Dauerhafter Euro-Rettungsschirm ESM geht an den Start

Der dauerhafte Euro-Rettungsschirm ESM tritt am Montag in Kraft. Der ESM-Gouverneursrat aus den Euro-Finanzministern soll den Topf mit einem Kreditrahmen von bis zu 500 Milliarden Euro beim Treffen der Ressortchefs in Luxemburg freigeben. Nach Verzögerungen nicht zuletzt durch Klagen vor dem Bundesverfassungsgericht ist der Vertrag über den Europäischen Stabilitätsmechanismus inzwischen in allen 17 Euro-Staaten ratifiziert.

Der neue Rettungsschirm sieht unter anderem vorsorgliche Finanzhilfen für Krisenstaaten vor. Der Schirm soll - zusammen mit notfalls unbegrenzten Anleihenkäufen der Europäischen Zentralbank (EZB) - bedrohten Euro-Ländern frisches Geld zu niedrigeren Zinsen zu verschaffen. Im Gegenzug für ein verabredetes Sparpaket würde der ESM etwa spanische Schuldenpapiere kaufen und damit die Zinslast des Staates senken. Das Angebot ist für Länder gedacht, deren Finanzlage noch als solide gilt, die aber Schwierigkeiten haben, Geld am Kapitalmarkt aufzunehmen.

Chef des Schirms wird der deutsche Klaus Regling, der schon den befristeten Schirm EFSF geleitet hat. Der ESM erhält ein Stammkapital von 700 Milliarden Euro. Der deutsche Anteil beträgt 190 Milliarden Euro. Der Fonds löst seinen provisorischen Vorgänger EFSF ab, der von den Euro-Ländern zu Beginn der Schuldenkrise eingerichtet worden war. (rtr)