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Hartz-IV-Empfänger müssen Deutsch lernen

13.05.2013 | 16:38 Uhr
Hartz-IV-Empfänger müssen Deutsch lernen
Foto: dpa

Wiesbaden.   Wenn sich Hartz-IV-Empfänger weigern, einen Sprachkurs zu besuchen, dürfen Jobcenter das Arbeitslosengeld II kürzen. Das hat das Sozialgericht Wiesbaden jetzt entschieden. Wer Sozialleistungen erhält, ist verpflichtet, seine Chancen auf dem Arbeitsmarkt durch Fortbildungen zu erhöhen.

Weigern sich Hartz-IV-Empfänger ohne ausreichende Deutschkenntnisse, an einem Integrationskurs teilzunehmen, drohen ihnen empfindliche finanzielle Einschnitte. Nach einem am Montag vom Sozialgericht Wiesbaden veröffentlichten Urteil sind die Empfänger der Sozialleistungen dazu verpflichtet, alle Möglichkeiten auszuschöpfen, um ihre Situation auf dem Arbeitsmarkt zu verbessern. Eine unerlässliche Voraussetzung sei dabei das Beherrschen der deutschen Sprache in Wort und Schrift. (Aktenzeichen: S 12 AS 484/10.)

Die türkische Mutter von vier Kindern war von ihrem Jobcenter dazu aufgefordert worden, dreimal wöchentlich einen Integrationskurs an der Volkshochschule zu besuchen. Da sich die Frau aber nicht zu dem Kurs zur Verbesserung ihrer Sprachkenntnisse anmeldete, kürzte das Jobcenter ihre Leistungen für drei Monate um 30 Prozent. Dagegen klagte die Frau.

Das Sozialgericht sah die Sanktion jedoch als rechtmäßig an: Das Sozialgesetzbuch II beruhe auf dem Prinzip des "Förderns und Fordern". Die Teilnahme an dem Kurs diene daher dem gesetzlich angestrebten Ziel und sei auch zumutbar gewesen. (dpa)



Kommentare
15.05.2013
10:47
Hartz-IV-Empfänger müssen Deutsch lernen
von wiebitte365 | #21

Also der Staat zahlt dem Hartz 4 Empfänger Wohnung, Essen, Kleigung usw.
Er finanziert ihm mit anderen Worten sein Leben.

Nichts anderes tut ein normaler Arbeitgeber. Und dazu kommt noch, dass viele Arbeitnehmer, leider, weniger Geld bzw. Leistungen erhalten, als ein Hartz 4 Empfänger.

Da wir nun einmal in einer Leistungsgesellschaft leben, hat auch derjenige, der die Leistung bezahlt, Anspruch auf die Leistung.

Dabei spielt es auch keine Rolle, ob die Leistung der Staat oder ein Arbeitgeber zahlt.

Einfach gesagt:
Wenn der Staat jemanden finanziert, und sei es auch mit Hartz 4, hat er auch Anspruch auf seine Leistung, z.B. in Form der Teilnahme an Kursen. Andernfalls kann er seine Zahlung kürzen, so wie jeder andere Arbeitgeber auch.

Niemand, der in der Lage ist, zu arbeiten, sollte sich völlig unsozial ohne jede Gegenleistung und ohne jedes Bemühen dauerhaft von der Gesellschaft finanzieren lassen können.

Wenn alle nur faulenzen würden, hätte hier niemand mehr etwas zu essen.

.

15.05.2013
10:19
Hartz-IV-Empfänger müssen Deutsch lernen
von Corvus | #20

Ich sehe kein Problem für einen Hartz 4 Empfänger immer bereit od Präsent zu sein.
Die arbeitende Bevölkerung hat feste Arbeitszeiten an die sie gebunden ist und keine Freizeit hat. Wenn ein H4 der keine Arbeit hat also vom Amt einen Termin genannt bekommt, warum schafft er es nicht den einzuhalten & fühlt sich dabei noch bedrängt in seiner „Freizeit“? Die Ämter haben in der Regel zw. 08:00–16:00 geöffnet (normale Arbeitszeit),da sind andere arbeiten.
Man bekommt vom Staat Geld fürs Nichts tun, man bekommt das Geld damit man nicht umkommt quasi als Spende/Geschenk. Gedacht für einen möglichst kurzen Zeitraum,bis man selber einen Job findet der einen ernährt ohne auf seine Mitmenschen angewiesen zu sein.Und wenn dann gebeten wird vorbei zukommen weil Jobs vorliegen od Prüfungen der Bedürftigkeit anstehen, dann wehrt man sich mit Händen & Füssen & man fühlt sich belästigt...wenn man gebeten wird an Schulungen teilzunehmen um vermittelbarer zu sein, fühlt man sich belästigt...warum?

15.05.2013
07:49
Blockierter Kommentar.
Name von Moderation entfernt | #19

Dieser Kommentar wurde von einem Moderator blockiert.

15.05.2013
06:45
Eine gute Mutter hätte so eine Chance sofort ergriffen,
von meigustu | #18

allein schon damit sie ihren Söhnen in der Schule helfen kann.

15.05.2013
00:22
Hartz-IV-Empfänger müssen Deutsch lernen
von Karlot | #17


Allerdings erhöht sich durch die Absolvierung eines Sprachkurses nicht die Zahl der Arbeitsplätze, oder besser es erhöht sich nicht das Arbeitsvolumen.

