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Kreuztal spürt die Folgen der Krise

20.01.2010 | 21:00 Uhr
Kreuztal spürt die Folgen der Krise

Kreuztal. Der Haushalt 2010 der Stadt Kreuztal wird voraussichtlich einen Fehlbetrag von 5,4 Millionen Euro aufweisen.

Wenn 2010 sich so entwickelt, wie es die Verwaltung in ihrem Etatentwurf voraussieht, sind am Jahresende von der noch 2008 üppig ausgestatteten Rücklage 1,3 Millionen Euro übrig. Und: 2010 und 2011 werden „hart”, wie Kämmereileiter Michael Kass, Bürgermeister Walter Kiß und Stadtbaurat Eberhard Vogel bei Vorstellung der Zahlen für das laufende Jahr übereinstimmend feststellten.

2009 mussten in Folge der Wirtschaftskrise zehn Millionen der vormals mit 16,7 Millionen Euro dotierten Reserve zum Haushaltsausgleich verwendet werden; dieses Jahr werden es 5,4 Millionen Defizit sein (siehe Kasten). Wenn nicht ein „Kreuztaler Wunder” geschieht, könnte auch der steuerstarken Kommune im nächsten Jahr ein Haushaltssicherungskonzept drohen.

Politik muss die Schwerpunkte setzen

Deshalb werden die Fachausschüsse vor Verabschiedung des Etats am 6. Mai auf der Grundlage von Zahlen diskutieren, die durchweg unter den Ansätzen des Vorjahres liegen: „Wir machen es anders als sonst. Die Politik muss sagen, wo sie draufsatteln will”, beschreibt Bürgermeister Walter Kiß die Umkehr der bislang gewohnten Praxis, bei der allenfalls die Gewichte verschoben, selten aber Ausgaben reduziert wurden. Nun gilt eine Investitionsbeschränkung und die unbedingte Maßgabe, jedes Jahr den Schuldenberg um eine Million Euro abzubauen. Denn: „Wir zahlen täglich rund 20 000 Euro für Zins und Tilgung”, rechnet Kiß vor.

Mit 26 Millionen Einnahmen aus der Gewerbesteuer steht Kreuztal vergleichsweise blendend da – auch wenn diese Summe weit hinter früheren Jahren wie noch 2008 zurückfällt. Das beste Jahr der abgelaufenen Dekade hatte allerdings zur Folge, dass Kreuztal in 2009 mehr Kreisumlage aufwenden musste, als es selbst aus der Gewerbesteuer einnahm: 26,8 Millionen bekam der Kreis; aber nur 26,5 Millionen Euro flossen aus den Gewinnen der heimischen Unternehmen in die Stadtkasse. Kreuztal trägt fast 19 Prozent zur differenzierten Kreisumlage bei und zwölf Prozent zur allgemeinen Umlage, stellt aber nur ein Zehntel der gesamten Bevölkerung des Kreises Siegen-Wittgenstein.

Bemerkbar macht sich die angespannte Finanzlage im neuen Jahr durch die Reduzierung des Ansatzes für die Bauunterhaltung um 0,3 auf 1,5 Millionen Euro, davon 900 000 Euro für den Tiefbau. Knapp eine (Vorjahr 1,5) Million wird für bewegliches Vermögen ausgegeben – schwerpunktmäßig für die Feuerwehr. Die Baumaßnahmen müssen in ihrem Gesamtumfang auf 5,1 (6,5) Millionen Euro zurückgefahren werden. In diesem Bereich sind der neue Talsammler im Littfetal (Eichen), der Ganztagsbetrieb der Grundschule Buschhütten und die energetische Erneuerung des Kindergartens Erler-Siedlung größte Vorhaben. Auch ins Rathaus muss investiert werden. Für neue Heizung und Wärmedämmung werden 500 000 Euro ausgegeben. Eine große Aufgabe wird auch die Ausrichtung der städtischen Kindergärten auf den künftigen Betreuungsbedarf sein. Walter Kiß macht deutlich, dass nicht an jedem Standort „jede Art von Betreuung” angeboten werden soll. Die Freizeitanlage am Heugraben wird ebenfalls Thema sein: „Die Investitionen müssen in die finanzielle Landschaft passen.” hn

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