Dortmunder Krawalle
Wolf: Konsequent gegen Neonazis vorgehen
04.05.2009 | 10:13 Uhr 2009-05-04T10:13:00+0200
Dortmund. Konsequentes Vorgehen gegen randalierende Neonazis kündigt NRW-Innenminister Ingo Wolf vor dem Hintergrund der Krawalle zum 1. Mai in Dortmund an. "Diese Gewalttaten nehmen wir nicht hin", sagte er der WAZ. Er gehe davon aus, dass die Straftaten im Einzelnen nachgewiesen werden können.
NRW-Innenminister Ingo Wolf hat von der Polizei einen ausführlichen Bericht von dem Überfall der Neonazis auf die Mai-Kundgebung in Dortmund angefordert, um schon in der nächsten Sitzung des Innenausschusses im Landtag ausführlich über die Hintergründe Mai-Krawalle zu informieren. Das sagte Wolf der WAZ. Wolf kündigt zudem ein konsequentes Vorgehen gegen randalierende Rechtsextremisten an.
„Diese Gewalttaten nehmen wir nicht hin. Die Polizei wird auch in Zukunft konsequent dagegen vorgehen“, sagte Wolf der WAZ. Er zeigte sich nach Angaben des Blattes zufrieden damit, dass es der Dortmunder Polizei gelungen sei, fast 300 Angreifer der Mai-Demo festzunehmen und offenbar eine gute Beweissicherung durchzuführen. „Ich gehe davon aus, dass die Straftaten Einzelnen nachgewiesen werden können, so dass die Täter vor Gericht eine angemessene Strafe zu erwarten haben.“
Auch NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) verlangte am Sonntag ein konsequentes Vorgehen gegen Randalierer. „Die Krawalle in Dortmund, Hamburg und Berlin zeigen, wie wichtig der Kampf gegen rechte und linke Gewalt ist. Da darf es kein Pardon geben, Gewalt als Mittel der politischen Auseinandersetzung ist inakzeptabel“, sagte Rüttgers der WAZ.

22:24
@NPD Unna/Hamm
Dafür, das sie ihren braunen rassistischen Schwachsinn jetzt in jedem Thread absondern, wird er auch nicht richiger....
17:33
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14:39
on welchem Krawall ist hier die Rede?
Bei einem Krawall, bei dem hunderte auf eine friedliche Gewerkschaftsdemonstration einprügeln, müsste es doch nach den Erfahrungen mit linksradikalen Krawallen dutzende und aber dutzende Verletzte geben .
Dokumentiert durch die entsprechenden Bilder, Zeugenaussagen und ähnliches.
Bisher haben wir nur Gerede gehört , keine Bilder gesehen und keine Zeugenausssagen mit Hand und Fuss gelesen.
Die einzigen Bilder, die Gewalt zeigen in Dortmund sind Ausländer, die mit Stöcken auf junge Deutsche einprügeln.
Bei uns setzt sich der Eindruck fest , hier wird halluziniert oder schlicht und einfach gelogen.
08:52
Das ist es also - ausschalten aller Opposition von rechts und von links,
weitermachen wie bisher mit viel Beschwichtigung. am 1. Mai viel warme
Worte mit viel Trallala und sehenden Auges ab durch die Mitte - mit vielen
dummen Bürgern die gleicher Meinung sind.
Alle Oppaosition verbieten, so wie 1929.
Wohin das geführt hat haben schmerzlichst erfahren dürfen.
Das ist also der Weg den unsere Politiker einschlagen wollen.
08:16
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02:48
http://archiv.spd-berlin.de/geschichte/chronik/chronik-themen/1929-11-17-kommunalwahl-in-berlin/
00:27
Nachdenken wäre nicht schlecht ....
Konsequentes Vorgehen gegen randalierende Neonazis kündigt NRW-Innenminister Ingo Wolf vor dem Hintergrund der Krawalle zum 1. Mai in Dortmund an. Diese Gewalttaten nehmen wir nicht hin, sagte er der WAZ. Er gehe davon aus, dass die Straftaten im Einzelnen nachgewiesen werden können.
Konsequentes Vorgehen gegen Randalierer. Das ist ein Wort. Hatten wir doch schon einmal – konsequentes Vorgehen und Verbot. Sogar Tote gab es damals – von einem Sozialdemokraten als Polizeipräsident. Von Karl Friedrich Zörgiebel als Polizeipräsident in Berlin, im Jahre 1929.
Wer war der Karl Friedrich Zörgiebel ?
Karl Friedrich Zörgiebel (* 30. September 1878 in Mainz; † 14. März 1961) war ein deutscher, sozialdemokratischer Politiker. Er war Polizeipräsident von Köln, Berlin und Dortmund.
In seiner Funktion als Berliner Polizeipräsident berief er sich vor den traditionellen Maikundgebungen – an denen er Auseinandersetzungen zwischen Mitgliedern der Nationalsozialistischen Deutschen Arbeiterpartei (NSDAP) und der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD) befürchtete – auf ein am 21. März 1929 erlassenes Demonstrationsverbot für Preußen und verbot den kommunistischen Roten Frontkämpferbund (RFB), wobei dieses Verbot wenig später auf das gesamte Reichsgebiet ausgedehnt wurde.
