Remmel gegen Abgabe für Kohlemeiler

Düsseldorf..  NRW-Umweltminister Johannes Remmel (Grüne) hat im Streit um zusätzliche Klimaschutzabgaben für ältere Kohlekraftwerke einen Alternativvorschlag unterbreitet. In einem Brief an Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) warb Remmel dafür, statt der umstrittenen Klimaschutzabgabe „Mindestwirkungsgrade für thermische Kraftwerke“ einzuführen. Dies sei ein „vergleichbar geeignetes In­strument“, um Überkapazitäten im Kraftwerkspark abzubauen und das Einsparziel von 22 Millionen Tonnen Kohlendioxid (CO2) bis 2020 zu erreichen, schreibt Remmel.

Die Mindestwirkungsgrade sollten nach Alter der Anlagen differenziert werden und Restlaufzeiten für die Kraftwerke „nach den Maßstäben der Verhältnismäßigkeit“ eingeräumt werden. Für ineffiziente Meiler biete sich eine Bereithaltung als Reserve außerhalb des Strommarktes an. Remmel sieht seine Vorschläge durch den rot-grünen Koalitionsvertrag in NRW und den Klimaschutzplan gedeckt.

NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin (SPD) hatte sich ebenfalls gegen die Klimaabgabe ausgesprochen. Gabriel signalisierte zuletzt Kompromissbereitschaft mit Rücksicht auf die Braunkohle.