Politiker fordern Rückzahlung der Abwrackprämie
03.08.2010 | 09:13 Uhr 2010-08-03T09:13:00+0200
Berlin.Wegen des Aufschwungs in der Autoindustrie fordern Politiker von CDU und FDP eine nachträgliche Beteiligung der Branche an den Kosten für die staatliche Abwrackprämie.
Angesichts der deutlich verbesserten Ertragslage in der Automobilindustrie fordern Politiker von CDU und FDP eine nachträgliche Kostenbeteiligung der Branche an den Ausgaben für die staatliche Abwrackprämie. Der CDU-Bundestagsabgeordnete und Haushaltspolitiker Alexander Funk forderte die Bundesregierung in der „Bild“-Zeitung auf, Vorschläge zu machen, „wie eine gerechte Beteiligung der gesamten Branche“ aussehen könne. „Angesichts der sprudelnden Gewinne sollte die Autoindustrie an den Kosten der Abwrackprämie beteiligt werden“, sagte Funk der Zeitung.
Der FDP-Bundestagsabgeordnete und Obmann im Finanzausschuss, Daniel Volk, sprach sich ebenfalls für eine Kostenübernahme aus. „Die Autoindustrie ist der große Profiteur der Abwrackprämie, für die der deutsche Steuerzahler die Kosten getragen hat. Es ist an der Zeit, dass die Branche einen Teil davon übernimmt“, sagte Volk der „Bild“. Die Abwrackprämie war Anfang 2009 beschlossen worden. Die damals regierende große Koalition hatte insgesamt fünf Milliarden Euro bereit gestellt, um den Kauf von Neuwagen zu fördern und die Autoindustrie in der Wirtschaftskrise zu stützen. (afp/rtr)
12:31
Abgesehen davon, dass es eben Sommer ist:
Es wurden nahezu 2.000000 PKW mit der Abwrackprämie finanziert, Neu- und Jahreswagen. Alleine 12 % davon waren VW Golf, dann eben auch Audi, BMW, Daimler, Porsche, etc. Also auch viele deutsche Hersteller.
Aber lassen wir mal die Hersteller ausser acht: Mehrwertsteuer wird hier gezahlt. Also mal rechnen:
niedrig angesetzter Durchschnittspreis etwa 15.000 EUR, darin enthalten etwa 2390 EUR USt.
Dass heisst von den 5 Mill. EUR Gesamtprämie sind 4,78 Mill wieder zurückgeflossen. Noch nicht enthalten sind die Steuerrückflüsse aus den aufgenommenen Krediten. Wir dürfen wohl annehmen, dass die Umweltprämie letztendlich mindesten kostenneutral war. Statt hier dümmlich freiwillige unbegründete Rückzahlungen zu fordern, sollte einfach mal das Steuerrecht angewendet werden.
10:52
Jau! Und wenn die Leute wieder Arbeit haben, wird Hartz4 genauso zurückgefordert wie Bafög!
Wieso gefällt mir der Gedanke bloß so gut?
10:30
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10:29
Diese Regierung ist nur noch lächerlich. Bin gespannt, was da noch so kommt, um das Sommerloch zu stopfen.
Übrigens, das mit dem Soli-Beitrag ist eine prima Idee und die Argumentation ist ja identisch.
10:28
Und die Banken vor allem die Hypo Real Estate sollten auch mal ganz schnell alles zurückzahlen liebe Politiker, aber da kann man sich nicht daran erinnern oder sehe ich das falsch! Und ganz nebenbei fordern wir den Solibeitrag zurück.
10:27
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10:14
Unwohl dem der ene senile Regierung hat !
09:58
@ Norddeutscher :
Ich sollte auch mal meinen Solibeitrag zurück fordern, denn dem Osten geht es jetzt doch auch besser.
looool
Gibt es dafür irgendwo eine Unterschriftenliste?
09:51
Und was ist mit meinen Steuern? Die Krise ist doch vorbei, her damit, habt lange genug damit gespielt...
Sind die denn von allen Guten Geistern verlassen? Die Teile der Autoindustrie, die keine Abwrackprämie erhalten haben (DAIMLER, BMW, Porsche), die verdienen wieder richtig gut im EXPORT, stimmt. Die anderen krebsen weiter.
Und Obacht: Die größten Nutznießer waren die Importeure aus Frankreich und Japan. Der Penner, der das fordert, sollte dann also in Paris und Tokio anrufen. Sarko, gib uns unsere Millionen wieder.... Muahahahahaha!
09:41
Gute Idee
Ich sollte auch mal meinen Solibeitrag zurück fordern, denn dem Osten geht es jetzt doch auch besser.