Das aktuelle Wetter NRW 4°C
Politik

Regierungsbildung in Israel

20.02.2013 | 06:27 Uhr
Foto: /dapd

Knapp einen Monat nach der Parlamentswahl in Israel formiert sich das neue Regierungsbündnis: Ministerpräsident Benjamin Netanjahu gab am Dienstag in Jerusalem bekannt, dass er die Partei der früheren Außenministerin Zippi Livni, Ha-Tnuah ("Die Bewegung") als Koalitionspartner gewonnen habe. Livni werde das Justizressort übernehmen, sagte Netanjahu nach einem Bericht der "Jerusalem Post".

Jerusaleml (dapd). Knapp einen Monat nach der Parlamentswahl in Israel formiert sich das neue Regierungsbündnis: Ministerpräsident Benjamin Netanjahu gab am Dienstag in Jerusalem bekannt, dass er die Partei der früheren Außenministerin Zippi Livni, Ha-Tnuah ("Die Bewegung") als Koalitionspartner gewonnen habe. Livni werde das Justizressort übernehmen, sagte Netanjahu nach einem Bericht der "Jerusalem Post". Sie solle den Friedensprozess mit den Palästinensern vorantreiben.

Er setze bei den Friedensverhandlungen auf eine Zwei-Staaten-Lösung, sagte Netanjahu auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Livni. "Wir wollen einen Friedensprozess, und wir hoffen, dass er Ergebnisse bringt", sagte er. Livni appellierte an Parteien in Israel, den Wahlkampf zu beenden und Mitglied einer umfassenden, von Netanjahu geführten Koalitionsregierung zu werden.

Livnis Partei soll den Angaben zufolge auch das Umweltministerium übernehmen. Ha-Tnuah stellt sechs Abgeordnete in der 120 Sitze umfassenden Knesset, Netanjahus Likud-Beiteinu 31 Abgeordnete. Es müssen also noch weitere Parteien für das Bündnis gewonnen werden.

© 2013 AP. All rights reserved

dapd

Kommentare
Funktionen
Aus dem Ressort
Zehntausende gehen gegen Handelsabkommen TTIP auf die Straße
Demos
Bevor EU und USA weiter über TTIP verhandeln, haben die Gegner des Freihandelsabkommens protestiert. Zehntausende waren in Deutschland auf der Straße.
Lindner empfiehlt Europa, Griechen notfalls fallen zu lassen
FDP
Die FDP bemüht sich beim Landesparteitag in Siegburg um Aufbruchstimmung. Parteichef Lindner ließ in seiner Rede beim Thema Griechenland aufhorchen.
Muss Bundeswehr noch Jahre mit unpräzisem G36 schießen?
Sturmgewehr
Die Mängel des Standardgewehrs der Bundeswehr sind bekannt. Es schießt unpräzise. Doch es ist wohl trotzdem auf Jahre hinaus nicht zu ersetzten.
Genozid an den Armeniern - die Angst vor dem Wort Völkermord
Armenien
Das Massaker an bis zu 1,5 Millionen christlicher Armenier war der erste Genozid des 20. Jahrhunderts. Doch die Bundesregierung scheut das "V-Wort".
Neue Enthüllung über US-Militärbasis Ramstein
Drohnen-Krieg
Die US-Armee wickelt praktisch alle tödlichen Drohnenangriffe über ihren deutschen Stützpunkt Ramstein ab. Das belegen jetzt Dokumente in den USA.
7639010
Regierungsbildung in Israel
Regierungsbildung in Israel
$description$
http://www.derwesten.de/wp/politik/regierungsbildung-in-israel-id7639010.html
2013-02-20 06:27
Israel,Regierung,
Politik