Düsseldorfer Gericht setzt Verfahren gegen iPad-Rivalen aus
25.09.2012 | 13:45 Uhr 2012-09-25T13:45:05+0200
Düsseldorf. Das Verfahren im Streit zwischen Apple und Samsung um den Tablet-PC Galaxy ist vorerst ausgesetzt. Das Düsseldorfer Landgericht will zunächst die Entscheidung des europäischen Harmonisierungsamtes abwarten. Apple will in dem Verfahren ein Verkaufsverbot für fünf iPad-Rivalen der Koreaner in der EU erreichen.
Das Düsseldorfer Landgericht hat das von Apple vorangetriebene Verfahren gegen Tablet-PCs des Rivalen Samsung
ausgesetzt. Die Richter wollen zunächst die Entscheidung des europäischen Harmonisierungsamtes im spanischen Alicante über mehrere Nichtigkeitsklagen abwarten, mit denen Samsung Gemeinschaftsgeschmacksmuster von Apple für ungültig erklären lassen will, wie die Vorsitzende Richterin Johanna Brückner-Hofmann am Dienstag ankündigte.
Apple will in dem Verfahren ein Verkaufsverbot für fünf iPad-Rivalen der Koreaner in der EU erreichen, da es durch die Geräte diese Geschmacksmuster verletzt sieht. Allerdings machte die Kammer Apple wenig Hoffnungen im Düsseldorfer Verfahren die angestrebten Verkaufsverbote durchsetzen zu können.
In Seoul gibt es im Kampf der Giganten keinen Gewinner: Sowohl Apple als auch Samsung müssen einander Schadenersatz wegen Patentverletzungen bezahlen. Dieses Urteil fällte ein südkoreanisches Gericht am Freitag. Der milliardenschwere Prozess in Kalifornien dauert weiter an.
Nach der bisherigen Einschätzung der Kammer würden durch die Samsung-Tablets weder die Geschmacksmusterrechte von Apple verletzt, noch liege ein Verstoß gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb vor, sagte die Richterin.
Das Verfahren soll erst nach Rechtskraft der Entscheidung aus Alicante fortgesetzt werden. Das dort angesiedelte Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) ist das Marken- und Geschmacksmusteramt der Europäischen Union. Es ist für die Eintragung von Gemeinschaftsmarken und Gemeinschaftsgeschmacksmustern zuständig. (dapd)
14:00
Mercedes Benz sollte mal alle anderen Autohersteller verklagen.
Schließlich haben sie das erste Automobil gebaut und alle anderen haben ja auch vier Räder, ein Lenkrad und einen Motor und ähneln daher dem ersten. ;-)
00:15
Was hier veranstaltet wir, ist in meinen Augen einfach nur lächerlich. Alle Smartphones gleichen sich. Diese Dinger sind alle rechteckig und man kann den Bildschirminhalt mit seinen fettigen Fingern verschieben. Seitens der Technologie hat Samsung bereits die Nase vorn. Das weiß eben auch Apple und versucht, hirnrissige Nebenkriegsschauplätze zu eröffnen. Wenn dieses Gehampel von Appel so weiter geht, werden die Kunden lieber zu den Koreanern wechseln.
20:22
"Nach der bisherigen Einschätzung der Kammer würden durch die Samsung-Tablets weder die Geschmacksmusterrechte von Apple verletzt, noch liege ein Verstoß gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb vor, sagte die Richterin."
Samsung gräbt Apple den Reibach ab. Ist das nicht Grund genug? Verbraucherinteressen interessieren dabei nicht. Die können ja überteuerte Appelprodukte kaufen!