Abwrackprämie für Heizungen soll beim Klimaschutz helfen

Was wir bereits wissen
Im Streit um die Abgabe für alte Kraftwerke präsentiert die IG BCE eigene Vorschläge zum Klimaschutz: Eine Abwrackprämie für Heizungen gehört dazu.

Berlin/Essen.. Die Bundesregierung prüft Alternativen zur umstrittenen Klimaabgabe für Kohlekraftwerke. Nach wie vor halte er das aus seinem Ministerium vorgelegte Klimabeitragsmodell für das volkswirtschaftlich günstigste, sagte Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) im Bundestag. Aber es sei zu begrüßen, dass es Alternativkonzepte gebe. „Es ist nichts vom Tisch, sondern es ist etwas Neues dazu gekommen“, betonte der Vize-Kanzler.

Die Gewerkschaft IG BCE hatte bei einem Treffen mit Gabriel einen eigenen Vorschlag präsentiert, um die Abgabe für Kraftwerksbetreiber noch zu verhindern. Gefordert wird ein Förderprogramm zur Modernisierung alter Heizungen – eine Art Abwrackprämie. Weitere Punkte sind der Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) sowie die Schaffung einer sogenannten Kapazitätsreserve für Kraftwerke: Für den Fall, dass zu wenig erneuerbare Energie fließt, sollen Braun- und Steinkohlekraftwerke einspringen.

[kein Linktext vorhanden] Sechs Milliarden Euro könnte das Volumen der Abwrackprämie sein

Die vorgeschlagenen Alternativen dürften am Ende teurer werden, erklärte Gabriel. Aber er sei bereit, einen Strukturwandel zu begleiten und Brüche zu vermeiden. Die Pläne der IG BCE könnten die Stromkunden Schätzungen zufolge bis zu zwei Milliarden Euro für den KWK-Ausbau kosten, ein dreistelliger Millionenbetrag ist für die Reservekraftwerke vorgesehen. Sechs Milliarden Euro könnte das Volumen der Abwrackprämie für alte Heizungen sein. „Das sind Maximalwerte“, hieß es allerdings in Kreisen der IG BCE.

Der Essener Energiekonzern RWE sah bislang durch die geplante Klimaabgabe im eigenen Unternehmen rund 7000 Arbeitsplätze in Gefahr. „17 unserer 20 Braunkohleblöcke im rheinischen Revier wären in ihrer Existenz bedroht“, hatte RWE-Finanzchef Bernhard Günther unlängst gewarnt. Zwei von drei Tagebauen drohe das Aus. Zusätzlich sei der Verlust vieler Tausend weiterer Jobs zu befürchten.