Kommentar

Bisher war Erika Steinbach ein Teil des Problems. Ist sie nun bereit, im Streit um den Rat der Stiftung „Flucht, Vertreibung, Versöhnung” ein Teil der Lösung zu werden?

So jedenfalls lässt sich die Erklärung des Bundes der Vertriebenen an, die seine Präsidentin angekündigt hat. Man wird die Erklärung am Dienstag prüfen müssen, ob der Verband wirklich nicht um jeden Preis an Steinbach festhalten will oder nur trickreich versucht, sie später und auf Umwegen durchzusetzen. Innenpolitisch ist der Zeitpunkt des Vorstoßes geschickt. Der Bund der Vertriebenen setzt sich auf die Agenda der Parteien. Sie werden zum Jahresauftakt alle gezwungen, Farbe zu bekennen. Das gilt allen voran für die FDP, an der bislang eine Nominierung Steinbachs – aus Rücksicht auf Polen – zu scheitern drohte.

Der Vorschlag liefe auf beiderseitigen Verzicht hinaus. Steinbach holt nichts für sich raus, umso mehr für ihren Verband. Die Regierung soll nämlich ihren Einfluss auf künftige Besetzungen verlieren und den Vertriebenen mehr Einfluss im Beirat zusichern. Die Präsidentin würde ihr Gesicht wahren, den Polen käme man entgegen.

Miguel Sanches