Sarrazin bleibt vorerst bei der Bundesbank
01.09.2010 | 14:29 Uhr 2010-09-01T14:29:00+0200
Frankfurt.Der in die Kritik geratene Vorstand der Bundesbank Thilo Sarrazin muss vorerst nicht um seinen Posten bangen. „Vor Donnerstag ist nicht mit einer Entscheidung zu rechnen“, sagte ein Bundesbank- Sprecher .
Trotz des öffentlichen Drucks hat die Bundesbank die Entscheidung über die Zukunft ihres Vorstandsmitglieds Thilo Sarrazin noch einmal aufgeschoben. Wie ein Sprecher der Bundesbank am Mittwoch in Frankfurt sagte, dauern die Gespräche zwischen dem Vorstand und Sarrazin über mögliche Folgen seiner umstrittenen Äußerungen zu Juden und muslimischen Einwanderern an. „Vor Donnerstag ist nicht mit einer Entscheidung zu rechnen“, sagte der Sprecher nach einer Sitzung des Vorstands. Sarrazin sieht sich Rücktrittsforderungen aus allen politischen Lagern ausgesetzt. Die Bundesbank hatte sich von dem früheren Berliner Finanzsenator, der seit Mai vergangenen Jahres in ihrem Vorstand sitzt, zu Wochenbeginn bereits mit ungewöhnlich scharfen Worten distanziert und den 65-jährigen zum Rapport bestellt.
Sarrazin will Vorstand bleiben
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble erklärte, er sei der Ansicht, Sarrazin habe seine Pflichten als Vorstandsmitglied der deutschen Notenbank verletzt. Es sei aber der Bundesbank alleine vorbehalten zu entscheiden, wie sie mit ihrem Vorstand umgehen wolle. Aus rechtlicher Sicht ist eine Amtsenthebung Sarrazins schwierig. Schäuble mahnte deshalb zur Umsicht. Es gehe im Umgang mit der Affäre auch darum, „sehr klug die Autonomie der Bundesbank“ zu beachten. Er habe selbst mit Bundesbankpräsident Axel Weber über die Personalie Sarrazin gesprochen. „Es wird Sie nicht überraschen, dass ich nicht sage, was wir besprochen haben.“ Am Wochenende hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel der Bundesbank indirekt nahegelegt, sich von Sarrazin zu trennen.
Sarrazin hat einen Rücktritt wegen seiner umstrittenen Thesen bislang kategorisch abgelehnt. Die Bundesbank hatte ihn am Montag bereits gerügt, aber auch da keine Entscheidung über die weitere Zusammenarbeit getroffen. Der Vorstand räumte ihm die Möglichkeit ein, sich zu den Vorwürfen zu äußern.
Wie die Bundesbank das Vorstandmitglied feuern könnte, ist juristisch umstritten. In der mehr als 50-jährigen Geschichte der Notenbank gab es einen solchen Fall noch nicht. Das Bundesbankgesetz schweigt sich dazu aus. Allerdings gibt es in den individuellen Arbeitsverträgen der Vorstandsmitglieder einen Passus, wonach der Bundespräsident auf Antrag des Gesamtvorstandes eines seiner Mitglieder wegen „schwerer Verfehlungen“ entlassen kann.
„Abberufung angebracht“
Der frühere Bundesbanker Hans-Jürgen Koebnick hält eine Abberufung des umstrittenen Vorstands Thilo Sarrazin für angebracht. „Es ist unbedingt nötig, dass bei der Bundesbank Ruhe einkehrt. Sarrazin beschädigt das Haus“, sagte Koebnick der Nachrichtenagentur Reuters. Durch die polemischen Zuspitzungen Sarrazins fühle auch er sich als ehemaliger Bundesbanker „negativ beeinträchtigt“. Er könne allerdings nicht sagen, ob die Migranten-Schelte des SPD-Politikers eine „belastbare Grundlage“ für eine Abberufung liefere. Dazu müsse man den Vertrag des Bundesbankers kennen.
Die Gespräche des Bundesbank-Vorstands mit Sarrazin begannen dem Vernehmen nach bereits am Dienstag in Frankfurt. Bei der Anhörung war auch der Ethik-Beauftragte der Notenbank, Uwe Schneider, anwesend. Er muss feststellen, ob der SPD-Politiker gegen den Verhaltenskodex für Vorstandsmitglieder verstoßen hat. Sarrazin hat seine umstrittenen Thesen in den vergangenen Tagen mehrfach wiederholt - unter anderem bei der Vorstellung seines neuen Buches „Deutschland schafft sich ab“ am Montag in Berlin und in einer Talkshow. Die SPD will ihr langjähriges Mitglied deshalb aus der Partei ausschließen. Bundesbank-Chef Weber hatte bereits im Herbst vergangenen Jahres Sarrazin wegen ähnlicher Äußerungen einen Teil seiner Vorstandskompetenzen entzogen. (rtr)
21:27
Dr. Sarrazin steht mit seinen rassisch -biologischen Hypothesen im geistig -moralischen Sumpf von Geldexperten der Nach-Weimar -Ära ,die ihre Expertenschaft in Geldangelegenheiten meinten willig der aktiven Eugenik -Politik ihres obersten ausländischen Führers zur Verfügung stellen zu müssen.
