Eigens für Nespresso-Maschinen geeignete nachgemachte Kaffeekapseln dürfen auch weiterhin auf dem deutschen Markt vertrieben werden. Das Landgericht Düsseldorf hat am Donnerstag Eilanträge der Nestlé-Tochter abgelehnt. Der Patentstreit dürfte damit aber noch nicht beendet sein.
Düsseldorf.
Die nachgemachten Kaffeekapseln für Nespresso-Maschinen dürfen in Deutschland weiter uneingeschränkt verkauft werden. Dies hat am Donnerstag das Landgericht Düsseldorf entschieden.
Die Inhaberin der Patente an Nespresso-Kaffeemaschinen, die Nestlé-Tochter Nestec mit Sitz in der Schweiz, musste damit in erster Instanz eine Niederlage hinnehmen. Nestec hatte versucht, den Verkauf der ohne entsprechende Lizenz hergestellten Kaffeekapseln durch Eilanträge gegen zwei andere Schweizer Firmen zu verhindern. (Az. 4b O 81/12 und 4b O 82/12)
Nestec ist nach Gerichtsangaben Inhaberin des in Nespresso-Maschinen genutzten Patents über eine Vorrichtung zum Extrahieren von Kaffeekapseln. Sie und ihre Lizenznehmer produzieren die von diesem Patent geschützten Nespresso-Maschinenmodelle und die dazugehörigen Originalkapseln.
Käufer soll auch Kapseln anderer Hersteller nutzen dürfen
Nestec wollte nun unterbinden, dass die beiden Schweizer Fremdhersteller Kaffekapseln mit dem Zusatz „geeignet für Nespresso-Maschinen“ verkaufen. Nach Auffassung des Gerichts dürfen Käufer einer Nespresso-Maschine jedoch erwarten, dass sie die Maschine nicht nur mit den mitgelieferten Original-Kapseln benutzen können.
Da der Käufer durch den Erwerb der patentgeschützten Nespresso-Maschine berechtigt sei, diese bestimmungsgemäß zu gebrauchen, liege keine Patentverletzung vor, wenn der Käufer Kapseln von anderen Herstellern nutze. Die Kaffeekapsel sei zwar für die Inbetriebnahme der patentgeschützten Nespresso-Maschine unerlässlich, jedoch nicht deren funktionales „Herzstück“.
Nestec kann gegen die Urteile noch Berufung beim Oberlandesgericht Düsseldorf einlegen.
Nespresso-Konkurrent will alles besser machen
Bisher waren passende Kaffeekapseln ausschließlich über Nespresso zu beziehen, per Internet, Telefon, oder in speziellen Boutiquen. Vor wenigen Wochen hatte Nespresso in Deutschland unter anderem Konkurrenz durch die die „Ethical Coffee Company“ mit Sitz im Schweizerischen Fribourg bekommen. Deren Marke Eprimo will all das besser machen, was Kritiker bei Nespresso stört: Weniger Müll, fair gehandelten Kaffee und niedrigere Preise. Während die Kapseln von Nespresso mindestens 35 Cent kosten, sind es bei Esprimo knapp 33 Cent – die fair gehandelten Sorten kosten einen Cent mehr.
Offiziell hatte Nespresso die neue Konkurrenz damals noch gelassen kommentiert. Wettbewerb sei nichts Neues und werde als „wichtiger Motor für Innovation und Wachstum“ verstanden, sagte Holger Feldmann, Geschäftsführer der Nespresso Deutschland GmbH. Hinter verschlossenen Türen wollte man diesen Motor nun offenbar abwürgen. Der Patentstreit dürfte weitergehen. (dapd)
