Das aktuelle Wetter NRW 13°C
Apple

Düsseldorfer Gericht setzt Verfahren gegen iPad-Rivalen aus

25.09.2012 | 13:45 Uhr
Düsseldorfer Gericht setzt Verfahren gegen iPad-Rivalen aus
Links: iPad 2 und iPhone 4S. Rechts die Konkurrenz von Samsung: Der Tabletcomputer Galaxy und das Smartphone Galaxy S III. Foto: Getty Images

Düsseldorf.   Das Verfahren im Streit zwischen Apple und Samsung um den Tablet-PC Galaxy ist vorerst ausgesetzt. Das Düsseldorfer Landgericht will zunächst die Entscheidung des europäischen Harmonisierungsamtes abwarten. Apple will in dem Verfahren ein Verkaufsverbot für fünf iPad-Rivalen der Koreaner in der EU erreichen.

Das Düsseldorfer Landgericht hat das von Apple vorangetriebene Verfahren gegen Tablet-PCs des Rivalen Samsung ausgesetzt. Die Richter wollen zunächst die Entscheidung des europäischen Harmonisierungsamtes im spanischen Alicante über mehrere Nichtigkeitsklagen abwarten, mit denen Samsung Gemeinschaftsgeschmacksmuster von Apple für ungültig erklären lassen will, wie die Vorsitzende Richterin Johanna Brückner-Hofmann am Dienstag ankündigte.

Apple will in dem Verfahren ein Verkaufsverbot für fünf iPad-Rivalen der Koreaner in der EU erreichen, da es durch die Geräte diese Geschmacksmuster verletzt sieht. Allerdings machte die Kammer Apple wenig Hoffnungen im Düsseldorfer Verfahren die angestrebten Verkaufsverbote durchsetzen zu können.
 

Patentstreit
Südkorea verurteilt Apple und Samsung wegen Patentverletzung

In Seoul gibt es im Kampf der Giganten keinen Gewinner: Sowohl Apple als auch Samsung müssen einander Schadenersatz wegen Patentverletzungen bezahlen. Dieses Urteil fällte ein südkoreanisches Gericht am Freitag. Der milliardenschwere Prozess in Kalifornien dauert weiter an.

Nach der bisherigen Einschätzung der Kammer würden durch die Samsung-Tablets weder die Geschmacksmusterrechte von Apple verletzt, noch liege ein Verstoß gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb vor, sagte die Richterin.

Das Verfahren soll erst nach Rechtskraft der Entscheidung aus Alicante fortgesetzt werden. Das dort angesiedelte Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) ist das Marken- und Geschmacksmusteramt der Europäischen Union. Es ist für die Eintragung von Gemeinschaftsmarken und Gemeinschaftsgeschmacksmustern zuständig. (dapd)



Kommentare
27.09.2012
14:00
Düsseldorfer Gericht setzt Verfahren gegen iPad-Rivalen aus
von campe | #3

Mercedes Benz sollte mal alle anderen Autohersteller verklagen.
Schließlich haben sie das erste Automobil gebaut und alle anderen haben ja auch vier Räder, ein Lenkrad und einen Motor und ähneln daher dem ersten. ;-)

27.09.2012
00:15
Düsseldorfer Gericht setzt Verfahren gegen iPad-Rivalen aus
von 3Stefan3 | #2

Was hier veranstaltet wir, ist in meinen Augen einfach nur lächerlich. Alle Smartphones gleichen sich. Diese Dinger sind alle rechteckig und man kann den Bildschirminhalt mit seinen fettigen Fingern verschieben. Seitens der Technologie hat Samsung bereits die Nase vorn. Das weiß eben auch Apple und versucht, hirnrissige Nebenkriegsschauplätze zu eröffnen. Wenn dieses Gehampel von Appel so weiter geht, werden die Kunden lieber zu den Koreanern wechseln.

25.09.2012
20:22
Düsseldorfer Gericht setzt Verfahren gegen iPad-Rivalen aus
von Catman55 | #1

"Nach der bisherigen Einschätzung der Kammer würden durch die Samsung-Tablets weder die Geschmacksmusterrechte von Apple verletzt, noch liege ein Verstoß gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb vor, sagte die Richterin."

Samsung gräbt Apple den Reibach ab. Ist das nicht Grund genug? Verbraucherinteressen interessieren dabei nicht. Die können ja überteuerte Appelprodukte kaufen!

Aus dem Ressort
Telefonanschlüsse vertauscht - Telekom verursacht Kabelsalat
Telefonnetz
Panne bei der Telekom: In Dinslaken wurden bei der Installation von neuen Verteilerkästen einige Anschlusskabel falsch verbunden. Die Folge: Einige Telefonleitungen sind tot, Kunden telefonieren mit der Nummer des Nachbarn und surfen eventuell auch auf dessen Kosten im Internet.
Sauerländer Ralf Kersting soll Chef der IHK NRW werden
Wirtschaft
Die 16 Industrie- und Handelskammern aus Nordrhein-Westfalen in Bochum wählen am 4. November einen neuen Präsidenten ihres Landesverbandes. Ein Sauerländer hat wohl gute Chancen auf diese Position: Ralf Kersting, Präsident der IHK Hellweg-Sauerland in Arnsberg, soll zu den Favoriten gehören.
Ruhr-Unternehmen ärgern Mindestlohn und die Rente mit 63
IHK-Umfrage
Unternehmen an Rhein und Ruhr beschreiben ihre aktuelle wirtschaftliche Lage mit großer Mehrheit als robust. Von den Industrie- und Handelskammern nach der Zukunft befragt, zeigen sich aber Sorgenfalten. Die Laune der Revier-Unternehmen sinkt vor allem wegen der Rente mit 63 und des Mindestlohns.
Lokführer wollen bis zum 2. November nicht streiken
Tarifstreit
Was passiert hinter den Kulissen? Noch wollen weder Bahn noch Lokführer-Gewerkschaft GDL verraten, ob sich im Tarifstreit bereits irgendeine Form der Annäherung anbahnt. Bis einschließlich zum 2. November jedenfalls werden die Lokführer die Arbeit nicht niederlegen - sagte nun ein Sprecher.
Microsoft kann Quartalsumsatz um ein Viertel steigern
Microsoft
Microsoft macht Fortschritte dabei, seine Geschäftsbasis breiter aufzustellen. Das Cloud-Angebot und die Konsumentensparte legen kräftig zu, auch weil das Geschäft mit der Spielekonsole Xbox und Mobiltelefonen anzieht. Durch die Kosten des massiven Stellenabbaus bleibt jedoch weniger Gewinn übrig.
Umfrage
Vielen Deutschen könnte die Zeitumstellung gestohlen bleiben. Wir wüssten gerne von Ihnen: Was halten Sie von der Umstellung von Sommer- auf Winterzeit?

Vielen Deutschen könnte die Zeitumstellung gestohlen bleiben. Wir wüssten gerne von Ihnen: Was halten Sie von der Umstellung von Sommer- auf Winterzeit?