Das aktuelle Wetter NRW 13°C
Arbeitsrecht

Keine außerordentliche Kündigung bei Surfen auf Pornoseiten

03.01.2013 | 09:37 Uhr
Keine außerordentliche Kündigung bei Surfen auf Pornoseiten
Surfen auf Pornoseiten muss nicht zu einer außerordentlichen Kündigung führen. Foto: Getty Images/iStockphoto

Frankfurt/Main.  Wenn ein Mitarbeiter am Dienstrechner Porno-Seiten aufruft, ist das noch kein Grund für eine außerordentliche Kündigung. Das hat das Bundesarbeitsgericht entschieden. Es entschied damit zugunsten eines Mannes, der sich zuvor jahrelang beim Surfen nichts hatte zu Schulden kommen lassen.

Arbeitgeber dürfen nicht immer mit einer außerordentlichen Kündigung reagieren, wenn Beschäftigte trotz eines Verbots vom Arbeitsplatz aus privat im Internet surfen. Zumindest bei Mitarbeitern, die seit Jahren "beanstandungsfrei" gearbeitet hätten, sei eine Abmahnung ausreichend und erforderlich, entschied das Bundesarbeitsgericht (Aktenzeichen: 2 AZR 186/11).

In dem Fall, auf den der Frankfurter Bund-Verlag hinweist, hatte der Kläger innerhalb eines Monats wiederholt Pornoseiten im Internet aufgerufen. Daraufhin kündigte das beklagte Unternehmen außerordentlich und hilfsweise ordentlich, da jegliche private Internetnutzung im Betrieb verboten war.

Hintergrund
Warum erfolgen Kündigungen oft vor Weihnachten ?

„Eine Riesensauerei“, sagen Arbeitnehmer, „dass Arbeitgeber oft noch zum Jahresende Kündigungen aussprechen – und so den Mitarbeitern das Weihnachtsfest vermiesen.“ Das geschehe nicht aus Gemeinheit, „sondern hat oft ganz sachliche Gründe“, sagt der Spezialist im Arbeitsrecht, Arndt Kempgens.

Laut Urteil war allerdings allein das Herunterladen pornografischer Bilder kein wichtiger Grund für eine außerordentliche Kündigung. Vielmehr hätte der Arbeitgeber eine Abmahnung aussprechen und dem Kläger damit die Chance geben müssen, sein Verhalten zu ändern.

Auch die hilfsweise ausgesprochene ordentliche Kündigung kassierten die Richter, da diese sozial nicht gerechtfertigt war. (dapd)



Kommentare
04.01.2013
19:37
Blockierter Kommentar.
Name von Moderation entfernt | #6

Dieser Kommentar wurde von einem Moderator blockiert.

04.01.2013
11:17
Keine außerordentliche Kündigung bei Surfen auf Pornoseiten
von eisenkopf | #5

@4

Haha, daran habe ich auch gerade gedacht. Das läuft dann garantiert ähnlich ab: die ******* ermittelt, das Fernsehen kommt und man ist raus. Dann gibts kein Pardon.

http://www.derwesten.de/staedte/essen/neonazi-saengerin-soll-aus-karnevalsverein-in-essen-kupferdreh-fliegen-id7443957.html

Davon mal abgesehen: bis auf wenige öffentlichkeitswirksame Urteile hat der Arbeitgeger vor dem Arbeitsgericht immer schlechte Karten.

04.01.2013
09:15
Wie wohl entschieden worden wäre...
von ALB1988m5 | #4

, wenn es sich bspw. um eine NPD-Seite gehandelt hätte?

03.01.2013
14:34
Richtig so
von PeschelsErben | #3

Ich finde das nur richtig. Warum soll man keine Pornoseiten besuchen dürfen? Sind ja keine Seiten mit verbotenem Inhalt.
Natürich blebt da die Frage nach der Moral. DENN der gute Deutsche hat immer zu arbeiten und seine Pflicht zu tun. Der darf nicht mal eben Privat surfen.

Finde es richtig, dass die fristlose Kündigung nicht in Ordnung ist.

03.01.2013
14:30
...
von sebas | #2


#1 Was ist an diesem Urteil denn so furchtbar verwunderlich?

Privates Surfen im Büro ist doch weit verbreitet.

Und auf irgendwelchen "Sex-Seiten" ist doch jeder von uns schon mal gelandet, nicht wahr!?





03.01.2013
13:05
Keine außerordentliche Kündigung bei Surfen auf Pornoseiten
von trickflyer | #1

manchmal wundert man sich schon.der richter war wohl kegelbruder oder so.

Aus dem Ressort
Wie das iPhone zur digitalen Geldbörse werden könnte
iPhone
Über das digitale Portemonnaie im Smartphone wird schon seit Jahren gesprochen. Kreditkarten-Firmen, Mobilfunk-Anbieter und der Internet-Riese Google schafften es bisher aber nicht, die Verbraucher zu begeistern. Die Hoffnungen liegen nun - wieder einmal - auf Apple.
Preissenkung: Butter wird schon wieder billiger
Lebensmittel
Discounter und Supermärkte senken die Preise für Butter. Bei Aldi sind es jetzt nur noch 85 statt 99 Cent pro 250-Gramm-Packung. Der Essener Discounter hat die Preissenkung am Montag ausgelöst. Mit seinen Rotstift-Aktionen setzt er andere Lebensmittelhändler immer stärker unter Druck.
Motorradhersteller Horex gibt auf und meldet Insolvenz an
Insolvenz
Im Wirtschaftswunder war Horex ein großer Name unter den deutschen Motorradherstellern. Nach der Schließung 1960 wagte Horex 2010 den Neuanfang. Jetzt gab der Hersteller die Versuche auf, die Marke wieder zu beleben und meldete Insolvenz an.
Wie das iPhone zur digitalen Geldbörse werden könnte
iPhone
Über das digitale Portemonnaie im Smartphone wird schon seit Jahren gesprochen. Kreditkarten-Firmen, Mobilfunk-Anbieter und der Internet-Riese Google schafften es bisher aber nicht, die Verbraucher zu begeistern. Die Hoffnungen liegen nun - wieder einmal - auf Apple.
Noch einmal 14 Cent: Butter wird schon wieder billiger
Lebensmittel
Discounter und Supermärkte senken die Preise für Butter. Bei Aldi sind es jetzt nur noch 85 statt 99 Cent pro 250-Gramm-Packung. Der Essener Discounter hat die Preissenkung am Montag ausgelöst. Mit seinen Rotstift-Aktionen setzt er andere Lebensmittelhändler immer stärker unter Druck.
Umfrage
Die Lokführer der Deutschen Bahn streiken. Es geht um Lohnerhöhung und kürzere Arbeitszeit. Haben Sie Verständnis?

Die Lokführer der Deutschen Bahn streiken. Es geht um Lohnerhöhung und kürzere Arbeitszeit. Haben Sie Verständnis?