Kommentar
Der Kampf der Kulturen ist an der Saar entschärft
12.10.2009 | 17:55 Uhr 2009-10-12T17:55:00+0200
Essen. Warum ausgerechnet im Saarland die erste Jamaika-Koalition möglich wurde und warum gerade die Bundes-Grünen peinlich berührt tun und den Eindruck eines Betriebsunfalls erwecken. Ein Kommentar.
Zugegeben, das Saarland ist kaum größer als anderswo die Landkreise. Gemessen daran, nehmen sich die Landespolitiker manchmal arg wichtig. Das ändert aber nichts daran, dass im kleinsten deutschen Flächenstaat Geschichte geschrieben wurde. CDU und FDP auf der einen, die Grünen auf der anderen Seite - trotz mancher kommunaler Annäherung ist eine solche Koalition immer noch stark begründungsbedürftig, und zwar in erster Linie für die Grünen. Dabei geht es weniger um die Öffentlichkeit als vielmehr um die eigene Basis. Und es geht kaum um Inhalte, sondern um Kulturen und Milieus, um politische Signale.
Leserdiskussionen zum Wahljahr 2009
Die Inhalte? Sie sind für eine CDU, deren weltanschauliches Koordinatensystem von der Vorsitzenden geschreddert wurde, das kleinste Problem. Keine Studiengebühren mehr, Verzicht auf Kohlekraftwerke, weniger Selektions-Stress in den Schulen – darf's noch etwas mehr sein? Die ohnehin traditionell linke Saar-Union räumte Positionen schneller als die Grünen Forderungen stellen konnten. Nicht der Rede wert ist auch die liberale Prinzipientreue der schwachen Saar-FDP, und umgekehrt fehlen bei den Landesgrünen linke Hitzköpfe. Seit langem lief an der Saar deshalb vieles auf Jamaika hinaus. Die Rückkehr seines Intimfeinds Oskar Lafontaine in die Landespolitik war für Grünen-Chef Hubert Ulrich eine willkommene Zusatz-Begründung seiner Pläne, keinesfalls aber die Ursache.
Jamaica als Betriebsunfall
Die Bundes-Grünen sind dennoch bemüht, Jamaika als Experiment, ja als Betriebsunfall darzustellen. Verständlich. Renate Künast und Jürgen Trittin sind wie der Großteil der grünen Funktionäre kulturell und von ihrem Lebensgefühl her links verortet. CDU, vor allem FDP sind da nur mühsam satisfaktionsfähig, was abgeschwächt auch umgekehrt gilt. Zwischen linksliberalen grünen Bildungsbürgern und FDP-nahen Leistungsträgern mag es Gemeinsamkeiten der Herkunft geben, die Chemie stimmt deshalb noch lange nicht.
Ist das so schlimm? Eigentlich nicht. Politik lebt von Gegensätzen, auch solchen grundsätzlicher Art. Wenn in Deutschland bald alle mit fast allen koalieren können, mag das in einem strukturkonservativen, streitunlustigen Land Beifall finden. Der Preis der Konsenssoße könnte jedoch glattgeschliffenes Mittelmaß sein, müdes Lavieren an den Problemen vorbei, stets den kleinsten gemeinsamen Nenner im Auge.
Machtpolitisch und kurzfristig betrachtet hat Jamaika freilich erst einmal Vorteile für die beteiligten Parteien: Sie haben eine Option mehr. Bei den Grünen mag das noch Unbehagen hervorrufen. Angela Merkel, die Ingenieurin der Macht, ist da schon weiter.
13:45
Ich mag die Grünen nicht, aber was bleibt denen denn übrig? Eine Koalition etwa mit Oskar dem Verrückten? Das ist selbst für die Grünen nicht annehmbar.
08:14
wenn ich den Schmuseblick von Triptin vor Augen habe, in Labersendungen mit Linken, so ist das schon mehr mit einem Gau zu bezeichnen als mit einem Betriebsunfall
20:41
Auchn der politische Verrat gehört zur deutschen Kultur ,wie das Amen in die Kirche.
19:26
Altes Deutsches Liedgut:
Das Wandern ist des Müllers Lust......
WAZ-Printausgabe:
Montag, 12. Oktober....
Titelseite....
Rechte Seite (?).....
Unter DER KOMMENTAR......
ZITAT
Wer sich allzu grün macht, den fressen die Ziegen.
Johann Wolfgang von Goethe (1749 - 1832) Dichter der Klassik.
