Geld aus Konjunkturpaket fließt in marode Schulen
24.06.2009 | 14:23 Uhr 2009-06-24T14:23:00+0200
Berlin. Das Geld aus dem Konjunkturpaket II soll größtenteils in die Sanierung von Schulen und Kindergärten fließen. Das ergab eine Umfrage unter den Kommunen. Die Mehrheit der Befragten glaubt jedoch nicht, dass die Konjunkturspritze ausreicht, um fehlende Steuereinnahmen der Kommunen auszugleichen
Deutsche Kommunen wollen einen Großteil der aus dem zweiten Konjunkturpaket bereitgestellten 10,2 Milliarden Euro für Investitionen im Bildungsbereich einsetzen. Wie eine am Mittwoch in Berlin vorgestellte Befragung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Ernst & Young unter rund 300 Stadtkämmerern ergab, werden dadurch 2009 und 2010 insgesamt Investitionen von 12,4 Milliarden Euro für den Bildungsbereich verfügbar, da die Kommunen noch einen Eigenanteil von durchschnittlich 21 Prozent leisten müssen.
88 Prozent der Kommunen wollen der Studie zufolge mit durchschnittlich 54 Prozent der Mittel marode Schulgebäude sanieren. Für Schulen und Kindergärten seien demnach insgesamt 8,4 Milliarden Euro vorgesehen. «Das Konjunkturpaket II wird zu einem Boom bei Investitionen führen», sagte Michael Janetschek von Ernst & Young.
Kein Ausgleich für verminderte Steuereinnahmen
Die Studie zeige zudem, dass die Mehrzahl der Kommunenvertreter (67 Prozent) mit positiven Impulsen auf die regionale Wirtschaft rechne. So hofften 30 Prozent der Befragten auf einen starken konjunkturellen Einfluss. 86 Prozent von ihnen nahmen allerdings nicht an, dass das Konjunkturpaket verminderte Steuereinnahmen ausgleichen könne. Das Paket sei zwar wichtig und richtig. «Es wird aber nicht verhindern, dass die Kommunen insgesamt sparen müssten», sagte Janetschek.
Neben diesem kommunalen Investitionsprogramm fördert das insgesamt rund 50 Milliarden Euro schwere zweite Konjunkturpaket Investitionen in Beschäftigungssicherung, Finanzpolitik, Kreditprogramme und die Entlastung des Mittelstandes. 60 Prozent der Kommunen wünschen sich hierbei einen weniger limitierten Maßnahmenkatalog. 52 Prozent würden den Ergebnissen zufolge gerne vermehrt in den Straßenbau investieren. (ddp)
08:32
Bei uns in Oberhausen wird das Geld in den total blödsinnigen Umbau von Bert-Brecht-Haus und Sapporoshjeplatz versenkt.
Die maroden Schulen und Schlaglochpisten bleiben, was sie sind:
Beweise der Dummheit und Verschwendungssucht von SPD und Wehling.
08:21
...dann können wir ja froh über die derzeitige sog. Finanzkrise sein, dass endlich - nach vielen tatenlosen Jahren die Schuen und Kindergärten saniert werden. Man stelle sich nur mal vor, wir hätten diese Finanzkrise nicht ! Es war nie Geld für solche dringenden Maßnahmen da. Jetzt in der Finanzkrise ist endlich das fehlende Geld da - wie absurd !!!
14:54
@1 Fußwege.
14:53
Vermehrt in den Straßenbau investieren???
Nun hoffentlich nur um die maroden Straßen zu sanieren und nicht noch mehr neue Straßen zu bauen. Wenn die Bevölkerung sich nämlich in absehbarer Zeit kaum noch ein Auto leitsten kann, dann wäre das nämlich rausgeschmissenes Geld.
Da sollte dann eher mal überlegt werden ob nicht die Radweginfrastruktur besser ausgebaut wird.