Das aktuelle Wetter NRW 4°C
Medizin

Kabinett billigt Gentests an Embryonen

14.11.2012 | 13:07 Uhr
Kabinett billigt Gentests an Embryonen
Gentests an Embryonen sind schwierig - und umstritten. Das Kabinett billigte sie jetzt – in Ausnahmefällen.Foto: Roslin Inst./ddp

Berlin.   Gentests an Embyonen sollen bald möglich sein. Das Bundeskabinett brachte am Mittwoch in Berlin eine entsprechende Rechtsverordnung zur Regelung der Präimplantationsdiagnostik (PID) auf den Weg. Der Bundesrat muss allerdings noch zustimmen.

Darauf haben Paare, die schwere Erbkrankheiten bei ihrem Nachwuchs befürchten müssen, lange gewartet: In Ausnahmefällen können bei einer künstlichen Befruchtung erzeugte Embryonen vor der Einsetzung in den Mutterleib künftig auf Gendefekte untersucht werden. Das Bundeskabinett hat dazu am Mittwoch die bislang fehlende Rechtsverordnung zur Präimplantationsdiagnostik (PID) verabschiedet. Allerdings muss noch der Bundesrat zustimmen.

Bei der PID werden künstlich erzeugte Embryonen vor der Einpflanzung in die Gebärmutter auf Krankheiten untersucht und gegebenenfalls vernichtet. Mit der Verordnung kann die Methode künftig in speziellen Zentren angewendet werden, die strenge Auflagen erfüllen müssen. Die Länder kritisieren unter anderem, dass die Zahl der PID-Zentren nicht begrenzt sein soll. Nach dem Willen der Bundesregierung müssen die Länder unabhängige Ethikkommissionen einrichten, die die Anträge auf PID prüfen und binnen drei Monaten mit einfacher Mehrheit entscheiden.

Einschränkungen im Embryonenschutzgesetz

Der Bundestag hatte die PID am 7. Juli 2011 mit Einschränkungen im Embryonenschutzgesetz erlaubt. Der Gentest ist nur in den Fällen zulässig, in denen eine Tot- oder Fehlgeburt droht oder ein oder beide Elternteile ein hohes genetisches Risiko für eine schwerwiegende Erbkrankheit in sich tragen .

Info
Präimplantationsdiagnostik - Erbgut unter der Lupe

Paare mit schweren Erbkrankheiten können ab 2013 auf Gentests an künstlich erzeugten Embryonen setzen. Bundesgesundheitsminister Bahr (FDP) hat einen Entwurf vorgelegt, der die umstrittene Präimplantationsdiagnostik (PID) regeln soll. Gegner befürchten eine routinemäßige Anwendung des Tests.

Regierungssprecher Steffen Seibert erläuterte, das Kabinett habe die Verordnung ohne Aussprache gebilligt. Er betonte, mit der Verordnung werde „sowohl dem Recht von Frauen, die eine PID wünschen, als auch dem Schutz des Embryos in angemessener Weise  Rechnung getragen“. Zudem bleibe „der Ausnahmecharakter der PID gewahrt“.

Aus Sicht der Kritiker ermöglicht die Verordnung dagegen eine zu weite Anwendung der PID. Neben den Ländern hatte sich in dieser Weise etwa die frühere Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) und mehrere Unions-Politiker geäußert. Dagegen betonte der rechtspolitische Sprecher der Grünen-Fraktion, Jerzy Montag, jetzt: „Vorwürfe, durch diese Verordnung würden der PID kaum noch Grenzen gesetzt, sind haltlos und zeugen von wenig Kenntnis der Materie.“

Die Diskussion über eine Neuregelung war nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs in Leipzig von 2010 in Gang gekommen. Danach war die PID nach dem 1991 in Kraft getretenen Embryonenschutzgesetz nicht grundsätzlich untersagt. Das umstrittene Verfahren war damit plötzlich erlaubt. Zuvor war die Mehrzahl der Experten davon ausgegangen, dass das Embryonenschutzgesetz die PID verbietet. (dapd)



Kommentare
Aus dem Ressort
Thüringer CDU schickt Kandidaten gegen Ramelow ins Rennen
Thüringen
Die Thüringer CDU hat sich entschlossen, einen eigenen Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten ins Rennen zu schicken. Kampflos möchte sie das Feld nicht dem Linksfraktionschef Bodo Ramelow überlassen. Wer für die CDU kandidiert, entscheidet sich kurzfristig.
Stuttgart 21 - Prozess um Wasserwerfer-Einsatz eingestellt
Bahnhof
Mehrere zum Teil schwer Verletzte und kein Urteil: Gut vier Jahre nach dem harten Wasserwerfereinsatz gegen Stuttgart-21-Demonstranten ist der Prozess gegen zwei Polizisten eingestellt worden. Die Gegner des Bahnprojekts sprechen von einem "Justizskandal".
Juncker wirbt bei EU-Ländern um Milliarden-Investitionen
EU-Kommission
EU-Kommissionspräsident Juncker hat am Mittwoch im EU-Parlament für das europäische Investitionspaket in Höhe von 315 Milliarden Euro geworben. Mit einem "ehrgeizigen und neuen Ansatz" will Juncker die EU-Mitgliedsstaaten zu Infrastruktur-Maßnahmen anregen. Es setzt auf eine "Hebelwirkung".
Land NRW springt bei Schulsozialarbeit ein
Finanzen
Im Ringen um die Finanzierung von 1500 Schulsozialarbeitern in NRW hat die rot-grüne Landesregierung am Mittwoch eine Lösung verkündet. Damit sind die Stellen der Sozialarbeiter an den Schulen für die kommenden drei Jahre gesichert. Aber auch Kommunen müssen zahlen.
Opposition wirft Merkel "Neuauflage des Kalten Krieges" vor
Generaldebatte
Grüne und Linke nutzen die Debatte über den Kanzleramtsetat für Grundsatzkritik an der Regierung Merkel - und erkennen "grauen Nebel", "Nullkompetenz". Die Kanzlerin verteidigte vor allem ihren Sparkurs. Man habe "über die Verhältnisse gelebt". Damit sei nun Schluss.
Umfrage
Die Große Koalition hat sich auf die Einführung einer gesetzlichen Frauenquote geeinigt. Was halten Sie von der Maßnahme?

Die Große Koalition hat sich auf die Einführung einer gesetzlichen Frauenquote geeinigt. Was halten Sie von der Maßnahme?

 
Fotos und Videos
Sakurai und Co.
Bildgalerie
Fotostrecke