Dem ist nichts hinzuzufügen >:-)
Von wegen - Kampf der Kulturen!
18:29
Die alternativen Bildungsbürgerinnen und –bürger wollten Karriere machen. Nicht wenige aus der linken 68-Generation haben Karriere gemacht und sich weit von dem alternativen Studentenmilieu entfernt. Dieses Milieu war postmaterialistisch und egalitär. In den Augen dieses Milieus waren konservativ Bürgerliche Konsumidioten und Karrieristen ohne eigene Wertvorstellungen. Es begann mit dem Kampf zwischen Fundis und Realos. Auf den ersten Blick waren die Fundis Politikver¬weigerer, dahinter steckte aber die Angst vereinnahmt zu werden und die Identität zu verlieren, weil man sich selbst dieser Identität unsicher war. Bekanntlich haben die Realos gewonnen und Joschka Fischer hat seine Turnschuhe ausgezogen. Es folgte die neo-liberale Wende der Grünen in der Regierung Schröder. Es war kein Gesinnungswechsel sondern Anpassung an den Schröder-Kurs. Hintergrund ist wiederum ein Identitätsproblem. Auch wenn einige im KBW waren, waren sie nicht wirklich Revolutionäre. Sie passten sich schnell an. Aber dann hat nach 2005 in der Opposition eine Rückbesinnung auf linke Positionen stattgefunden. Da stört nun Jamaika. Zum Wählerpotential der Grünen gehören Links-Alternative und eher Bürgerliche. Als eine Art Öko-FDP würden die Grünen der FDP Konkurrenz machen, eben als nicht rein materialistische FDP mit etwas höherem geistigen Niveau. Die FDP von heute ist eben nicht mehr die Partei von Heuss, sonder die Partei des Yuppi Westerwelle. Aber bei den Links-Alternativen würde sie verlieren. Die Grünen an der Saar versuchen einen Spagat, indem sie behaupten dass jetzt Peter Müller links-alternative Politik macht.
18:24
agenda 2010 ist ja für die spd bereits realität ...
sie bedeutet, aus 20 mio spd-wähler mache 10 mio ---> das hat ja geklappt ...
jetzt müssen nur noch die grünen wählerzahlen halbiert werden, dann sind sie geschichte ... ;-))
18:13
die grünen sind dabei sich selbst zu verraten./ man erkennt kaum noch unterschiede, sie biedern sich dermassen den schwarz/gelben an und wenn der preis ( das amt) stimmt, dann sind sie zu allem bereit.
18:11
Es wird sicher interessant, wie Schwarz-Grün-Gelb der Wirtschaft im Saarland auf die Beine helfen will, nachdem u.a. Bergbau und Kohlekraftwerke dort auch nicht mehr in sind. Vielleicht wird outgesourcet und ein anders Bundesland nimmt die Saar unter die Fittiche. Vielleicht Rheinland-Pfalz, die brauchen sicher erfahrene Bergleute, nachdem kürzlich bei Neustadt bei Geothermiebohrungen die Erde wackelte.
18:10
Wer hat und verraten ? Sozialdemokraten.
Wer war mit dabei ? Die grüngelbe Partei.
@chomsky,
ich geh mal davon aus, dass du UNS meinst und nicht UND. Die Frage ist, wer ist UNS überhaupt? Das Volk? Das hat mehrheitlich eh anders gewählt. Die Arbeiterschaft? Hat auf Grund der Verlagerung des Arbeitskräfteschwerpunkts von der Industrie weg zur Dienstleistung und zum Mittelstand eh seinen Einfluss eingebüßt. Die Ökos? Na wenn eine CDU grüne Politik betreibt, dann haben die Grünen endgültig gesiegt (wenn es ihnen um die Sache geht und nicht um die Macht). Also, Butter bei die Fische, Wer zur Hölle ist UNS?
18:03
an superdoll und ossi:
Haben Sie die Blockflöten vergessen ?
Die Ost-CDU und Ost-Liberalen wurden nach der Wende von der CDU und FDP einfach übernommen---und die waren schlimmer als die SED !
Die Grünen haben ihre Wurzeln aufgegeben und sind bald die FDP im grünen Anstrich.
Zu wenig, um Zukunft zu gestalten.
Das wird die Aufgabe der neuen SPD sein.
Wer sonst sollte ein realistisches Zukunftskonzept entwickeln und nicht nur Interessengruppen bedienen ?