Gespräche sind vorerst gescheitert

Brüssel..  Die Aussichten, einen Kompromiss im Schuldenstreit zwischen Griechenland und seinen Gläubigern aus den Euroländern zu finden, waren schon vor Beginn der Gespräche düster. „Die griechische Regierung hat sich offenbar gar nicht bewegt“, hatte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) vor dem Treffen der 19 Euro-Finanzminister in Brüssel gesagt. Er sei nicht der einzige, dem nicht klar sei, was die neue Athener Links-Rechts-Regierung um den Ministerpräsidenten Alexis Tsipras eigentlich wolle.

Zuvor war auch ein Vier-Augen-Gespräch zwischen Eurogruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem und dem griechischen Finanzminister Gianis Varoufakis ohne Ergebnis geblieben. Mehr noch: Das Klima sei schlecht gewesen, hieß es aus Kreisen der Athener Regierung.

Das Hilfsprogramm der Euro-Partner für Athen läuft Ende Februar aus. Tsipras will es nicht verlängern, um dem damit verbundenen Reformzwang zu entkommen. Er hatte die Wahl mit dem Versprechen gewonnen, die für die Bevölkerung schmerzhaften Reformen zurückzudrehen. Allerdings braucht Griechenland dringend Geld und forderte daher eine Art Überbrückung bis zum Sommer, um Zeit zu gewinnen – etwa für den versprochenen Kampf gegen die Steuerflucht und Korruption im Land.

Eine Arbeitsgruppe mit Experten hatte deshalb einen Kompromissvorschlag erarbeitet. Die Geldgeber sollten sich bereiterklären, die aus dem aktuellen Hilfspaket ausstehenden 7,2 Milliarden Euro in kleineren Beträgen in den kommenden Monaten auszuzahlen.

Am Abend kam dann die Gewissheit, dass es vorerst keinen Kompromiss gibt. Offenbar scheiterten die Gespräche an den Sparauflagen. Man habe darauf bestanden, dass die griechische Regierung das Sparprogramm bis ins Detail umsetze, hieß es aus Athener Regierungskreisen. Aus Verhandlungskreisen in Brüssel hieß es, die Geldgeber seien weiter bereit, das Hilfsprogramm zu verlängern. Dies sei von den Griechen als inakzeptabel bezeichnet worden.