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EZB-Anleihenkäufe: Fraglich ist nur noch das Volumen

21.01.2015 | 00:10 Uhr

Frankfurt. Sabine Lautenschläger gibt sich kämpferisch. Mehr noch als Bundesbank-Präsident Jens Weidmann. Die einzige Frau im sechsköpfigen Direktorium der Europäischen Zentralbank (EZB) wird am Donnerstag im Ratssaal der Notenbank gegen ein breit angelegtes Kaufprogramm von Staatsanleihen der Euro-Staaten stimmen. Weidmann wird es ihr gleichtun. Doch beide werden angesichts der Mehrheitsverhältnisse im Zentralbankrat ein Votum für den Kauf kaum verhindern können. Schließlich stimmen neun „Tauben“ – Zentralbanker, die für eine lockere Geldpolitik stehen – ab, aber nur sechs Falken – sie stützen eine restriktivere Geldpolitik. Sechs Notenbanker gelten als neutral. 500 oder 750 Milliarden, vielleicht sogar eine Billion Euro wird die EZB für das Kaufprogramm veranschlagen.

Lautenschläger sieht den Kauf von Staatsanleihen als Ultima Ratio. Die Voraussetzungen dafür seien aber nicht gegeben, zumal die bisherigen EZB-Maßnahmen wie der Kauf von Pfandbriefen noch nicht ihre volle Wirkung hätten entfalten können. Von einer Deflation, die EZB-Präsident Draghi mit seiner „Bazooka“ verhindern will, könne „noch gar keine Rede sein“, sagt Lautenschläger.

Weidmann sieht es ähnlich. Dennoch wird der EZB-Rat die Pläne von Draghi am Donnerstag wohl absegnen und dem Kauf von Staatsanleihen zustimmen. Dies sei eines der Werkzeuge, die die EZB zur Erfüllung ihres Mandates nutzen dürfe, sagt Draghi. Den Weg hat zudem der Generalanwalt des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) in der vergangenen Woche geebnet. Ihm zufolge darf die EZB den Banken Staatsanleihen abkaufen, um ihnen auf diesem Weg mehr Geld bereitzustellen. Das sollen sie in Form von Krediten an Firmen und Verbraucher weitergeben. Die sollen, so die Hoffnung, investieren und konsumieren und so die Wirtschaft ankurbeln.

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2015-01-21 00:10
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