Westerwelle und Clinton bekräftigen Willen zur Zusammenarbeit

Washington. Bei Guido Westerwelles Antrittsbesuch in den USA kam das Thema Opel auf den Tisch. Laut DerWesten-Informationen versicherte US-Außenministerin Clinton, die US-Regierung sei vom geplatzten Magna-Deal überrascht worden, sonst hätte man den ungünstigen Zeitpunkt der Verkündung verhindert.

Bei seinem Antrittsbesuch in Washington hat Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) die zentrale Rolle des Verhältnisses zu den USA hervorgehoben. Thema des Treffens zwischen Westerwelle und Clinton war unter anderem der gescheiterte Eigentümerwechsel bei Opel. Clinton habe «viel Verständnis für unsere Haltung gezeigt», sagte Westerwelle. «Die Außenministerin hat sehr klar gemacht, dass die Entscheidung ohne politische Einflussnahme der amerikanischen Regierung zustande kam.» Westerwelle wertete dies als «gute Nachricht». Clinton äußerte sich auf der gemeinsamen Pressekonferenz nicht zu Opel. Aus deutschen Delegationskreisen hieß es, die US-Regierung sei überrascht gewesen über die Entwicklung bei GM.

Thema Abrüstung

Er betrachte die USA als «den stärksten und wichtigsten Partner außerhalb Europas», sagte Westerwelle am Donnerstag. Der Minister sagte dabei die tatkräftige Unterstützung Deutschlands für das von Präsident Barack Obamas vorgegebene Ziel einer atomwaffenfreien Welt zu.

Westerwelle machte nach einem Treffen mit seiner Kollegin Hillary Clinton klar, dass er in Obamas Abrüstungsinitiative eine echte Chance zum Abbau des Atomarsenals sehe. Es werde sich in den nächsten anderthalb Jahren entscheiden, ob das kommende Jahrzehnt eines «der Abrüstung oder der Aufrüstung» werde. Deutschland wolle die Initiative von Obama «nicht nur rhetorisch begleiten, sondern auch durch Taten», kündigte er an.

Dabei sei für ihn «völlig klar», dass weitere Schritte bei der Abrüstung für Deutschland «nur in engster Abstimmung mit dem Bündnispartner» möglich seien, sagte Westerwelle nach seinem Treffen mit Clinton. Auf Initiative der FDP hatte die neue Bundesregierung die Forderung nach einem völligen Abzug von Atomwaffen vom Gebiet der Bundesrepublik in den Koalitionsvertrag aufgenommen. Betroffen wären davon US-Atomwaffen in Deutschland.

"Tiefe Freundschaft"

Das Verhältnis zwischen Deutschland und den USA charakterisierte der FDP-Politiker als «ganz tiefe Freundschaft». Clinton dankte auf der gemeinsamen Pressekonferenz für den Einsatz der Bundeswehr, der «Frieden nach Afghanistan» bringe. Die Beziehungen zu Deutschland seien «tief verwurzelt im gemeinsamen Engagement für Frieden und Demokratie». Die Ministerin wies darauf hin, dass sie am Montag zu den «wichtigen Feiern» zum 20. Jahrestag des Mauerfalls in Berlin sein werde. Dabei werde sie auch ihre Beratungen mit der deutschen Regierung über die Lage in Afghanistan fortsetzen.

Westerwelle betonte die Bereitschaft Deutschlands, den Einsatz in Afghanistan in enger Abstimmung mit den USA zum Erfolg zu führen. «Wir werden, was den Afghanistan-Einsatz angeht, nur erfolgreich sein, wenn wir zu einer gemeinsamen Strategie kommen», sagte Westerwelle nach einem Treffen mit den Senatoren John Kerry und Richard Lugar aus dem Außenausschuss des US-Senats. Eine Forderung nach mehr deutschen Soldaten für den Einsatz habe er bei seinen Gesprächen im Kongress nicht vernommen. (vk/Dirk Hautkapp/afp)

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