Gabriel schlägt Kapazitätsreserve vor

Essen..  Die Betreiber unrentabler Kohle- und Gaskraftwerke können offenbar kaum mit Unterstützung von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) rechnen. „Es gibt auf dem deutschen Kraftwerksmarkt ganz erhebliche Überkapazitäten“, sagte Gabriel dem „Handelsblatt“. Die Forderung, künftig grundsätzlich zu honorieren, dass Stromerzeuger gesicherte Kraftwerksleistung zur Verfügung stellen, wies er zurück. Hinter dem Modell des sogenannten Kapazitätsmarktes verberge sich nicht selten das Interesse, „existierende Überkapazitäten auf Kosten der Stromverbraucher zu konservieren“, kritisierte der SPD-Chef. „Das ist das Gegenteil von vernünftiger Energiepolitik.“

Stadtwerke oder Energieversorger wie RWE hoffen seit geraumer Zeit auf Hilfe der Politik angesichts der Krise in der Stromerzeugung. Die Branche hofft auf Geld als Belohnung dafür, dass sie Kohle- und Gaskraftwerke für Momente bereithält, wenn die Sonne hinter Wolken versteckt ist und der Wind nicht weht. Wirtschaftsminister Gabriel hatte sich bereits vor einiger Zeit skeptisch gezeigt und vor „Hartz IV für Kraftwerke“ gewarnt. „Nicht arbeiten, aber Geld verdienen“ – so jedenfalls dürfe der Kapazitätsmarkt nicht aussehen.

Angesichts der aktuellen Äußerungen des Ministers zeigte sich der Verband kommunaler Unternehmen (VKU), der die Stadtwerke in Deutschland vertritt, besorgt. „Mit Blick auf die Versorgungssicherheit muss die Bundesregierung dafür sorgen, dass der Energiemarkt so ausgestaltet ist, dass hoch effiziente Kraftwerke nicht unter die Räder kommen“, mahnte VKU-Präsident Ivo Gönner. Unter den derzeitigen Umständen sei es den Stadtwerken jedenfalls kaum möglich, selbst moderne Kraftwerke wirtschaftlich zu betreiben.

„Hosenträger zusätzlich zum Gürtel“

Immerhin deutete Gabriel an, er könne sich eine „Kapazitätsreserve“ vorstellen, um Versorgungsdefizite beim Strom zu beheben – „sozusagen als Hosenträger zusätzlich zum Gürtel“, wie er sagte. Positiv äußerte sich der Minister auch zur Kraft-Wärme-Kopplung (KWK). Hier wird in den Kraftwerken zugleich Strom und Wärme erzeugt. „KWK-Anlagen sind hocheffizient. Sie werden auch in Zukunft eine wichtige Rolle spielen“, betonte Gabriel. „Für diese Anlagen werden wir in den kommenden Monaten einen Vorschlag machen.“ Zusätzlich dazu schwebt Gabriel ein neuer „Kohlekonsens in Deutschland“ vor. Hierzu zähle zum Beispiel die Zukunft der KWK-Anlagen. Weitere Details nannte der Minister allerdings zunächst nicht.