Varoufakis mit leeren Händen

Berlin..  Griechenland ist am Rande einer Pleite. Finanzminister Yanis Varoufakis kehrte nach einem Besuch in Berlin gestern mit leeren Händen nach Athen zurück. Sowohl die Europäische Zentralbank (EZB) als auch Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) fuhren eine harte Linie. Sein Fazit: „Wir sind uns einig, dass wir uns nicht einig sind.“ Wie Griechenland wieder Zugang zu den Finanzmärkten bekomme, sei „eine schwierige Frage, für die wir heute keine Lösung gefunden haben“. Auch einen Schuldenschnitt lehnte er ab.

Die Linksregierung gerät von zwei Seiten unter Druck. Die Europäische Zentralbank (EZB) will ab 11. Februar keine griechischen Staatsanleihen als Sicherheit für Kredite akzeptieren. Die Banken des Landes sind laut „Welt“ dann auf EZB-Notfallkredite von 60 Milliarden Euro angewiesen. Dem Staat droht derweil sogar das Geld auszugehen, sobald ein EU-Hilfsprogramm am 28. Februar abgelaufen ist. Varoufakis bat um eine Überbrückungshilfe bis Mai. In der Zeit will er über einen neuen Vertrag verhandeln und einen Teil der bisherigen Auflagen loswerden.

Schäuble erwiderte, „nichts spricht gegen Wahlversprechen, aber wenn sie zulasten Dritter ausgesprochen werden, sind sie möglicherweise nicht realistisch“. Die Ursachen für den schwierigen Weg lägen in Griechenland selbst „und nicht in Europa und schon gar nicht in Deutschland“. Er pochte darauf, dass das Hilfsprogramm von EU, EZB und Internationalem Währungsfonds nicht einseitig aufgekündigt werden darf.