@ mKasperski | #14
Das ist in Deutschland aber eben auch nicht anders.
Schon mal etwas von Residenzpflicht gehört?
Hartz IV Empfänger müssen theoretisch immer erreichbar sein. Verpassen sie einen Termin, gibt es Kürzungen.
Hartz IV ist kein Zuckerschlecken.
Hartz IV sollte auch den "Fleißgen" keine Freude bereiten. Dient es doch in erster Linie dazu, die Löhne zu drücken.
Aber die meisten "Fleißigen" sind viel zu dämlich, um das zu kapieren.

14.05.2013
09:46
Hartz-IV-Empfänger müssen Deutsch lernen
von Mitstreiter | #16

Endlich eine Entscheidung, die man nur begrüssen kann. Sehen wir es doch einmal so, hat denn wirklich jemand angenommen, die türkische Mutter wollte arbeiten? Nein das gehört sich nicht für Türkinnen, die haben an sich zu Hause zu bleiben, keine Ausbildung zu genießen, sich um Haushalt und Kinder zu kümmern, das ist ihre Bestimmung. Aber da man in DE Geld bekommt, ohne zu arbeiten, wäre sie schön blöd, sich nicht beim Arbeitsamt zu melden. Das man dafür vielleicht der deutschen Sprache mächtig sein muß um Arbeit zu bekommen, hier spricht man nämlich diese Sprache, scheint sie nicht einzusehen. Es ist schon eigentlich eine Integrationsverweigerung, hier zu leben, Geld zum Leben zu verlangen, aber sich nicht mal mit der hier lebenden Bevölkerung unterhalten zu können oder zu wollen. Ein gesetztes Zeichen für Nehmen ohne zu Geben - aber fordern, fordern!

14.05.2013
06:41
Hartz-IV-Empfänger müssen Deutsch lernen
von Corvus | #15

@Hutmacher, das hat nichts mit hacken zu tun. Es ist nuneinmal fakt, das der H4 Empfänger eine Bereitschaft signalisieren sollte seine Lage durch annahme von Arbeit ändern zu wollen.

@Grokarr; viel Glück

@all: Wenn wir ehrlich, dann hat ein Mensch der nicht die Landessprache versteht kein Chancen etwas zu finden. Wer würde ihn Einstellen ? Er würde weder die Aufgabe, noch Auflagen, Sicherheitshinweise noch Prozesse verstehen und wäre somit nicht tragbar in einem Betrieb.

Und die Weigerung die Sprache des Wahllandes den dem man lebt zu erlernen, ist das mindeste was man tun kann. Nicht nur um vermittelt zu werden und damit auch leistung dort zu bringen - es hat auch was mit Respekt gegenüber dem Land zu tun.

14.05.2013
01:32
Verfolgungsbetreuter | #7-2
von mKasperski | #14

In anderen Ländern, Zb. im sozialistischen Frankreich, werden die Leistungen (RSA) auch gekürzt bzw. ganz aus gesetzt.wenn Arbeitslose Arbeit verweigern.

http://www.ambafrance-de.org/Die-neue-franzosische-soziale
Bei zwei aufeinander folgenden Weigerungen, eine Arbeitsstelle anzutreten wird die Zahlung des RSA ausgesetzt.

Die Zahlung des RSA verpflichtet zur Arbeitssuche.

1 Antwort
Hartz-IV-Empfänger müssen Deutsch lernen
von gatagorda | #14-1

Hier ist ein l¨ngerfristiger Aufenthalt von Ausländern entweder an eine Arbeitsstelle, einen Studienplatz oder ausreichende finanzielle Mittel (mit Nachweis) gebunden. Wer als Ausländer seine Arbeit verliert und innerhalb von 14 Taqgen keine andere Arbeit findet, muss das Land verlassen. Ich lebe hier, weil mir das Land und seine Menschen gefallen und ich aus Deutschland zwei Renten beziehe, die zusammen etwas über dem deutschen Durchschnitt liegen.

14.05.2013
00:07
Hartz-IV-Empfänger müssen Deutsch lernen
von schRuessler | #13

Eins noch zu den Sprachkursen.

Egal, wie gut die sind, es ist natürlich ein Tropfen auf den heißen Stein, wenn es nur dabei bleibt. Sprache lernt man im täglichen Umgang.

Und da liegt das Problem. In dene letzten Jahren/Jahrzehnten sind in den Städten "Ghettos" entstanden. Es ist normal, dass man sich gerne mit seinesgleichen trifft. aber die Folge ist, dass eine Integration in die deutsche Gesellschaft gar nicht möglich ist. Wie will man sich z.b. in Duisburg-Marxloh integrieren, wenn die deutsche Gesellschaft faktisch nicht mehr existiert?
Wenn man aber mit Deutschen nichts zu tun hat, wird man die Sprache auch nie lernen. Das traditionelle Frauenbild tut da ein übriges. denn wenn sich die Frauen hauptsächlich zuhause aufhalten, kommen sie mit der deutschen Sprache gar nicht in Berührung.
Die Sache hat viele Aspekte und es ist nicht immer böser Wille und Verweigerung dahinter.

13.05.2013
23:16
Hartz-IV-Empfänger müssen Deutsch lernen
von DU-Kersten | #12

Ich beziehe jetzt mal 1-Euro-Jobs mit ein. Je besser jemand ausgebildet ist, um so eher wird der Arbeitssuchende in diese Jobs gezwungen.
Da sind dann die ohne Sprachkenntnisse fein rein, da nicht vermittelbar.
Habe letzten Herbst noch eine Frau beim Aufräumen am Fahrner Krankenhaus
gesprochen. Sie hat eine Ausbildung als Fleischverkäuferin und auch zwei Kinder.
Hat man in solchen Jobs mal Damen gesehen, wie die im Artikel, die noch nicht einmal
einen Deutschkurs belegen mcöhte. Die läßt man doch normalerweise in Ruhe.
Gilt auch für Männer.

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