Zollfahnder entdecken Milliarden-Schätze in der Schweiz

Kunstwerke, Diamanten und Goldbarren im Wert von umgerechnet 82 Milliarden Euro sollen in Zolllagern in der Schweiz liegen.
Kunstwerke, Diamanten und Goldbarren im Wert von umgerechnet 82 Milliarden Euro sollen in Zolllagern in der Schweiz liegen.
Foto: dpa
Was wir bereits wissen
Die Debatte um das Steuerparadies Schweiz bekommt neuen Zündstoff. Nach einem Untersuchungsbericht der Schweizer Finanzkontrolle liegen in Zolllagern des Landes Kunstwerke und Edelmetalle im Wert von mehr als umgerechnet rund 82 Milliarden Euro. Deren Herkunft ist teilweise unklar.

Zürich/Essen.. Die Schweiz ist offenbar nicht nur ein Versteck für große Schwarzgeld-Summen ausländischer Anleger. Durch einen Bericht der eidgenössischen Finanzkontrolle kommt jetzt heraus: Es sind auch hochwertige Kunstwerke, Diamanten und Goldbarren in Schweizer Zolllagern gebunkert, ohne dass sie ausreichend vom Staat kontrolliert werden oder ohne dass staatliche Stellen auch nur genaue Kenntnis davon haben. Die Finanzkontrolle schätzt den Wert auf mehr als 100 Milliarden Franken, rund 82 Milliarden Euro.

Zahl der Kunden steigt steil an

Mehrere Hundert dieser diskreten Verstecke sind teils in unscheinbaren Hallen am Rand von großstädtischen Gewerbegebieten, dann aber auch in kaum zugänglichen Gebirgsstollen untergebracht. Die Kunden, die oft anonym bleiben, können in Boxen Waren jeder Art verstauen. Ihre Nutzung ist seit 2007, dem Beginn der Finanzkrise und parallel einer verstärkten Jagd auf Steuerflüchtige in Deutschland und in den USA, enorm gestiegen.

Steuerflucht Alleine die Werte im Zolllager in Zürich sind in dieser Zeit um 664 Prozent von 1,4 Milliarden Franken auf mehr als elf Milliarden gewachsen. Höchste Steigerungsraten erreicht das größte Lager in Genf mit einem Plus von 1470 Prozent.

Die eidgenössische Finanzkontrolle schlägt Alarm: „Das Aufsichtssystem bietet keinen ausreichenden Schutz vor illegalen Aktivitäten.“ Diese könnten nicht nur der „Steueroptimierung“ (Steuerhinterziehung) dienen, sondern auch „zur Umgehung der Vorschriften über den Handel mit Kulturgütern, Kriegsmaterial, Heilmitteln oder Rohdiamanten“, warnt sie.

Entsetzen in Deutschland

In Deutschland lösen die Berichte aus dem Nachbarland Entsetzen aus: „Ich bin schockiert“, sagte die Vorsitzende des Finanzausschusses im Bundestag, Ingrid Arndt-Brauer (SPD), unserer Mediengruppe.

„Ich war davon ausgegangen, dass diese Einlagerungen mit Papieren gesichert sind, dass der Staat jederzeit Zugriff hat.“ Das sei offenbar nicht so. „Die Schweiz muss ihre Aufsicht dringend reformieren. Wenn nur 95 Mitarbeiter zuständig sind, dann ist dies zu wenig.“ Arndt-Brauer fürchtet ein hohes Missbrauchspotenzial: „Wenn jemand seine Kunstwerke so einlagert, dann ist das nicht normal.“ Sie kündigte an, dass die fehlende Aufsicht in den Schweizer Zolllagern auf der Ebene des Bundestages „zu einem Thema“ werden wird.

Der neue Chef der Deutschen Zoll- und Finanzgewerkschaft, Dieter Dewes, sagte unserer Zeitung: „Der Zollverwaltung in der Schweiz sind offenbar die Hände gebunden, eine effektive Kontrolle durchzuführen. Hier ist die Berner Regierung gefordert, dass kein Missbrauch betrieben werden kann.“

Dewes versichert: „Solche Zustände gibt es bei uns nicht. Es ist bei allen Typen von deutschen Zolllagern jederzeit möglich, die Soll- und Ist-Bestände festzustellen.“ Steuerbehörden könnten jederzeit Auskunft erhalten. Eine Lagerung sei immer befristet.

Ansehen der Landes gefährdet

Die unbefristete Lagerung – vor allem die von teuren Kunstobjekten – ist laut Bericht der eidgenössischen Finanzkontrolle in der Schweiz ein ganz wunder Punkt. Sie sieht hierin die herausragende Gefahr, „dass die Langzeitlagerung lediglich der Steueroptimierung dient“. Die Existenz der Lager ohne ausreichende Kontrolle schade dem Ansehen der Schweiz. Sie müsse von der Regierung korrigiert werden.

Im Dezember letzten Jahres hatte es erste Berichte über einen Ansturm vor allem ausländischer Investoren auf Zolllager gegeben. Allerdings war der riesige Umfang der Lagerung – über 100 Milliarden Franken – bisher unbekannt.