Streit um Afghanistan-Einsatz

Bleiben oder gehen? Die Franzosen haben diese Frage längst für sich entschieden. Fast zwei Drittel (62 Prozent) wünschen laut jüngsten Umfragen den raschen Rückzug ihrer Truppen aus Afghanistan.

Ein  solches Meinungsbild ist bemerkenswert in einem Land, das  militärische Einsätze der Trikolore-Truppe im Ausland - vom Balkan  über den Süd-Libanon bis Afrika - bislang mehrheitlich unterstützte.  Ein Rückzug kommt für Präsident Nicolas Sarkozy indes nicht in  Frage.

Frankreichs internationale Glaubwürdigkeit steht für den  amtierenden EU-Ratspräsidenten, der sein Land künftig überdies  wieder voll in die Nato-Kommandostrukturen eingebunden sehen will,  auf dem Spiel. Rücksicht auf die Stimmungslage im eigenen Land muss Sarkozy aber  inzwischen nehmen.

Vor Beginn einer Afghanistan-Sondersitzung des  Parlaments am gestrigen Montag versicherte er der Opposition  schriftlich, dass das Ziel der Nato-Strategie darin bestehe, den  afghanischen Sicherheitskräften, `wo es die Situation erlaubt", die  Verantwortung für die Sicherheit im Land zu übertragen. `Wir wollen  nicht ewig in Afghanistan bleiben", versicherte Sarkozy. Der  sozialistischen Opposition indes war das  zu unscharf.

Und  zusätzlich angeheizt wurde die heftige Debatte gestern durch die  Veröffentlichung eines internen Nato-Berichts, der gravierende  Ausrüstungsmängel auf Seiten der Franzosen mit dafür verantwortlich  macht, dass Mitte August zehn Trikolore-Soldaten bei Gefechten mit  Taliban-Aufständischen ums Leben kamen. Einen solchen, seit längerem  grassierenden  Vorwurf hatte Verteidigungsminister Herve Morin  bislang immer bestritten. Dass Frankreichs Parlamentarier und Senatoren gestern erstmals in  der jüngeren Geschichte über die Verlängerung eines Auslandseinsatz  ihrer Armee abstimmen mussten, brachte vor allem die Sozialisten in  eine Zwickmühle. Sie hätten die Debatte am liebsten vermieden, um  die Uneinigkeit in den eigenen Reihen zu kaschieren.

Doch seit  Sarkozy vor der Sommerpause eine Verfassungsreform gegen die Stimmen  der Sozialisten durchboxte, die auch ein Stück weit seine Allmacht  als Chef der Armee beschneidet, muss das Parlament längere  Auslandseinsätze fortan billigen - für Sozialistenchef Francois  Hollande war das gestern eine Gratwanderung. Auf ein `Nein, aber..."  hatten sich die zerstrittenen Sozialisten nach langem internem  Ringen verständigt. Mehrheitlich lehnten sie im Parlament die  Verlängerung des Einsatzes ab, weil die gegenwärtige Strategie `in  die Sackgasse führt". Sie verlangten im Umkehrschluss aber nicht,  die inzwischen rund 3300 französischen Soldaten sofort nach Hause zu  holen, deren erste Kontingente der sozialistische Premier Lionel  Jospin, gemeinsam mit Präsident Chirac, zur Jahreswende 2001/2002 in  Marsch gesetzt hatte.

Statt dessen forderten sie eine bessere  Informationspolitik der Regierung, eine Debatte über eine neue  Strategie Frankreichs und der Nato sowie eine bessere Ausrüstung der  kämpfenden Truppe. Sarkozy wiederum muss künftig, trotz der  abgesegneten Verlängerung des Afghanistan-Mandats dank der Stimmen  seiner konservativen Mehrheit, vorsichtiger agieren. Die Zeiten, in  denen er eigenmächtig, ohne jede parlamentarische Beteiligung und  öffentliche Debatte, weitere Soldaten als Verstärkung an den  Hindukusch entsenden konnte, sind in Frankreich endgültig vorbei.

Joachim Rogge