Hendricks geht auf Distanz zu ihrer Koalition

Berlin..  Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) ist auf Distanz zu den energiepolitischen Beschlüssen des Koalitionsgipfels gegangen. Die Union habe mit ihrer Ablehnung der Kohleabgabe „eine deutlich teurere Alternative erwirkt“, schrieb die SPD-Politikerin in einem Gastbeitrag für die „Welt“.

Der Stromsektor erbringe nur ei­nen Teil der eigentlich erforderlichen 22 Millionen Tonnen CO2-Minderung, kritisierte Hendricks und stellte weitere Regulierungen in Aussicht: „Allen Beteiligten muss klar sein, dass der Kohlestromsektor daraus keineswegs den Schluss ziehen kann, auch in Zukunft von seiner Klimaschutzpflicht verschont zu werden – ganz im Gegenteil!“

Im Streit um die Kohleabgabe habe es „viele Polemiken und so manchen Unfug gegeben“, so Hendricks. Dazu gehöre die Behauptung, 100 000 Arbeitsplätze seien durch die CO2-Einsparung gefährdet. Am Nachmittag ruderte Hendricks Sprecher zurück. „Die Ministerin trägt diese Beschlüsse voll mit, denn die Ergebnisse sind gut“, sagte er. Die „Nachdenklichkeit der Ministerin“ beziehe sich auf die Art der Debatte davor.