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Piratenpartei

Piraten-Jungfernrede sorgt für Aufregung im Landtag

06.06.2012 | 11:10 Uhr
Robert Stein im Landtag von Nordrhein-Westfalen

Düsseldorf.  Gleich die erste Rede eines Piraten im NRW-Landtag hat für Unruhe gesorgt. Der Abgeordnete Robert Stein geriet beim Thema West LB mit NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) aneinander. Schließlich zeigte er ihr nicht nur die kalte Schulter sondern gleich den ganzen Rücken.

Die Jungfernrede des Piraten Robert Stein im Landtag hat einen ersten Eklat ausgelöst. In der turbulenten Debatte über eine neue Milliarde Euro frisches Kapital zur Abwicklung der WestLB war Stein heftig mit NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) aneinander gerasselt. Dem 33-jährigen Neu-Abgeordneten war nach einer Reihe von Fragen und Zwischenrufen der Regierungschefin der Kragen geplatzt.

„Frau Kraft. Ich rede jetzt“, tobte Stein. Als Kraft den Piraten weiter von der Regierungsbank mit Fragen befeuerte, legte Stein genervt nach. „Das ist unwürdig, Frau Kraft, dass Sie ständig ins Wort fallen. Ich drehe Ihnen jetzt den Rücken zu.“

„Ist das so? Dann ist das so“

Das hatte es im Hohen Haus am Rhein noch nicht gegeben. Kraft war empört über die Kritik der Piraten am Regierungshandeln in der WestLB-Krise. Dass Stein eine geordnete Insolvenz wie bei der Pleite der amerikanischen Investmentbank Lehmann bevorzugt hätte, trieb die Ministerpräsidentin auf die Barrikade.

Auf Krafts Vorhalt, dass dann die Sparkassen in NRW pleite gegangen wären, hatte der Pirat unbekümmert  gefragt: „Ist das so? Dann ist das so.“ Über diese einfache Sicht auf komplizierte Sachverhalte war auch Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) sprachlos.

Selbstbewusst und ohne Stichwortzettel

Für Aufregung hatte der Pirat Stein schon vorher mit der Ankündigung gesorgt, dass die neue Fraktion einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur WestLB-Affäre beantragen wolle. In der Piratenpartei wurde später allerdings eingeräumt, dass absehbar nur die 20 Piraten für den Ausschuss stimmen dürften. Das reicht nicht zur Durchsetzung eines U-Ausschusses.

Bei seiner Jungfernrede hatte Stein selbstbewusst, ohne Stichwortzettel und frei von der Leber weg geredet. Das fand im Haus von Wort und Widerwort durchaus Anerkennung. In den Reihen der SPD wurde allerdings nachher die mangelnde Sachkunde des Redners in der Bankenfrage kritisiert.

Piraten im Landtag NRW

 

Wilfried Goebels

Kommentare
07.06.2012
19:01
Piraten-Jungfernrede sorgt für Aufregung im Landtag
von tomatenkiller_neo | #75

Ach Simon von U., mußt Du Deine Liebe zu den Piraten eigentlich in jedem Beitrag
veröffentlichen - lieber so einen Piraten als einen hamburgischen...
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1 Antwort
Piraten-Jungfernrede sorgt für Aufregung im Landtag
von MeisterRosenfeld | #75-1

Ja, iss schon klar, weil Piraten ja so edel sind (wenn es um die eigenen Pfründe geht) !
Eine kleinbourgoise "Partei" mehr im Spektrum, sonst nichts !!!

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Piraten-Jungfernrede sorgt für Aufregung im Landtag
Piraten-Jungfernrede sorgt für Aufregung im Landtag
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http://www.derwesten.de/wp/politik/piraten-jungfernrede-sorgt-fuer-aufregung-im-landtag-id6737499.html
2012-06-06 11:10
Piraten,Hannelore Kraft,SPD,WestLB,Sparkassen, #20piraten
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