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Straßensanierung

ADAC liebäugelt mit höheren Steuern auf Benzin

29.05.2013 | 17:50 Uhr
ADAC liebäugelt mit höheren Steuern auf Benzin
Der ADAC findet eine Erhöhung der Mineralölsteuer vorstellbar.Foto: dpa

Düsseldorf.   Um Geld für die Sanierung der Straßen aufzutreiben, hat der ADAC eine Anhebung der Mineralölsteuer ins Gespräch gebracht. Eine maßvolle Erhöhung sei vorstellbar, erklärte Peter Meyer, Präsident des Automobilclubs, auf einem Fachkongress in Düsseldorf. Er sprach sich deutlich gegen eine PKW-Maut aus.

Die Furcht der Wirtschaft vor einem Verkehrskollaps in NRW hat die Debatte über zusätzliche staatliche Einnahmequellen beflügelt. Der ADAC warnte bei einem Fachkongress der Industrie- und Handelskammern in Düsseldorf vor der Einführung einer Pkw-Maut, brachte allerdings eine Erhöhung der Mineralölsteuer ins Gespräch.

Für einen „Sanierungszeitraum von fünf bis sieben Jahren“ sei eine maßvolle Anhebung der Spritsteuer vorstellbar, sofern die Mittel ausschließlich zur Ausbesserung von Straßen und Brücken genutzt würden, sagte ADAC-Präsident Peter Meyer. Drei Cent mehr Mineralölsteuer pro Liter Benzin brächten dem Staat vier Milliarden Euro zusätzlich pro Jahr, rechnete Meyer vor.

„Rettungspakt zum Erhalt der Verkehrsinfrastruktur“ gefordert

„Es ist fünf vor Zwölf“, warnte der Präsident der Industrie- und Handelskammern in NRW, Paul Bauwens-Adenauer. Er verlangte einen „Rettungspakt zum Erhalt der Verkehrsinfrastruktur“. Die zeitweilige Sperrung der A1-Rheinbrücke bei Leverkusen für den Lkw-Verkehr hat dem Thema Instandhaltung neue Dringlichkeit verliehen. NRW-Verkehrsminister Michael Groschek (SPD) erklärte, allein die Erneuerung der maroden Großbrücken in NRW werde in den nächsten zehn Jahren neuesten Berechnungen zufolge 4,2 Milliarden Euro verschlingen.

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Bislang waren die Kosten auf 3,5 Milliarden Euro taxiert worden. „Man hätte in den letzten Jahren nicht so sehr auf Verschleiß fahren dürfen“, sagte der Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Enak Ferlemann (CDU). Die Ausgaben für die Bundesfernstraßen müssten um ein Drittel erhöht werden, so Ferlemann. Ein bundesweites Budgetplus werde auch dem überlasteten Autobahnnetz an Rhein und Ruhr zugute kommen.

Tobias Blasius



Kommentare
05.06.2013
14:54
ADAC liebäugelt mit höheren Steuern auf Benzin
von Allstar | #42

So, die Kündigung für den ADAC habe ich eben gefaxt.
Nach 10 Jahren Mitgliedschaft.

Davon ab, mehr Steuern ?
Mir ists egal ob Mineralöl, Grundsteuer, oder Mehrwertsteuer .

Ich kann kaum die Miete bezahlen und verbrate 350 Euro nur an Sprit um Arbeiten zu dürfen.
Macht so weiter und viele, sehr sehr viele Menschen werden ihr Arbeit aufgeben, weil sich Arbeit nicht mehr lohnt.
12 Stunden täglich aus dem Haus, und nach Abzug aller Kosten bleibt der Hartz 4 Regelsatz ?
Wenn redliche Arbeiter nicht mehr das Essen ihrer Kinder bezahlen können wird es in diesem Land bald sehr ungemütlich !
Auch in Villengegenden rund um die High Society.

1 Antwort
ADAC liebäugelt mit höheren Steuern auf Benzin
von Berat1 | #42-1

Habe ich zum Ende 2012 gemacht und habe nun tatsächlich echte 50 Euro weniger für die Zeit nach ALG I berechnet bekommen als ich vorher als Krankenpfleger hatte. Dauerurlaub bei fast vollem Lohnausgleich ist zwar eine Arte Schmarotzerei , aber für 50€ bleibe ich einfach zu Hause.

01.06.2013
11:54
ADAC liebäugelt mit höheren Steuern auf Benzin
von schRuessler | #41

Ich weiß nicht, wie oft wir jetzt schon diese diskussionen hatten. Und immer nwieder taucht dieser begriff der "Zweckentfremdung" von Steuern auf.

