111 Tage vor der Wahl

Spannend war es ab 18 Uhr nicht mehr, aber hoch interessant.Weniger wegen Europa, sondern wegen der möglichen Rückschlüsse des Ergebnisses der Europawahl auf die Bundestagswahl in 111 Tagen.

Natürlich kann die Stimmenvergabe bei einer dann höheren Wahlbeteiligung anders aussehen, doch die Momentaufnahme vom Sonntag ist ein ganz herber Dämpfer für die Machtwechsel-Ambitionen der SPD.

Das schlechteste Ergebnis aller bisherigen bundesweiten Wahlen: Kanzlerkandidat Steinmeier, den die Sozialdemokraten in diesem Heneralprobe-Wahlkampf in den Vordergrund gestellt hatten, hat nicht gezogen. Im Gegenteil. Trotz seines großen persönlichen Opel-Rettungseinsatzes - vielleicht auch deswegen - haben deutlich mehr Arbeiter die Union gewählt als ihre einstige Stammpartei. Die CDU als Arbeiterpartei - das ist nicht mehr Rüttgers Traum, das war gestern Trend.

Wahlgewinner nach Pluspunkten ist einmal die FDP, deren Rechnung aufgegangen ist, ganz auf ihre „Miss Europa” zu setzen. Silvana Koch-Mehrin war Westerwelles Sieg-„Argument”. Ganz ohne Auswirkung wird die Staatshilfen-Skepsis des Vorsitzenden auch nicht gewesen sein. Ein zweiter Sieger ist ohne Zweifel die CSU, die Bayern sind wieder wer. Man darf wohl davon ausgehen, dass in dem Stimmenzuwachs auch eine gute Portion Zuspruch für Wirtschaftsminister zu Guttenberg steckt, zumal sich ein großer Teil der Wähler erst sehr spät entschieden hat. CSU-Chef Seehofer hat seine erste große Bewährungsprobe bestanden, Berlin wird die erstarkten Muskeln wohl zu spüren bekommen.

Mehr Euro-Spektiker im EU-Parlament, in vielen Ländern schnitten Sozialdemokraten schwächer ab - die Folgen dieser Wahl für das Straßburger Parlament müssen noch intensiv analysiert werden. Deutschland, soviel kann man mit Sicherheit sagen, hat vor allem nach innenpolitischen Gesichtspunkten gewählt. Trotz des fehlenden überragenden Wahlthema fiel die Beteiligung nicht so schlecht aus wie befürchtet.

Obwohl die CDU für sich alleine alles andere als ein berauschendes Ergebnis erzielte, darf sich Angela Merkel durchaus zu den Gewinnern zählen. Mit einem Prozente-Minus musste die Kanzlerin rechnen, weil die Voraussetzungen bei der letzten Europawahl wegen der Schlechtstimmungs-Phase bei Rot-Grün für die CDU günstiger waren. Doch die Aussicht, nach dem Punktestand von gestern der schwarz-gelben Wunschpaarung nach dem 27. September ein gutes Stück näher gekommen zu sein, überstrahlt eine mögliche Enttäuschung.

Einen SPD-Kommissar in der EU-Kommission wird es nach Verheugens Abtritt nicht mehr geben, diese Prognose ist nicht gewagt. Das entscheidende Besetzungswort wird Merkel sprechen. Das schönste Wahlzitat des Sonntags stammt von Westerwelle: „Freude schöner Götterfunken!”

Bodo Zapp