Als dennoch Zehntausende dem Aufruf der KPD zur Maidemonstration folgten, kam es zu Unruhen, die als „Blutmai“ in die Geschichte eingingen. Die Schutzpolizei von Berlin ging auf Anweisung Zörgiebels und des preußischen Innenministers Albert Grzesinski rigoros gegen die Demonstranten vor und tötete in den folgenden Tagen 32 Demonstranten und unbeteiligte Anwohner. Vom 3. bis 6. Mai 1929 verhängte Zörgiebel auch ein „Verkehr- und Lichtverbot“ über die Berliner Bezirke Wedding und Neukölln.
Dieses Vorgehen wurde als unangemessen beurteilt und sowohl politisch wie auch polizeilich kritisiert. Von seiten der Kommunisten wurde er als „Arbeitermörder“ bezeichnet. Im November 1930 wurde er in den einstweiligen Ruhestand versetzt.
Darüber sollte ausgiebig nachgedacht werden, wenn konsequent durchgegriffen wird, weil ihnen wohl die Argumentation fehlt die den Bürger abhalten soll sich im rechten Spektrum herumzutreiben.
22:46
(..)
Die Heirat von nahen Verwandten fördern bekanntlich nicht die Intelligenz.
Die geistigen Führer unserer zugereisten Mitbürger , Imame der Milli Görüs & Co raten dennoch dazu!
Hier, die offizielle Seite der Stadt Duisburg.
http://www.duisburg.de/micro/verwandtenheirat/102010100000122457.php
Schönen Tag noch.
20:50
fatih, komm doch mal in der Realität an: Nein, Zuwandererkinder wollen hier nicht bildungsfern leben, wie Du skandalierend feststellst. Das sie es auch nicht tun, zeigt der steigende Anteil von Abiturienten und Studenten aus Zuwandererfamilien. Es wär ja schön, wenn es mehr türkischstämmige (!) Ingenieure, Lehrer, Ärzte etc. geben würde. Stattdessen ist aber traurige Realität, dass ein großer Teil nicht mal den Hauptschulabschluß schafft, von einer ordentlichen Ausbildung ganz zu schweigen. Wieso andere Nationalitäten das besser packen? Ein Grund ist sicher in der Kultur und Tradition der Herkunftsländer zu suchen, und da sieht es bei Alphabetisierung etc. in der Türkei ganz duster aus. Und ob türkische Zuwandere hier bildungsfern leben WOLLEN oder nicht, es wird aber in jedem Fall besser vom Staat finanziell honoriert als das Streben nach Ausbildung und überhaupt etwas Anstrengung in die Bildung zu setzen. Wenn in der Türkei Bildung schon nicht so hoch angesehen ist (sonst würde es ja viel weniger Analphabeten geben), dann ist es bei den türkischen Zuwanderern hier eben auch nicht.
17:57
@Moderation: mein Beitrag #105 , den Sie zu löschen beliebten, bezog sich NICHT auf entfernten Kommentar #105, sondern auf #102 von Fatih, und der steht noch, wenn Sie ihr Auge mal darauf werfen und das nächste Mal genauer hinsehen würden, bevor Sie löschen, danke.
Zitat: Die deutsche Mehrheitsbevölkerung sucht halt einen Sündenbock (...)
Diese Unterstellung eines latenten Rassismus ist nicht nur böswillig, sondern auch ebenso dumm wie unzutreffend. Wenn Sie WIRKLICH eine Änderung auch für Ihre eigenen Leute wollen, dann können und dürfen Sie diese Fragen nicht länger ausblenden: Sie müssen aufhören damit, vom Moslem als dem armen Opfer und dem Deutschen als dem bösen Täter zu schwadronieren. Und auch Sie müssen das tun, was wir Deutsche längst tun, indem wir unsere eigenen Kulturbanausen unter uns nicht in Schutz nehmen, sondern sie verurteilen. Was für die einen gilt, muß auch für die anderen gelten.
Daß die Eingebürgerten für alles, was hier schief läuft, verantwortlich seien, hat niemand behauptet. Im Übrigen geht es hier nicht um die Eingebürgerten, demnach also um alle, wie zu behaupten Sie uns unterstellt haben, sondern um ganz bestimmte Gruppierungen aus dem entsprechenden Kulturbereich. Aber selbst die sind nicht für alles verantwortlich, für die einschlägigen Gewaltdelikte, die ich weiter oben beschrieben habe, schon. Es ist im Wesentlichen nur eine Gruppe, die nicht integriert ist und sich bis heute auch nicht integriert hat, und das ist nun mal die aus dem türkisch-arabischen bzw. muslimischen Bereich, u. a. erkennbar daran, daß große Teile daraus nicht mal ansatzweise deutsch können.
Kampf gegen Rechts ist schon richtig (wenn einige dies als Kampf gegen wirkliche Nazis verstehen und nicht als Kampfbegriff gegen die bürgerliche Mitte mißbrauchen würden). Aber dann bitte auch Kampf gegen linksaußen und gegen alles, was unsere soziale und politische Ordnung gefährdet.