Warum sich Schäuble gegenüber Griechenland hart zeigt

Was wir bereits wissen
Der griechische Finanzminister Yanis Varoufakis kehrte von seinem Besuch in Berlin mit leeren Händen nach Athen zurück.

Berlin.. Griechenland ist am Rande einer Staatspleite. Finanzminister Yanis Varoufakis kehrte von seinem Besuch in Berlin mit leeren Händen nach Athen zurück. Sowohl die Europäische Zentralbank (EZB) als auch Finanzminister Wolfgang Schäuble fuhren eine harte Linie. Sein Fazit: „Wir sind uns einig, dass wir uns nicht einig sind.“ Wie Griechenland wieder Zu­gang zu den Finanzmärkten bekomme, sei „eine schwierige Frage, für die wir heute keine Lösung gefunden haben“. Auch einen Schuldenschnitt lehnte er ab.

Die Linksregierung gerät gehörig unter Druck. Die EZB will schon ab 11. Februar griechische Staatsanleihen nicht mehr als Sicherheit für Kredite akzeptieren. Für den Staat wird es also schon nächste Woche schwierig, an frisches Geld zu kommen. Die Banken des Landes stützt die EZB dagegen kurzfristig. Sie leiden darunter, dass viele Griechen ihre Konten räumen. Laut „Welt“ hat die EZB nun Notfallkredite für die Banken bis zu 60 Milliarden Euro bewilligt. Eine Dauerlösung ist das aber nicht.

Überbrückungshilfe bis Mai

Dem Staat droht das Geld auszugehen, sobald das EU-Hilfsprogramm Ende Februar ausläuft. Varoufakis bat um Überbrückungshilfe bis Mai. Er will über einen neuen Vertrag verhandeln und einen Teil der Auflagen loswerden. Damit steht er im Wort bei seinen Wählern. Schäuble erwiderte, „nichts spricht gegen Wahlversprechen, aber wenn sie zu Lasten Dritter ausgesprochen werden, sind sie möglicherweise nicht realistisch“.

Die Ursachen für den schwierigen Weg lägen in Griechenland selbst „und nicht in Europa und schon gar nicht in Deutschland“. Er pochte darauf, dass das Hilfsprogramm von EU, EZB und Internationalem Währungsfonds nicht einseitig aufgekündigt werden darf. Von dieser Troika und ihren Auflagen rückte er nicht ab.