Das aktuelle Wetter NRW 2°C
Kaffee

Gericht erlaubt Nachahmern die Werbung mit Marke Nespresso

21.02.2013 | 15:32 Uhr
Gericht erlaubt Nachahmern die Werbung mit Marke Nespresso
Sogenannte Noname-Produkte dürfen weiterhin mit dem Hinweis werben, dass sie für Nespresso-Maschinen geeignet sind.Foto: Ilja Höpping / WAZ FotoPool

Düsseldorf.   Kaffee wird nur noch selten klassisch aufgebrüht: Das liebste Getränk der Deutschen kommt immer öfter trendig aus einer Kaffeekapsel. Vor Gericht wollte Nespresso-Hersteller Nestec im Eilverfahren gegen Nachahmer vorgehen - doch das klappte nicht. Der Streit geht weiter.

Billigere Konkurrenzprodukte von Nespresso-Kaffeekapseln dürfen weiterhin mit dem Hinweis angepriesen werden, dass sie für Nespresso-Maschinen geeignet sind. Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf wies am Donnerstag den Antrag der Schweizer Firma Nestec zurück, gegen dieses Vorgehen eine Einstweilige Verfügung zu erlassen. Nestec gehört zum weltgrößten Lebensmittelkonzern Nestlé.

Beklagte waren zwei Schweizer Firmen, die ohne Lizenz billigere Kaffeekapseln für die Nespresso-Maschinen vertreiben: Sie bieten die Kapseln zum Preis von 0,29 Euro pro Stück an und sind damit 6 bis 10 Cent billiger als das Original. Zuvor hatte schon das Düsseldorfer Landgericht in einem Eilverfahren keine Patentverletzung gesehen. Die Entscheidung in der Hauptsache steht noch aus.

Die Kapsel als passives Objekt

In der Verhandlung vor dem 2. Zivilsenat des OLG ging es am Donnerstag darum, wie unabhängig die Kapseln vom Patent zu sehen sind. Während die Nestec-Vertreter das ausgefeilte Zusammenwirken von Apparat und kleinem Becher herausstellten, meinte die Seite der Konkurrenz-Produzenten: "Die Kapsel ist ein passives Objekt". Im Patent werde die Kapsel auch nur beiläufig erwähnt.

Lesen Sie auch:
Nespresso eröffnete Boutique an der Königsallee

Die Düsseldorfer Nespresso-Crew feierte die Eröffnung seiner über 400 Quadratmeter großen Boutique an der Königsallee mit Rheinischem Sauerbraten, Ricota-Ravioli und Mandel-Financiers. George Clooney kam trotzdem nicht zur Einweihungsfete neben Abercrombie & Fitch.

Die Richter urteilten schließlich, die Verwendung von Fremdkapseln sei vom Patentschutz nicht betroffen. Die erfinderische Leistung spiegele sich in der Technik der Kaffeemaschinen wider, nicht aber im Aufbau der Kapseln. "Die Kapsel gehorcht nur", fasste Thomas Kühnen, der Vorsitzende des Senats zusammen.

Prozess gegen den Vater des Nespresso-Erfolgs

Nespresso reagierte enttäuscht und setzt nun auf das Hauptverfahren, das ebenfalls in Düsseldorf stattfindet. "Wettbewerb ist für Nespresso nicht neu", erklärte Holger Feldmann, Geschäftsführer von Nespresso Deutschland. Weltweit habe man über 100 Mitbewerber im Segment für portionierten Kaffee. Allein in Deutschland gebe es auf dem Gebiet 24 Hersteller.

Denn der Markt für Portionskaffee ist sehr lukrativ und heiß umkämpft, obwohl die Kapseln wesentlich teurer sind als loser Kaffee und viel Müll hinterlassen. Seit kurzem etwa mischt der Discounter Lidl auch mit. In den 3300 Läden in Deutschland werden seit Anfang Februar Kaffeekapseln einer Eigenmarke angeboten.

Die Firma Ethical Coffee Company, gegen die Nestlé jetzt vor Gericht unterlag, wirbt mit Kapseln, die sich im Abfall selbst zersetzen. Pikant: Ihr Chef ist Jean-Paul Gaillard, der zuvor zehn Jahre lang bei Nestlé gearbeit hat und auch als einer der Väter des Erfolgs von Nespresso gilt. (dpa)



Kommentare
21.02.2013
18:45
Gericht erlaubt Nachahmern die Werbung mit Marke Nespresso
von Pit01 | #1

Wettbewerb ist ok , wenn es nicht zu Lasten der Qualität geht. Die Tasse Nespresso halte ich ohnehin für preislich überzogen. Selbst 10 Cent billiger ist im Prinzip immer noch eine teure Tasse Kaffee.

Aus dem Ressort
Wegen Mindestlohn wird Taxifahren um 25 Prozent teurer
Taxi
Taxifahrer profitieren als eine der ersten Berufsgruppen vom Mindestlohnanstieg auf 8,50 Euro. Das lässt allerdings auch die Preise für die Kunden steigen – durchschnittlich um 25 Prozent. Befürchtet wird der Verlust von Fahrerjobs und das Ausdünnen des Taxiangebotes.
Die Witterung! Bahn rechtfertigt sich für Verspätungs-Rekord
Fernverkehr
Seit der Bahnreform nimmt das Ausmaß der Verspätungen im Fernverkehr stetig zu. Unwetter und überlastete Strecken vermiesen die Pünktlichkeitsbilanz der Deutschen Bahn AG. 2013 kam die Bahn 7,2 Jahre zu spät. Ein Trost: Im Regionalverkehr hielten sich Verspätungen in Grenzen.
GDL verzichtet auf Streiks an den Weihnachtstagen
Bahn
Zu Weihnachten sollen Bahnreisende von Lokführerstreiks verschont bleiben - zumindest, wenn es nach der Gewerkschaft GDL geht. Deren Chef Claus Weselsky spricht von einer "friedvollen Zeit". Für Reisende ist das eine erste gute Nachricht, aber noch keine Entwarnung.
Thomas Middelhoff wehrt sich gegen seine Untersuchungshaft
Manager
Seit eineinhalb Wochen sitzt der frühere Karstadt-Manager Thomas Middelhoff in Essen in Untersuchungshaft. Jetzt haben seine Anwälte Haftbeschwerde eingelegt. Damit dürfte der Haftbefehl gegen Middelhoff schon bald das Oberlandesgericht Hamm beschäftigen. Es sei denn, die Essener Richter überdenken...
Kartellverdacht – Volvo legt 400 Millionen Euro zurück
EU
Der Lastwagenbauer Volvo wappnet sich nach den Kartellvorwürfen durch die EU-Kommission für eine hohe Strafe und legt umgerechnet 400 Millionen Euro zurück.
Umfrage
Ernährungsberater sagen, im Schulessen sei zu viel Fleisch. Stimmt das?
 
Fotos und Videos