"Nivea"-Blau - Beiersdorf erringt vor Gericht Etappensieg

Beiersdorf hat einen Etappensieg im Streit um das Patent für die Farbe "Nivea-Blau" errungen.
Beiersdorf hat einen Etappensieg im Streit um das Patent für die Farbe "Nivea-Blau" errungen.
Foto: dpa
Was wir bereits wissen
Im Streit um das Patent für die Farbe "Nivea-Blau" hat Nivea-Mutterkonzern Beiersdorf einen Sieg errungen. Der Fall wird nun neu aufgerollt.

Karlsruhe.. Im Prozess um die Löschung der Farbmarke "Nivea"-Blau hat Beiersdorf vor dem Bundesgerichtshof (BGH) einen Etappensieg errungen. Der Fall müsse vor dem Bundespatentgericht neu aufgerollt werden, entschieden die Karlsruher Markenrichter am Donnerstag. Das Bundespatentgericht hatte 2013 die Löschung der Marke bestätigt. (Az.: I ZB 65/13)

Beiersdorf hat seit 2007 einen dunkelblauen Farbton mit der Bezeichnung "Pantone 280 C" für Mittel der Körper-und Schönheitspflege geschützt. Konkurrent Unilever hatte die Löschung der Marke beantragt. Das Unternehmen stellt unter anderem Kosmetika der Marke Dove her. Das Bundespatentgericht habe zu strenge Maßstäbe für den Schutz der Marke angelegt, entschied der BGH. (dpa)