Regierung beerdigt Lohn-Datenbank „Elena“
18.07.2011 | 17:42 Uhr 2011-07-18T17:42:00+0200
Berlin. Die Bundesregierung will die Einkommen der deutschen Steuerzahler nun doch nicht elektronisch erfassen. Der elektronische Entgeltnachweis sollte ab 2014 die alte Lohnsteuerkarte endgültig ersetzen.
Die Bundesregierung hat das umstrittene Projekt zum Speichern der Einkommensdaten von Millionen deutschen Arbeitnehmern beerdigt. Das Bundeswirtschaftsministerium und das Arbeitsministerium einigten sich darauf, den Elektronischen Entgelt-Nachweis (Elena) „schnellstmöglich einzustellen“, wie die Ministerien am Montag mitteilten.
Sie begründeten das Aus mit dem Datenschutz: Die sogenannte qualifizierte elektronische Signatur werde sich nicht schnell genug verbreiten. Diese sei aber „für das Elena-Verfahren datenschutzrechtlich zwingend geboten“.
Arbeitgeber sollen entlastet werden
Die Bundesregierung will nun nach eigenen Angaben dafür sorgen, „dass die bisher gespeicherten Daten unverzüglich gelöscht und die Arbeitgeber von den bestehenden elektronischen Meldepflichten entlastet werden“. Zudem solle ein neues Konzept für ein einfacheres Meldeverfahren zur Sozialversicherung erarbeitet werden.
Die erste Stufe von Elena war Anfang 2010 gestartet. Seitdem sind Arbeitgeber gesetzlich verpflichtet, monatlich die Entgeltdaten von Beschäftigten an eine zentrale Speicherstelle bei der Deutschen Rentenversicherung zu übermitteln. Behörden nutzen diese bei der Bearbeitung von Anträgen auf staatliche Leistungen wie Arbeitslosen-, Wohn- oder Elterngeld. Das System soll der Entbürokratisierung dienen und die früher üblichen Papier-Bescheinigungen von Arbeitgebern für Ämter und Behörden überflüssig machen.
Bedenken der Datenschützer
Kritik an Elena hatten nicht nur Datenschützer geübt, sondern auch Kommunen und Unternehmen. Die Gemeinden warnten, dass der Aufbau von Elena ihnen Mehrkosten in Höhe von etwa 240 Millionen Euro bescheren könne. Vor allem der Mittelstand befürchtete zudem Belastungen für sich. Im November hatte die Regierung sich bereits darauf geeinigt, den ursprünglich für 2012 geplanten Start von Elena auf 2014 zu verschieben und bis dahin die Testphase zu verlängern. (afp/ap)
13:16
An #30 von BesserWessi
Da machen Sie ja dem von Ihnen gewählten Namen alle Ehre. Ich will es etwas präziser formulieren: Beschlossen wurde ELENA zu Zeiten der Großen Koalition, in Kraft trat es zum 1. Januar 2010.
Außerdem wird eine Regierung ja nicht nur kritisiert, wenn sie etwas fortführt, sondern auch wenn sie etwas aufhebt - also eigentlich immer von jedem.
Konkrete Frage an Sie: Wie wären Sie hinsichtlich ELENA vorgegangen, wenn Sie im Oktober 2009 die Zuständigkeit für diese Sache übernommen hätten? Das kann ich aus Ihrem Statement nicht erkennen.
22:51
Hier verwechseln völlig falsch informierte Journalisten Äpfel mit Birnen!!!!!!!!!!!!
Der elektronische Ersatz der Papier-Lohnsteuerkarten nennt sich ElStAM (Übersetzung für Unwissende: „Elektronische LohnSteuerAbzugsMerkmale) und hat mit ELENA aber so überhaupt gar nichts zu tun!!!!!!!!!!!!!!!!
Wie peinlich ist dieser Artikel denn??????????
@TreuerLeser
Es war ja immer schon so, dass eine schwarz-gelbe Regierung alle Vorschläge der rot-grünen Vorgänger Jahre später ohne Kritik umgesetzt hat..........grööööööööööööööl
21:37
Kleiner Hinweis an den einen oder anderen (So etwa # 17, 18, 19, 20):
Elena war ein Vorschlag der Hartz-Kommission und wurde von der rot-grünen Bundesregierung unter dem damaligen Herrn Bundeskanzler Schröder in das Gleis geschoben.
11:13
Dieser Kommentar wurde von einem Moderator blockiert.
11:12
Das ELENA-Verfahren hat mit der Lohnsteuerkarte nichts, aber wirklich gar nichts zu tun. Da kann diese Zeitung den Leser durch ihre schlecht informierten Schreiberlinge und mit falsch recherchierten Fotos noch so sehr in die Irre führen wollen - die Steuerkarte ist und bleibt abgeschafft.
Das Verfahren dazu heißt übrigens ELSTER.
10:36
Dieser Kommentar wurde von einem Moderator blockiert.
10:35
Dieser Kommentar wurde von einem Moderator blockiert.
09:41
Dieser Kommentar wurde von einem Moderator blockiert.
08:32
abgeschafft ? Ok...ABER....
wenn ich mein Steuerkarte ändern möchte, wo muss ich hingehen....beim Finanzamt oder beim Bezirksamt?????
Wenn zum Finanzamt gehen muss, dann finde ich blöd!!!!!
Ich finde Automatisch nicht in Ordnung
Ich muss manchmal mein Steuerkarte ändern :-(
07:55
Dieser Kommentar wurde von einem Moderator blockiert.