Bundeskartellamt leitet Verfahren gegen Facebook ein

Facebook-Chef Mark Zuckerberg wird sich mit den Ermittlungen des Bundeskartellamts beschäftigen müssen.
Facebook-Chef Mark Zuckerberg wird sich mit den Ermittlungen des Bundeskartellamts beschäftigen müssen.
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Was wir bereits wissen
Verdacht auf Marktmachtmissbrauch: Das Kartellamt prüft, ob Facebook mit seinen Nutzungsbedingungen gegen Datenschutzgesetze verstößt.

Düsseldorf..  Nach dem jahrelangen Druck deutscher Datenschützer steht Facebook nun auch im Visier des Bundeskartellamts. Die Wettbewerbsbehörde gehe in einem Verfahren dem Verdacht nach, dass Facebook bei den Vertragsbestimmungen zur Verwendung von Nutzerdaten seine mögliche marktbeherrschende Stellung missbrauche, sagte Kartellamtspräsident Andreas Mundt am Mittwoch. Eine Facebook-Sprecherin erklärte in einer ersten Reaktion: „Wir sind überzeugt, dass wir das Recht befolgen und werden aktiv mit dem Bundeskartellamt zusammenarbeiten, um dessen Fragen zu beantworten.“

Facebook erhebe von seinen Nutzern in großem Umfang persönliche Daten und ermögliche durch die Bildung von Nutzerprofilen Werbekunden ein zielgenaues Werben, teilte das Bundeskartellamt mit. Es müsse geprüft werden, „ob die Verbraucher über die Art und den Umfang der Datenerhebung hinreichend aufgeklärt werden“. Die Nutzer könnten nur schwer nachvollziehen, in welchem Umfang sie in die Datenerhebung und -nutzung durch die Zustimmung zu den Nutzungsbedingungen einwilligen, erklärte das Bundeskartellamt.

Erhebliche Zweifel an der Zulässigkeit der Vorgehensweise

Es gebe erhebliche Zweifel an der Zulässigkeit der Vorgehensweise des Unternehmens, betonte die Behörde. Ein solcher Verstoß könne auch kartellrechtlich relevant sein, wenn ein Zusammenhang mit der dominierenden Stellung des Unternehmens bestehe. Diverse deutsche Datenschützer und Verbraucherorganisationen werfen Facebook schon seit einiger Zeit vor, zu viele Daten zu erheben und dies nicht transparent genug zu tun. (dpa)