Und wieder gibt es dann Leute, diesmal übernehme ich das, die versuchen darüber aufzuklären, dass Steuern nie für einen bestimmten Zweck eingenommen werden.

Wenn alle im Zusammenhang mit dem Automobilverkehr eingenommenen Steuern auch wieder für den Automobilverkehr ausgegeben werden müssten, müssten ja logischerweise auch die Tabaksteuern für den Tabakanbau verwendet werden.

Ansonsten kann dieser Vorstoß nur eins bedeuten: Der ADAC weiß, anders als der Wähler, bereits jetzt, dass die Regierung nach der Wahl konkret die Einführung der PKW-Maut plant. Um das zu verhindern, wirft der ADAC jetzt die Steuererhöhung in die Debatte, die er wohl als das kleinere Übel ansieht.

1 Antwort
ADAC liebäugelt mit höheren Steuern auf Benzin
von Karl-Napp | #41-1

Da haben sie vollkommen recht, die Lohnsteuer wird ja auch nicht dafür genommen um Lohn zu bezahlen. Und die Sexsteuer wird schließlich auch nicht dazu verwendet um neue Betten zu kaufen.....:O
Oder gar die Tanzsteuer, die wird auch nicht dazu verwendet neue Tanzlokale auszustatten....

31.05.2013
23:42
ADAC liebäugelt mit höheren Steuern auf Benzin
von Bochumer2012 | #40

Haben die Fieber?
Man könnte doch die Sektsteuer für die Strasse nehmen. Die wurde damals vom Kaiser für die Finanzierung der Kaiserlichen Marine eingeführt. Und die gibt es ja bekanntermaßen nicht mehr. Hier sollte man mal Umverteilen statt immer nur neu Abgreifen.

31.05.2013
23:15
ADAC liebäugelt mit höheren Steuern auf Benzin
von Eddi_Schleck | #39

Der ADAC hat doch null Ahnung...
Das Geld würde irgendwelche Haushaltslöcher stopfen, wie es auch die Kfz-Steuer schon tut.



31.05.2013
20:25
ADAC liebäugelt mit höheren Steuern auf Benzin
von harrass | #38

Ich bin für 50 Cent.... das wären 50 Cent weniger als jetzt schon....

31.05.2013
19:40
ADAC liebäugelt mit höheren Steuern auf Benzin
von dutsche | #37

Wenn ich in diesem Verein Mitglied wäre, würde ich noch heute kündigen.

31.05.2013
19:11
könnte man akzeptieren, wenn...
von medlar | #36

die Entfernungspauschale prozentual angehoben würde.
Aber, wer schon mit dem Topf aller Einnahmen aus dem Straßenverkehr
von ca. 60 Mrd.€ schon nicht umgehen kann und nur ca. 19 Mrd €
für den Erhalt dieser wichtigen Infrastruktur zur Verfügung stellt,
(lt. ADAC-Schätzung)
der stopft auch sicherlich mit den zusätzlich zu erwartenden 4 Mrd €
wieder nur andere Löcher.
Der ADAC sollte den Verantwortlichen hierfür mehr auf die Füße treten,
das wird von Ihm erwartet, dafür wird er bezahlt.


31.05.2013
18:33
Wer den Cent nicht ehrt, ist den Liter nicht wert...
von wohlzufrieden | #35

ADAC: A uch D ie A ngeln C ents...

31.05.2013
17:12
ADAC liebäugelt mit höheren Steuern auf Benzin
von Schnuffie | #34

Ich bin kein Mitglied im ADAC, aber nach diesem Vorschlag wünsche ich mir, dass eine Austrittswelle über den Club kommt! Denn noch mehr Abzocke der Autofahrer kann doch ein Automobil-Club nicht fordern!

31.05.2013
16:40
ADAC liebäugelt mit höheren Steuern auf Benzin
von hollyman | #33

Klar, wer viel fährt soll auch mehr zahlen. Nur das der Staat eh schon den Löwenanteil bei den Spritkosten kassiert. Wir regen uns auf wenn die Ölmultis mal von 1,55 € auf 1,60 € erhöhen und vergessen den Anteil der MwSt. Wenn Staat und nun auch der ADAC so weitermachen wird es nix mit den Einnahmen, denn wer kann wird nach und nach sein Auto abgeben...schlichtweg zu teuer langsam.

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