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Historische Ratssitzung mit nur zwei Akteuren

31.05.2012 | 17:33 Uhr
Wegen der Wiederholungswahl wurde der Rat der Stadt Dortmund aufgelöst. Bis zur Wahl am 26. August 2012 leitet der Landesbeauftragte Harald Heinze mit OB Ullrich Sierau die Ersatzratssitzung. Foto: Franz Luthe

Dortmund.   Keine Änderungswünsche zur Tagesordnung. Keine Scheindebatten. Keine Schauwortgefechte. Dafür nüchternes Abhaken der Punkte bei der ersten Ratssitzung ohne Rat. Eine Zweimann-Aufführung im - fast leeren - Ratssaal: der OB und der Landesbeauftragte an einem Tisch.

Keine Änderungswünsche zur Tagesordnung. Keine Scheindebatten. Keine Schauwortgefechte. Dafür nüchternes Abhaken der Punkte bei der ersten Ratssitzung ohne Rat . Eine Zweimann-Aufführung im - fast leeren - Ratssaal: Der OB und der Landesbeauftragte an einem Tisch. Nur der Ältestenrat nahm stumm als Zuschauer Platz, während die Ratsmitglieder wegen der Wiederwahl am 26. August allenfalls auf der Besuchertribüne Platz fanden.

„Willkommen zur historischen Ratssitzung“ eröffnet der Landesbeauftragte Harald Heinze die Sitzung um Punkt 15 Uhr. Er erinnert daran, dass die anstehenden Themen tags zuvor in einer gemeinsamen Beratung mit den Fraktionen erörtert worden sind. „Über 90 Prozent der Beschlüsse sind einstimmig gefasst worden“, teilt Heinze mit.

Dann erklärt er auch das Procedere der insgesamt 30 Tagesordnungspunkte. Er werde den jeweiligen Punkt ansprechen, OB Ullrich Sierau werde dazu erläutern.

Kuriosum bei Kurler Bahnübergang

Kuriosum gleich beim dritten Punkt. Da steht die „Beseitigung des Bahnüberganges Husener Straße“ auf dem Programm. Ein Punkt, den der 72-jährige pensionierte Harald Heinze schon als amtierender Oberstadtdirektor vor 18 Jahren behandeln durfte. Sehr viel mehr Druck kommt allerdings nicht in die Sache. Statt eines Beschlusses wird die Sache Kurler Bahnübergang noch einmal geschoben.

Aber es gibt Themen, die nicht warten können und die die historische Ratssitzung in einer „ratlosen“ Zeit erforderlich machten, damit Dinge auf den Weg gebracht werden. So bei der Sanierung der Anne-Frank-Gesamtschule für 16 Mio. Euro. „Hier erwarten alle Beteiligten, die Schulleitung, Eltern und Politik, dass endlich die Ertüchtigung kommt“, führt OB Ullrich Sierau aus. An dieser Stelle hätte es bei einer normalen Ratssitzung eine Aussprache gegeben. Die CDU hätte die Gelegenheit genutzt und die Versäumnisse bei der Schulsanierung in der Vergangenheit angeprangert. Diesmal Stille.

Historische Ratssitzung

OB Ullrich Sierau stellt eine einzige Reaktion seitens des stummen Ältestenrates fest, in dem die Fraktionspitzen sitzen. Utz Kowalewski (Die Linke) kann sich einmal eine zweifelnde Handbewegung nicht verkneifen, als der OB bei einem Punkt „im Wesentlichen Unstreitigkeit“ feststellt.

Unemotional wie noch nie

Ansonsten geht die ganze Sitzung unemotional wie noch nie über die Bühne. „Eilbedürftige“ Punkte wie die Bauleitplanung des südlichen Lütgendortmunder Hellweges werden beschlossen. Andere Punkte wie die „Mehraufwendungen des Kämmerers im ersten Quartal“ hakt Harald Heinze mit der Bemerkung ab: „Ich habe davon Kenntnis genommen.“ Manches wird vertagt, manches soll dem kommenden Rat im Herbst auch nochmal vorgelegt werden. Nicht so die „Anordnung einer hauswirtschaftlichen Sperre“. Sie muss schon jetzt beschlossen werden.

Als kritischer Beobachter sitzt auch Regierungspräsident Dr. Gerd Bollermann im Plenum und macht sich ein paar Notizen. Soll das Land ruhig vom Sonderfall Dortmund erfahren und daraus lernen. Nach 35 Minuten ist die Ratssitzung historisch schnell beendet.

Gerald Nill

Kommentare
01.06.2012
11:02
Historische Ratssitzung mit nur zwei Akteuren
von Ratsmitglied | #9

#7: Die CDU ist in Dortmund nicht in der Opposition. Sie stellt mit Dezernent Lürwer einen Vertreter des OBs und alle Haushalte der Stadt seit 2009...
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http://www.derwesten.de/wp/staedte/dortmund/historische-ratssitzung-mit-nur-zwei-akteuren-id6716272.html
2012-05-31 17:33
Dortmund,Ratssitzung,Rat,Sierau:Oberbürgermeister,Neuwahlen
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