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Agenda 2010

Zehn Jahre Agenda 2010 - Ökonomen fordern weitere Reformen

10.03.2013 | 11:16 Uhr
Zehn Jahre Agenda 2010 - Ökonomen fordern weitere Reformen
Altbundeskanzler Gerhard Schröder hat vor zehn Jahren die Weichen für die Agenda 2010 gestellt.Foto: dapd

Berlin.   Vor zehn Jahren hatte Kanzler Schröder das größte Reformprojekt für die Wirtschafts- und Sozialpolitik der deutschen Nachkriegsgeschichte angeschoben. Von den Auswirkungen profitiert der Standort bis heute. Doch die Politik hat es sich allzu bequem gemacht, warnen führende Experten und fordern neue Reformen - etwa beim Kündigungsschutz.

Wer vor zehn Jahren in eine Zeitmaschine gestiegen wäre, würde heute in einem anderen Deutschland ankommen. 2003 waren mehr als vier Millionen Menschen ohne Arbeit, zwei Jahre später über fünf Millionen. Heute sind nur noch drei Millionen ohne Job, die Zahl der Erwerbstätigen liegt auf einem Rekordniveau. Damals ging der Aufschwung der Weltwirtschaft nach dem Irak-Krieg fast an Deutschland vorüber, heute ist die Bundesrepublik eine globale Wachstumslokomotive. Aus dem "kranken Mann Europas" (Economist) ist ein Kraftprotz im Herzen des Kontinents geworden. Das Land hat sich mit der Agenda 2010 erneuert. Aber reicht das, um auch in Zukunft im weltweiten Wettbewerb zu bestehen? Volkswirte und damalige Akteure haben Zweifel - denn nach der Reform ist vor der Reform. "Wir laufen schon Gefahr, an Wettbewerbsfähigkeit zu verlieren", warnt etwa der Unternehmensberater Roland Berger.

In dieser Woche jährt sich zum zehnten Mal der Tag, an dem der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder in einer Bundestagsrede das wohl bedeutendste Sozialreformprogramm in Deutschland seit dem Zweiten Weltkrieg skizzierte. Ohne jeden Pathos kündigte er damals an, um das Land wieder an die Spitze in Europa zu führen, "werden wir Leistungen des Staates kürzen, Eigenverantwortung fördern und mehr Eigenleistung von jedem Einzelnen abfordern müssen." Die Reform, vor allem Hartz IV, ist bis heute heftig umstritten - unbestritten ist aber, dass sie Effekte gehabt hat.

Man hat es sich auf den Lorbeeren bequem gemacht

Der Arbeitsmarkt und die Sozialversicherungen gelten heute als robust und krisenfest, auch wenn etwa bei der Kranken- und bei der Pflegeversicherung noch einiges zu tun ist. Von den Problemen, die Deutschland heute noch im Sozialsystem hat, können andere Länder in der Euro-Zone jedenfalls nur träumen, die wie Spanien, Portugal, Griechenland und Irland entweder in schmerzhaften Anpassungsprozessen stecken oder diese noch weitgehend vor sich haben wie Italien und Frankreich.

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Ganz anders Deutschland: Man möchte meinen, der starke Mann Europas lehnt sich zufrieden zurück und zündet sich - ganz in Manier des "Cohiba"-Kanzlers Schröder - eine gute Zigarre an. Doch die könnte schneller abgebrannt sein als gedacht. Denn was wäre, wenn man heute in eine Zeitmaschine steigen und einen Blick auf Deutschland in zehn Jahren werfen würde - allerdings auf ein Deutschland, das es sich eine Dekade lang im gemütlichen Ohrensessel des erfolgreichen Reformers bequem gemacht hat?

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Kommentare
11.03.2013
15:22
Zehn Jahre Agenda 2010 - Ökonomen fordern weitere Reformen
von altwissen | #95

Die Agenda 2010 wirkt. Seit 2004 sind Leiharbit, Befristungen, Werkverträge und Minijobs stark angewachsen. Heute arbeitet jeder Fünfte für einen...
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