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Düsseldorfer Gericht setzt Verfahren gegen iPad-Rivalen aus

25.09.2012 | 13:45 Uhr
Düsseldorfer Gericht setzt Verfahren gegen iPad-Rivalen aus
Links: iPad 2 und iPhone 4S. Rechts die Konkurrenz von Samsung: Der Tabletcomputer Galaxy und das Smartphone Galaxy S III. Foto: Getty Images

Düsseldorf.   Das Verfahren im Streit zwischen Apple und Samsung um den Tablet-PC Galaxy ist vorerst ausgesetzt. Das Düsseldorfer Landgericht will zunächst die Entscheidung des europäischen Harmonisierungsamtes abwarten. Apple will in dem Verfahren ein Verkaufsverbot für fünf iPad-Rivalen der Koreaner in der EU erreichen.

Das Düsseldorfer Landgericht hat das von Apple vorangetriebene Verfahren gegen Tablet-PCs des Rivalen Samsung ausgesetzt. Die Richter wollen zunächst die Entscheidung des europäischen Harmonisierungsamtes im spanischen Alicante über mehrere Nichtigkeitsklagen abwarten, mit denen Samsung Gemeinschaftsgeschmacksmuster von Apple für ungültig erklären lassen will, wie die Vorsitzende Richterin Johanna Brückner-Hofmann am Dienstag ankündigte.

Apple will in dem Verfahren ein Verkaufsverbot für fünf iPad-Rivalen der Koreaner in der EU erreichen, da es durch die Geräte diese Geschmacksmuster verletzt sieht. Allerdings machte die Kammer Apple wenig Hoffnungen im Düsseldorfer Verfahren die angestrebten Verkaufsverbote durchsetzen zu können.
 

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In Seoul gibt es im Kampf der Giganten keinen Gewinner: Sowohl Apple als auch Samsung müssen einander Schadenersatz wegen Patentverletzungen bezahlen....

Nach der bisherigen Einschätzung der Kammer würden durch die Samsung-Tablets weder die Geschmacksmusterrechte von Apple verletzt, noch liege ein Verstoß gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb vor, sagte die Richterin.

Das Verfahren soll erst nach Rechtskraft der Entscheidung aus Alicante fortgesetzt werden. Das dort angesiedelte Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) ist das Marken- und Geschmacksmusteramt der Europäischen Union. Es ist für die Eintragung von Gemeinschaftsmarken und Gemeinschaftsgeschmacksmustern zuständig. (dapd)

Kommentare
27.09.2012
14:00
Düsseldorfer Gericht setzt Verfahren gegen iPad-Rivalen aus
von campe | #3

Mercedes Benz sollte mal alle anderen Autohersteller verklagen.
Schließlich haben sie das erste Automobil gebaut und alle anderen haben ja auch vier...
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Düsseldorfer Gericht setzt Verfahren gegen iPad-Rivalen aus
Düsseldorfer Gericht setzt Verfahren gegen iPad-Rivalen aus
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2012-09-25 13:45
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