Das Ergebnis dieses Expertenwirkens war eine gründliche und flächendeckende Zerstörung der deutschen Nation
Ich bleibe dabei : ein Mitglied des deutschen Bundesbank -Vorstandes ,der sich um Rassenhygiene ;Rassenbiologie und angebliche genetische Besonderheiten bei Juden so seine Gedanken macht ,der kann eigentlich auch nur in seiner angeblichen , angestammten Berufsexpertenschaft stark überfordert sein.
Um weiteren Schaden am deutschen Geldvermögen des einheimischen und zugewanderten Volkes abzuwehren und den Verdacht einer heimlichen Komplizenschaft der anderen Kameraden Vorstände in der deutschen Bundesbank tunlichst zu vermeiden ;um diese Unsäglichkeit auszuschließen müsste Herr Sarrazin eigentlich schon längst gegangen worden sein.
Aus tatsächlicher ,sozialdemokratischer Sicht spätestens dann als er den sozial ausgegrenzten Menschen - mit Schwierigkeiten bei der Begleichung der Heizungsrechnung - einen dickeren Pullover anempfohlen hat.
Und derartige politisch -ökonomische Rohrkrepierer sollen sich um die Geldwertstabilität der deutschen Euronen kümmern?
Da wundert mich die herrschende Inflationsrate bei essentiellen Gütern aber keinen Deut mehr.
20:15
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17:47
Ich gebe Herr Sarrazin recht, obwohl ich von einigen Aussagen selber betroffen bin. Er sagt in allen Punkten die Warheit, nur die Politiker wollen es nicht wahrhaben! Ich dachte in Deutschland gillt Meinungsfreihet, anscheinend ist dies nur für Ausländer. Wenn ein Deutscher mal seine Meinung äusert, ist er gleich ausländerfeindlich! Deutschland geht den Bach runter, es wird noch schlimmer kommen!!! Ich kann mir keinen besseren Bundeskanzler für Deutschland vorstellen als Herr SARRAZIN !!!
16:57
Wenn man aber nun mal anfängt, die soziale Situation nicht nur zu beschreiben (z.B. mit Hilfe statistischer Daten), sondern auch zu interpretieren, sich also Gedanken macht über die Ursache und die Lösung von dem Beschriebenen, dann fängt man natürlich an zu interpretieren. Und wenn man meint, dass die statistisch nachweisbare schlechte Integration von Muslimen unter anderem auf ihre mangelnde Intelligenz zurückzuführen sei, die an die Folgegenerationen immer weiter vererbt wird, dann sind wir jenseits von Daten und Fakten, dann sind wir im Reich der Märchen, oder besser: in der Vorhölle des Rassismus!
16:50
Klar der Sarrazin hat bestimmt gesagt...sägt ihr mich ab berichte ich was ihr hier so treibt!
16:49
Es gibt nichts an Dr. Sarrazin zu bemängeln.
Die Journaille hetzt nur - wie immer.
Herr Goebbels ist der Schirmherr des Journalismus - früher hiess das Propaganda.
16:01
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15:48
Wenn ich Dr. Sarrazin richtig verstanden haben, geht es im lediglich darum, die Diskussion der angesprochenen Themen anzustoßen und das ein Staat, daraus etwas macht. Machen in meinen Augen, sich reformiert in diesen Fragen. Was eine sachliche Auseinandersetzung zu diesen Themen zur Voraussetzung hat.
Sich einer rechten Partei anzuschließen oder gar eine eigene Partei zu gründen, ist von ihm dementiert worden. Er ist in der SPD zu Hause.
Was in meinen Augen auch ok ist, auch wenn immer mehr Menschen sich von der ehemaligen Volkspartei distanzieren. Nicht wegen Dr. Sarrazins Darstellungen, nein wegen der politischen Unfähigkeit einer Partei, die sich in einer Mitte um Gabriel suhlt und einfach ihre politische Identität ihren Mitgliedern und Wählern vorenthält. Politische Verweigerung, kommt einer Arbeitsverweigerung gleich, da die SPD Verantwortlichen nicht ihren Wählerauftrag erfüllen.
Was sein Arbeitsverhältnis angeht, hat er sich absolut seinem Arbeitgeber korrekt gegenüber verhalten.
Auch wenn einige den Rechtstaat durch mangelnder Meinungsfreiheit in Gefahr sehen, so hat Hr. Dr. Sarrazin sich im Sinne des Arbeitsrecht gesetzeskonform verhalten. Unabhängig davon, welchen Stellenwert eine Bundesbank innhalb der EU hat.
Und genau das macht einen Rechtstaat aus und er ist für alle hier lebenden Menschen in dieser Gemeinschaft bindend.
15:31
Die Bundesbank hat als Unterabteilung der EZB eh nichts mehr zu melden und ist für die wichtigen geldpolitischen Entscheidungen in der Eurozone schlichtweg überflüssig. Dies passt übrigens sehr gut zu dem Buchtitel Deutschland schafft sich ab.
15:29
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