz alltäglicher Termin im Kreishaus in Meschede. Landrat Dr. Karl Schneider und die Kreispolizeibehörde Hochsauerlandkreis ehrten acht Bürger aus dem HSK. Grund für die Auszeichnung war ihr mutiges und selbstloses Handeln in einer besonderen Situation.
„Meschede unterschätzt sich“
Interview
Es war eine unerwartete Nachricht, dass Andreas Marx als Wirtschaftsförderer der Stadt Meschede aufhört und nach Norddeutschland wechselt. In einem Interview sprechen wir mit ihm über Meschede, schauen kurz zurück und blicken mit ihm nach vorn. Zum Beispiel auf das Meschede-Center.
Über einen Parkplatz, der keiner ist
Verkehr
„Das war kein Schlagloch, das war ein Krater“, sagt Joachim Kaschpork am Telefon. 120 Euro habe er zahlen müssen, damit die Werkstatt an seinem Wagen die Spur wieder einstellt. Entstanden ist ihm jener Schaden auf einem Gelände direkt an der Landstraße zwischen Heringhausen und Bestwig.
Burgbad ist ein „Hidden Champion“
Wirtschaft
Ein „Hidden Champion“ hat seinen Sitz in Bad Fredeburg. Burgbad zählt damit laut Liste der IHK zu den mittelständischen Unternehmen, die zwar Marktführer auf ihrem Gebiet sind, die die breite Öffentlichkeit aber kaum kennt oder in Südwestfalen verortet.
„Nico Dos Santos, du Hure“ - Graffiti beleidigt Mescheder
Schmiererei
Mit einem goldenen Schriftzug ist seit Mitte Februar die Wand der Unterführung am Mescheder Bahnhof beschmiert. Das Geschriebene beleidigt den Mescheder Nico Ernst, denn Dos Santos ist sein Facebook-Name.
Fotos und Videos
Mottowoche
Bildgalerie
Fotostrecke
Frühlingseinkauf in Schmallenberg
Bildgalerie
Fotostrecke
Kneipennacht in  Bad Fredeburg
Bildgalerie
Fotostrecke
Wireless in Meschede
Bildgalerie
Fotostrecke