Streit in der Linkspartei kommt zur Unzeit
06.01.2010 | 17:27 Uhr 2010-01-06T17:27:00+0100Die Linkspartei kommt nicht zur Ruhe.
Und weit mehr noch als der politische Gegner machen die Linken sich selbst zu schaffen. Zwar zanken sich auch die anderen Parteien regelmäßig auf offener Bühne – aber die Querelen innerhalb der Linkspartei haben inzwischen eine Qualität erreicht, die weit über das hinaus geht, was man unter dem normalen Tagesgeschäft verbuchen könnte.
Da schießen Bundespolitiker gegen das irrwitzige Wahlprogramm der Parteikollegen in NRW; diese wiederum kontern mit einem Drohbrief an Parteichef Gysi; gleichzeitig gelangen beinahe täglich neue Affären um die verschwiegene Stasi-Vergangenheit von Mandatsträgern der Linkspartei in Ostdeutschland ans Licht; selbst vor gezielten Indiskretionen über das Privatleben von Parteichef Oskar Lafontaine schrecken manche offenbar nicht zurück.
Für die Linkspartei in NRW kommt die jetzige Eskalation zur Unzeit. Sie will bei der Wahl im Mai in den Landtag. Andererseits heizt der Landesverband die internen Querelen selbst mit an. Das ist so widersprüchlich wie vieles in der Partei, die noch ein gutes Stück vor sich hat auf dem Weg zu einer verlässlichen politischen Größe.
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30 Stunden Woche, Freigabe weicher Drogen, Verstaatlichung von Großkonzernen... Nur eines wollen sie nicht, eine Regierungsbeteiligung in Düsseldorf. Wer nur Opposition sein will, hat moralisch keinen Anspruch auf Sitze im Landtag.
Die Linke in NRW ist nicht regierungsfähig und sie will es auch nicht sein. Der einzige Koalitionspartner, der für die Partei in Frage kommt, scheint mit die Anarchistische Pogo-Partei Deutschlands zu sein.